Information zu Demonstrationen

Datum, Titel, Anmelder und Route aller bei Ihnen gemeldeten Demonstrationen ab dem 01.01.2018 .

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    16. April 2019
  • Frist
    18. Mai 2019
  • 0 Follower:innen
Stadtverwaltung Nürnberg
Sehr geehrtAntragsteller/in die Informationsfreiheitssatzung der Stadt Nürnberg regelt ausschließlich Information…
Von
Stadtverwaltung Nürnberg
Betreff
AW: Information zu Demonstrationen [#61253]
Datum
21. März 2019 11:54
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in die Informationsfreiheitssatzung der Stadt Nürnberg regelt ausschließlich Informationen im eigenen Wirkungskreis. Der Vollzug des Versammlungsrechts ist eine Aufgabe des übertragenen Wirkungskreises. Die von Ihnen gewünschte Information kann deshalb nicht erteilt werden. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrt<< Anrede >> Vielen Dank für Ihre Antwort. An wen kann ich mich wenden, um die angefragten…
An Stadtverwaltung Nürnberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Information zu Demonstrationen [#61253]
Datum
21. März 2019 11:59
An
Stadtverwaltung Nürnberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >> Vielen Dank für Ihre Antwort. An wen kann ich mich wenden, um die angefragten Informationen zu erhalten? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 61253 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Stadtverwaltung Nürnberg
Sehr geehrtAntragsteller/in wir sind die zuständige Stelle für Versammlungsanmeldungen. Nachdem es aber keine Ver…
Von
Stadtverwaltung Nürnberg
Betreff
AW: Information zu Demonstrationen [#61253]
Datum
21. März 2019 12:24
Status
Sehr geehrtAntragsteller/in wir sind die zuständige Stelle für Versammlungsanmeldungen. Nachdem es aber keine Verpflichtung gibt, nach der wir die erbetenen Informationen erteilen müssen, sehen wir uns aufgrund des erheblichen Aufwands auch nicht dazu in der Lage. Mit freundlichen Grüßen

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Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Nürnberg Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie…
An Stadtverwaltung Nürnberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Information zu Demonstrationen [#61253]
Datum
16. April 2019 11:25
An
Stadtverwaltung Nürnberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Nürnberg Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Datum, Titel, Anmelder und Route aller bei Ihnen gemeldeten Demonstrationen ab dem 01.01.2018 . Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Nürnberg (Informationsfreiheitssatzung Nürnberg). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>