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Information zur Bauzeit über Anomalien bei AKW Tihange 2 und Doel 3 in Belgien

Anfrage an:
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Zusammenfassung der Anfrage

I. Antrag nach dem IFG (ausschließlich kostenfrei[1]):

Ich bitte Sie, mir eine Eingangsbestätigung unverzüglich, elektronisch als Antwort auf diese E-Mail zuzusenden. Erläuterung hierzu:
1.) mit Eingang dieses Schreibens bei Ihrer Behörde ist dieses Schreiben eine amtliche Information i.S. des IFG geworden,
2.) die Bitte um Eingangsbestätigung ist ein formloser IFG Antrag zu dieser Information,
3.) § 7 Abs. 5 IFG sieht vor: "Die Information ist dem Antragsteller unter Berücksichtigung seiner Belange unverzüglich zugänglich zu machen.",
4.) ein Abwarten eines Aktenzeichens oder gar Zusammenlegung mit einer Beantwortung des unteren Schreibens ist demnach nicht zulässig,
5.) das IFG impliziert somit (abweichend zur bisherigen Verwaltungspraxis), dass eine Eingangsbestätigungen von der auskunftsplichtigen Stelle auf Bitte des Antragsstellers unverzüglich zu erteilen ist!
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II. Antrag nach dem IFG (ausschließlich kostenfrei[1], auch kostenfrei für Auslagen):

Sehr geehrte<< Anrede >>

Spiegel.de meldete am 22.09.2017
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Die Haarrisse in den belgischen Atomkraftwerken Tihange 2 und Doel 3 wurden schon in der Bauphase der Reaktoren Mitte der Siebzigerjahre entdeckt. Das geht aus internen Sitzungsprotokollen und Analysen hervor, die die belgische Atomaufsicht FANC der deutschen Grünen-Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl zur Verfügung gestellt hat.
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http://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial…
www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/tiha…

Ich bitte um elektronische Kopien von Informationen (i.S. § 2 Abs. 1 IFG,bzw UIG), (möglichst als PDF) als Antwort an FragdenStaat.de:

a) entsprechende Informationen belgischer internen Sitzungsprotokollen und Analysen
b) Information über den Zeitpunkt und Quelle des Informationszugangs

Mit freunlichen Grüßen,
Dipl.-Ing.(FH) Robert Michel

[1] Der/Die Anträge nach IFG/UIG ist/sind ausschließlich im Rahmen von kostenfreier Bearbeitung gestellt, die Bearbeitung erfolgt denmach nur im Rahmen von: 1.) einfachen Anfragen i.S.v. §10 Abs. 1 Satz 2 IFG bzw. § 12 Abs. 1 Satz 2, 2.) oder nach Feststellung besonderen öffentlichen Interesses und vollständigen Gebührenerlass nach § 2 IFGGebV, bzw. § 2 UIGGebV, falls dies nach Ansicht der auskunftspflichtigen Stelle nicht möglich sei, bitte ich u.a. nach § 25 VwVfG um Darlegung der Gründe sowie Gelegenheit des rechtlichen Gehörs und Darlegung von Argumenten für eine vollständige Kostenfreiheit.


Korrespondenz

Von
Robert Michel
Betreff
Information zur Bauzeit über Anomalien bei AKW Tihange 2 und Doel 3 in Belgien [#24769]
Datum
25. September 2017 12:32
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Status
Warte auf Antwort

