Information zur Bauzeit über Anomalien bei AKW Tihange 2 und Doel 3 in Belgien
I. Antrag nach dem IFG (ausschließlich kostenfrei[1]):
Ich bitte Sie, mir eine Eingangsbestätigung unverzüglich, elektronisch als Antwort auf diese E-Mail zuzusenden. Erläuterung hierzu:
1.) mit Eingang dieses Schreibens bei Ihrer Behörde ist dieses Schreiben eine amtliche Information i.S. des IFG geworden,
2.) die Bitte um Eingangsbestätigung ist ein formloser IFG Antrag zu dieser Information,
3.) § 7 Abs. 5 IFG sieht vor: "Die Information ist dem Antragsteller unter Berücksichtigung seiner Belange unverzüglich zugänglich zu machen.",
4.) ein Abwarten eines Aktenzeichens oder gar Zusammenlegung mit einer Beantwortung des unteren Schreibens ist demnach nicht zulässig,
5.) das IFG impliziert somit (abweichend zur bisherigen Verwaltungspraxis), dass eine Eingangsbestätigungen von der auskunftsplichtigen Stelle auf Bitte des Antragsstellers unverzüglich zu erteilen ist!
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II. Antrag nach dem IFG (ausschließlich kostenfrei[1], auch kostenfrei für Auslagen):
Sehr geehrte Damen und Herren,
Spiegel.de meldete am 22.09.2017
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Die Haarrisse in den belgischen Atomkraftwerken Tihange 2 und Doel 3 wurden schon in der Bauphase der Reaktoren Mitte der Siebzigerjahre entdeckt. Das geht aus internen Sitzungsprotokollen und Analysen hervor, die die belgische Atomaufsicht FANC der deutschen Grünen-Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl zur Verfügung gestellt hat.
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http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/tihange-2-doel-3-risse-in-akw-teilen-wurden-schon-1975-entdeckt-a-1168977.html
www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/tihange-2-doel-3-risse-in-akw-teilen-wurden-schon-1975-entdeckt-a-1168977.html
Ich bitte um elektronische Kopien von Informationen (i.S. § 2 Abs. 1 IFG,bzw UIG), (möglichst als PDF) als Antwort an FragdenStaat.de:
a) entsprechende Informationen belgischer internen Sitzungsprotokollen und Analysen
b) Information über den Zeitpunkt und Quelle des Informationszugangs
Mit freunlichen Grüßen,
Dipl.-Ing.(FH) Robert Michel
[1] Der/Die Anträge nach IFG/UIG ist/sind ausschließlich im Rahmen von kostenfreier Bearbeitung gestellt, die Bearbeitung erfolgt denmach nur im Rahmen von: 1.) einfachen Anfragen i.S.v. §10 Abs. 1 Satz 2 IFG bzw. § 12 Abs. 1 Satz 2, 2.) oder nach Feststellung besonderen öffentlichen Interesses und vollständigen Gebührenerlass nach § 2 IFGGebV, bzw. § 2 UIGGebV, falls dies nach Ansicht der auskunftspflichtigen Stelle nicht möglich sei, bitte ich u.a. nach § 25 VwVfG um Darlegung der Gründe sowie Gelegenheit des rechtlichen Gehörs und Darlegung von Argumenten für eine vollständige Kostenfreiheit.
Anfrage abgelehnt
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Datum25. September 2017
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27. Oktober 2017
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- Von
- Robert Michel
- Betreff
- Information zur Bauzeit über Anomalien bei AKW Tihange 2 und Doel 3 in Belgien [#24769]
- Datum
- 25. September 2017 12:32
- An
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
- Status
- Warte auf Antwort
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- Von
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
- Betreff
- Teil 1/ 3 AW: Information zur Bauzeit über Anomalien bei AKW Tihange 2 und Doel 3 in Belgien [#24769]
- Datum
- 30. Oktober 2017 14:26
- Status
- Anfrage abgeschlossen
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- Von
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
- Betreff
- Teil 2/5 AW: Information zur Bauzeit über Anomalien bei AKW Tihange 2 und Doel 3 in Belgien [#24769]
- Datum
- 30. Oktober 2017 14:34
- Status
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- Von
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
- Betreff
- Teil 3/5 AW: Information zur Bauzeit über Anomalien bei AKW Tihange 2 und Doel 3 in Belgien [#24769]
- Datum
- 30. Oktober 2017 14:36
- Status
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- Von
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
- Betreff
- Teil 4/5 AW: Information zur Bauzeit über Anomalien bei AKW Tihange 2 und Doel 3 in Belgien [#24769]
- Datum
- 30. Oktober 2017 14:37
- Status
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- Von
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
- Betreff
- Teil 5/5 AW: Information zur Bauzeit über Anomalien bei AKW Tihange 2 und Doel 3 in Belgien [#24769]
- Datum
- 30. Oktober 2017 14:39
- Status
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- Von
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
- Betreff
- AKW Tihange 1: Precursor-Ereignisse, PSA, Stresstest, Studien, Rechte zum/gegen den Betrieb [#26414] Teilbescheid
- Datum
- 3. April 2018 16:52
- Status
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- Von
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
- Betreff
- AKW Tihange 1: Precursor-Ereignisse, PSA, Stresstest, Studien, Rechte zum/gegen den Betrieb [#26414] Teilbescheid Anlagen Teil 1
- Datum
- 3. April 2018 17:01
- Status
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- Von
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
- Betreff
- AKW Tihange 1: Precursor-Ereignisse, PSA, Stresstest, Studien, Rechte zum/gegen den Betrieb [#26414] Teilbescheid Anlagen Teil 2
- Datum
- 3. April 2018 17:04
- Status
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- Von
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
- Betreff
- AKW Tihange 1: Precursor-Ereignisse, PSA, Stresstest, Studien, Rechte zum/gegen den Betrieb [#26414] Teilbescheid Anlagen Teil 3
- Datum
- 3. April 2018 17:07
- Status
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