Infektionsgeschehen/Infektionsorte

- die vorhandenen Informationen über die bisher festgestellten Orte/Gelegenheiten der Infektion mit dem Corona-Virus inklusive Anzahl pro Ort/Gelegenheiten in Ihrem Zuständigkeitsbereich.
- Eine Information darüber, ob bisher in Ihrem Zuständigkeitsbereich eine Infektion in einem Geschäft/Restaurant/Supermarkt/Nahverkehrsmittel festgestellt wurde. Wenn ja, wie viele?
- Eine Information darüber, ob Infektionen zwischen sich völlig fremden Personen (kein gemeinsamer Arbeitgeber etc.) in Ihrem Zuständigkeitsbereich festgestellt wurden.
- Falls es in den zuvor genannten Bereichen Infektionen gegeben haben sollte, eine Information dazu, ob diese vor und/ oder nach Einführung der Maskenpflicht festgestellt wurden.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    23. September 2020
  • Frist
    27. Oktober 2020
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir …
An Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Infektionsgeschehen/Infektionsorte [#197706]
Datum
23. September 2020 21:44
An
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die vorhandenen Informationen über die bisher festgestellten Orte/Gelegenheiten der Infektion mit dem Corona-Virus inklusive Anzahl pro Ort/Gelegenheiten in Ihrem Zuständigkeitsbereich. - Eine Information darüber, ob bisher in Ihrem Zuständigkeitsbereich eine Infektion in einem Geschäft/Restaurant/Supermarkt/Nahverkehrsmittel festgestellt wurde. Wenn ja, wie viele? - Eine Information darüber, ob Infektionen zwischen sich völlig fremden Personen (kein gemeinsamer Arbeitgeber etc.) in Ihrem Zuständigkeitsbereich festgestellt wurden. - Falls es in den zuvor genannten Bereichen Infektionen gegeben haben sollte, eine Information dazu, ob diese vor und/ oder nach Einführung der Maskenpflicht festgestellt wurden.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 197706 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/197706/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!