Infektionsschutzgesetz

Wer nimmt bei Ihrer Behörde die Aufgaben nach dem Infektionsschutzgesetz als Kreisordnungsbehörde wahr?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    18. August 2021
  • Frist
    21. September 2021
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Oswald Fechner
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wer nimmt bei …
An Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis Details
Von
Oswald Fechner
Betreff
Infektionsschutzgesetz [#227004]
Datum
18. August 2021 16:23
An
Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wer nimmt bei Ihrer Behörde die Aufgaben nach dem Infektionsschutzgesetz als Kreisordnungsbehörde wahr?
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Oswald Fechner Anfragenr: 227004 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/227004/ Postanschrift Oswald Fechner << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Oswald Fechner
Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis
Sehr geehrter Herr Fechner, die Kreisordnungsbehörde ist bei der Abteilung 2, Recht, Ordnung und Verkehr angesied…
Von
Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis
Betreff
WG: Infektionsschutzgesetz [#227004]
Datum
19. August 2021 10:53
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Fechner, die Kreisordnungsbehörde ist bei der Abteilung 2, Recht, Ordnung und Verkehr angesiedelt. Mit freundlichen Grüßen

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Oswald Fechner
Sehr << Anrede >> für die schnelle Beantwortung meiner Anfrage bedanke ich mich. ... Mit freundlichen…
An Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis Details
Von
Oswald Fechner
Betreff
AW: WG: Infektionsschutzgesetz [#227004]
Datum
19. August 2021 11:40
An
Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> für die schnelle Beantwortung meiner Anfrage bedanke ich mich. ... Mit freundlichen Grüßen Oswald Fechner Anfragenr: 227004 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/227004/