Indikatorenkatalog zur Überprüfung ungeklärter Todesdelikte auf rechten Hintergrund

Anfrage an:
Bundeskriminalamt
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage
Den Indikatorenkatalog, der zur Überprüfung ungeklärter Tötungsdelikte zwischen 1990 und 2011 auf einen möglichen rechten Hintergrund entwickelt wurde (siehe http://www.noz.de/deutschland-welt/po...).

Korrespondenz

Von Simon Weiß (Piratenfraktion Berlin)
Betreff Indikatorenkatalog zur Überprüfung ungeklärter Todesdelikte auf rechten Hintergrund [#5143]
Datum 6. Dezember 2013 12:49
An Bundeskriminalamt
Status Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den Indikatorenkatalog, der zur Überprüfung ungeklärter Tötungsdelikte zwischen 1990 und 2011 auf einen möglichen rechten Hintergrund entwickelt wurde (siehe http://www.noz.de/deutschland-welt/po...).
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Simon Weiß (Piratenfraktion Berlin)
  1. 3 Jahre, 5 Monate her6. Dezember 2013 12:49: Simon Weiß (Piratenfraktion Berlin) hat eine Nachricht an Bundeskriminalamt gesendet.
Von Bundeskriminalamt
Betreff WG: 1312120_Ihr Antrag nach dem IFG zu einem "Indikatorenkatalog zur Überprüfung ungeklärter Todesdelikte auf rechten Hintergrund"
Datum 20. Dezember 2013 13:00
Status Anfrage abgeschlossen

______________________________________________ Von: Stang, Christian (BKA-IT03-2) Im Auftrag von IT03-Schichtdienst (BKA) Gesendet: Freitag, 20. Dezember 2013 12:58 An: Poststelle E-Mail (BKA) Betreff: WG: 1312120_Ihr Antrag nach dem IFG zu einem "Indikatorenkatalog zur Überprüfung ungeklärter Todesdelikte auf rechten Hintergrund" 131220_Ihr Antrag nach dem IFG zu ""Indikatorenkatalog zur Überprüfung ungeklärter Todesdelikte auf rechten Hintergrund"" Sehr geehrter Herr Weiß, für die weitere Bearbeitung Ihrer Anfrage bitte ich um Mitteilung Ihrer Postanschrift bzw. einer persönlichen E-Mail Adresse. Die Beantwortung Ihres Informationsersuchens in elektronischer Form an eine E-Mail Adresse der Internetseite fragdenstaat.de ist nicht möglich. Die Internetplattform fragdenstaat.de kann auch nicht als E-Mail Provider angesehen werden, da die Zielsetzung nicht primär auf die Erbringung von E-Mail Dienstleistungen gerichtet ist. Bei der Beantwortung eines IFG-Antrages handelt es sich um einen Verwaltungsakt. Gemäß § 41 Abs. 1 Satz 1 Verwaltungsverfahrensgesetz ist ein Verwaltungsakt demjenigen bekanntzugeben, für den er bestimmt ist. Der Zeitpunkt der Bekanntgabe setzt eine Rechtsbehelfsfrist in Gang. Die Bekanntgabe an Sie persönlich ist bei einer Übermittlung an die angegebene E-Mail Adresse der Internetseite nicht sichergestellt. Darüber hinaus ist der Zeitpunkt der Bekanntgabe für die Behörde nicht erkennbar. Eine Beantwortung Ihres Informationsersuchens kann deshalb nur in Schriftform an Ihre Postanschrift erfolgen, sofern Sie mir keine persönliche E-Mail Adresse mitteilen. Wie Ihnen bereits aus dem Ablehnungsbescheid des BMI bekannt ist, liegen Versagungsgründe nach dem IFG vor. Vor diesem Hintergrund bitte ich um Mitteilung, ob sie Ihren Antrag aufrechterhalten wollen. Bis zum Vorliegen Ihrer Antwort samt Postanschrift bzw. einer persönlichen E-Mail Adresse wird der Vorgang zurück gestellt. Wollen Sie den Antrag nicht aufrechterhalten, ist keine Rückmeldung, auch nicht zur Postanschrift bzw. persönlichen E-Mail Adresse, erforderlich. Mit freundlichen Grüßen Bundeskriminalamt Wiesbaden IFG-Sachbearbeitung
Von Bundeskriminalamt
Betreff WG: 131220_Ihr Antrag nach dem IFG zu einem "Indikatorenkatalog zur Überprüfung ungeklärter Todesdelikte auf rechten Hintergrund"
Datum 20. Dezember 2013 13:00

