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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: aktuelle Daten ü…
An Paul-Ehrlich-Institut Details
Von
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Betreff
Inanspruchnahme der PID () in Deutschland [#32061]
Datum
19. Juli 2018 06:59
An
Paul-Ehrlich-Institut
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
aktuelle Daten über die Inanspruchnahme der Präimplantationsdiagnostik (PID) in Deutschland. Bitte übermitteln Sie die nach § 8 Abs. 2 PIDV an die Zentralstelle für PID zu meldenden Daten, welche Sie an das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) weitermelden für die Jahre 2014-heute.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Paul-Ehrlich-Institut
AW: IFG-Anfrage über Frag den Staat: PID Daten Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist in Bearbeitung. Leide…
Von
Paul-Ehrlich-Institut
Betreff
AW: IFG-Anfrage über Frag den Staat: PID Daten
Datum
15. August 2018 09:12
Status
Warte auf Antwort
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9,3 KB


Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist in Bearbeitung. Leider können wir Ihnen noch keine abschließende Antwort geben. Ich halte Sie über den weiteren Fortgang auf dem Laufenden. Mit freundlichen Grüßen

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Paul-Ehrlich-Institut
Sehr geehrtAntragsteller/in anbei finden Sie den mit dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) abgestimmten Besc…
Von
Paul-Ehrlich-Institut
Betreff
IFG-Antrag 11/18: Inanspruchnahme der PID () in Deutschland [#32061]
Datum
17. Oktober 2018 10:34
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in anbei finden Sie den mit dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) abgestimmten Bescheid. Ihre Daten habe ich, wie von Ihnen gewünscht, nicht an das BMG oder andere Dritte weitergegeben. Sie erhalten den Bescheid auch per Post als Einschreiben mit Rückschein. Von dem Tag an, an dem Sie den Empfang des Einschreibens bestätigt haben, haben Sie einen Monat Zeit für einen Widerspruch. Den ersten Erfahrungsbericht der Bundesregierung zur PID vom 10. Dezember 2015 finden Sie als Bundestagsdrucksache 18/7020 unter www.bundestag.de/drucksachen<http://www.bundestag.de/drucksachen> Mit freundlichen Grüßen