131220_Ihr Antrag nach dem IFG zu ""Indikatorenkatalog zur Überprüfung ungeklärter Todesdelikte auf rechten Hintergrund"" Sehr geehrter Herr Weiß, für die weitere Bearbeitung Ihrer Anfrage bitte ich um Mitteilung Ihrer Postanschrift bzw. einer persönlichen E-Mail Adresse. Die Beantwortung Ihres Informationsersuchens in elektronischer Form an eine E-Mail Adresse der Internetseite fragdenstaat.de ist nicht möglich. Die Internetplattform fragdenstaat.de kann auch nicht als E-Mail Provider angesehen werden, da die Zielsetzung nicht primär auf die Erbringung von E-Mail Dienstleistungen gerichtet ist. Bei der Beantwortung eines IFG-Antrages handelt es sich um einen Verwaltungsakt. Gemäß § 41 Abs. 1 Satz 1 Verwaltungsverfahrensgesetz ist ein Verwaltungsakt demjenigen bekanntzugeben, für den er bestimmt ist. Der Zeitpunkt der Bekanntgabe setzt eine Rechtsbehelfsfrist in Gang. Die Bekanntgabe an Sie persönlich ist bei einer Übermittlung an die angegebene E-Mail Adresse der Internetseite nicht sichergestellt. Darüber hinaus ist der Zeitpunkt der Bekanntgabe für die Behörde nicht erkennbar. Eine Beantwortung Ihres Informationsersuchens kann deshalb nur in Schriftform an Ihre Postanschrift erfolgen, sofern Sie mir keine persönliche E-Mail Adresse mitteilen. Wie Ihnen bereits aus dem Ablehnungsbescheid des BMI bekannt ist, liegen Versagungsgründe nach dem IFG vor. Vor diesem Hintergrund bitte ich um Mitteilung, ob sie Ihren Antrag aufrechterhalten wollen. Bis zum Vorliegen Ihrer Antwort samt Postanschrift bzw. einer persönlichen E-Mail Adresse wird der Vorgang zurück gestellt. Wollen Sie den Antrag nicht aufrechterhalten, ist keine Rückmeldung, auch nicht zur Postanschrift bzw. persönlichen E-Mail Adresse, erforderlich. Mit freundlichen Grüßen Bundeskriminalamt Wiesbaden IFG-Sachbearbeitung
  1. 3 Jahre, 5 Monate her20. Dezember 2013 13:00: E-Mail von Bundeskriminalamt erhalten.
  2. 3 Jahre, 5 Monate her20. Dezember 2013 13:01: E-Mail von Bundeskriminalamt erhalten.
Von Simon Weiß (Piratenfraktion Berlin)
Betreff AW: WG: 131220_Ihr Antrag nach dem IFG zu einem "Indikatorenkatalog zur Überprüfung ungeklärter Todesdelikte auf rechten Hintergrund" [#5143]
Datum 20. Dezember 2013 16:52
An Bundeskriminalamt

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich erhalte den Antrag aufrecht. Sie können mich unter meiner Mailadresse << E-Mail entfernt >> erreichen. Mit freundlichen Grüßen Simon Weiß Anfragenr: 5143 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
  1. 3 Jahre, 5 Monate her20. Dezember 2013 16:52: Simon Weiß (Piratenfraktion Berlin) hat eine Nachricht an Bundeskriminalamt gesendet.
Von Bundeskriminalamt
Betreff Ihr Antrag auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) hier: Indikatorenkatalog zur Überprüfung ungeklärter Todesdelikte auf rechten Hintergrund
Datum 29. Januar 2014
Anhänge

  1. 3 Jahre, 3 Monate her29. Januar 2014 12:15: Simon Weiß (Piratenfraktion Berlin) hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  2. 3 Jahre, 3 Monate her29. Januar 2014 12:18: Simon Weiß (Piratenfraktion Berlin) hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.