I. Antrag nach dem IFG (ausschließlich kostenfrei[1]): Ich bitte Sie, mir eine Eingangsbestätigung unverzüglich, elektronisch als Antwort auf diese E-Mail zuzusenden. Erläuterung hierzu: 1.) mit Eingang dieses Schreibens bei Ihrer Behörde ist dieses Schreiben eine amtliche Information i.S. des IFG geworden, 2.) die Bitte um Eingangsbestätigung ist ein formloser IFG Antrag zu dieser Information, 3.) § 7 Abs. 5 IFG sieht vor: "Die Information ist dem Antragsteller unter Berücksichtigung seiner Belange unverzüglich zugänglich zu machen.", 4.) ein Abwarten eines Aktenzeichens oder gar Zusammenlegung mit einer Beantwortung des unteren Schreibens ist demnach nicht zulässig, 5.) das IFG impliziert somit (abweichend zur bisherigen Verwaltungspraxis), dass eine Eingangsbestätigungen von der auskunftsplichtigen Stelle auf Bitte des Antragsstellers unverzüglich zu erteilen ist! ------------------------------------- II. Antrag nach dem IFG (ausschließlich kostenfrei[1], auch kostenfrei für Auslagen): Sehr geehrte Damen und Herren, Spiegel.de meldete am 22.09.2017 ---- Die Haarrisse in den belgischen Atomkraftwerken Tihange 2 und Doel 3 wurden schon in der Bauphase der Reaktoren Mitte der Siebzigerjahre entdeckt. Das geht aus internen Sitzungsprotokollen und Analysen hervor, die die belgische Atomaufsicht FANC der deutschen Grünen-Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl zur Verfügung gestellt hat. ---- http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/tihange-2-doel-3-risse-in-akw-teilen-wurden-schon-1975-entdeckt-a-1168977.html www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/tihange-2-doel-3-risse-in-akw-teilen-wurden-schon-1975-entdeckt-a-1168977.html Ich bitte um elektronische Kopien von Informationen (i.S. § 2 Abs. 1 IFG,bzw UIG), (möglichst als PDF) als Antwort an FragdenStaat.de: a) entsprechende Informationen belgischer internen Sitzungsprotokollen und Analysen b) Information über den Zeitpunkt und Quelle des Informationszugangs Mit freunlichen Grüßen, Dipl.-Ing.(FH) Robert Michel [1] Der/Die Anträge nach IFG/UIG ist/sind ausschließlich im Rahmen von kostenfreier Bearbeitung gestellt, die Bearbeitung erfolgt denmach nur im Rahmen von: 1.) einfachen Anfragen i.S.v. §10 Abs. 1 Satz 2 IFG bzw. § 12 Abs. 1 Satz 2, 2.) oder nach Feststellung besonderen öffentlichen Interesses und vollständigen Gebührenerlass nach § 2 IFGGebV, bzw. § 2 UIGGebV, falls dies nach Ansicht der auskunftspflichtigen Stelle nicht möglich sei, bitte ich u.a. nach § 25 VwVfG um Darlegung der Gründe sowie Gelegenheit des rechtlichen Gehörs und Darlegung von Argumenten für eine vollständige Kostenfreiheit.
Robert Michel <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Robert Michel << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
Teil 1/ 3 AW: Information zur Bauzeit über Anomalien bei AKW Tihange 2 und Doel 3 in Belgien [#24769]
Datum
30. Oktober 2017 14:26
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
Anlage2zum…cheid.pdf Anlage2zumBescheid.pdf   179,2 KB Nicht öffentlich!
Bescheid.pdf Bescheid.pdf   126,8 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrter Herr Michel, hiermit beantwortet das BMUB Ihr Schreiben vom 25. September 2017 an den BMUB Bürgerservice. Aufgrund vieler Anfragen hat sich die Beantwortung leider etwas verzögert. Anbei finden Sie den Bescheid des BMUB zu Ihrem Schreiben, sowie zwei Anlagen. Durch eine Begrenzung des Datenvolumens können wir Ihnen nicht alle Dokumente in einer E-Mail zukommen lassen, weshalb dieser E-Mail noch 2 weitere folgen. Die Schwärzungen in den Dokumenten wurden von der belgischen atomrechtlichen Aufsichtsbehörde FANC vorgenommen. Das BMUB hat keine weiteren Schwärzungen vorgenommen. Mit freundlichen Grüßen
Wegen der Datenbeschränkung werden es in Summe 5 Sendungen. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
Teil 5/5 AW: Information zur Bauzeit über Anomalien bei AKW Tihange 2 und Doel 3 in Belgien [#24769]
Datum
30. Oktober 2017 14:39
Anhänge
12.CNT-KCD…3manu.pdf 12.CNT-KCD_4NT_17767_001_03_TOTALDOCD3manu.pdf   2,6 MB Nicht öffentlich!

Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
AKW Tihange 1: Precursor-Ereignisse, PSA, Stresstest, Studien, Rechte zum/gegen den Betrieb [#26414] Teilbescheid
Datum
3. April 2018 16:52
Anhänge
20180403_T…26414.pdf 20180403_Teilbescheid_Antrag_26414.pdf   4,8 MB Nicht öffentlich!

Sehr geehrter Herr Michel, angefügt übersende ich Ihnen den Teilbescheid zu Ihrer Anfrage über "fragdenstaat.de" #26414 mit der Bitte um Kenntnisnahme. Die zu diesem Bescheid beigefügten Anlagen folgen über drei weiteren separaten E-Mails. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
AKW Tihange 1: Precursor-Ereignisse, PSA, Stresstest, Studien, Rechte zum/gegen den Betrieb [#26414] Teilbescheid Anlagen Teil 1
Datum
3. April 2018 17:01
Anhänge
Anlagen_zu…eil_1.zip Anlagen_zum_Teilbescheid_26414_Teil_1.zip   7,3 MB Nicht öffentlich!

Anlagen zum Teilbescheid Teil 1 Von: RS I 5 Gesendet: Dienstag, 3. April 2018 16:53 An: <<E-Mail-Adresse>> <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: AKW Tihange 1: Precursor-Ereignisse, PSA, Stresstest, Studien, Rechte zum/gegen den Betrieb [#26414] Teilbescheid Sehr geehrter Herr Michel, angefügt übersende ich Ihnen den Teilbescheid zu Ihrer Anfrage über "fragdenstaat.de" #26414 mit der Bitte um Kenntnisnahme. Die zu diesem Bescheid beigefügten Anlagen folgen über drei weiteren separaten E-Mails. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
AKW Tihange 1: Precursor-Ereignisse, PSA, Stresstest, Studien, Rechte zum/gegen den Betrieb [#26414] Teilbescheid Anlagen Teil 2
Datum
3. April 2018 17:04
Anhänge
Anlagen_zu…eil_2.zip Anlagen_zum_Teilbescheid_26414_Teil_2.zip   4,7 MB Nicht öffentlich!

Anlagen zum Teilbescheid Teil 2 Von: RS I 5 Gesendet: Dienstag, 3. April 2018 16:53 An: <<E-Mail-Adresse>> <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: AKW Tihange 1: Precursor-Ereignisse, PSA, Stresstest, Studien, Rechte zum/gegen den Betrieb [#26414] Teilbescheid Sehr geehrter Herr Michel, angefügt übersende ich Ihnen den Teilbescheid zu Ihrer Anfrage über "fragdenstaat.de" #26414 mit der Bitte um Kenntnisnahme. Die zu diesem Bescheid beigefügten Anlagen folgen über drei weiteren separaten E-Mails. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
AKW Tihange 1: Precursor-Ereignisse, PSA, Stresstest, Studien, Rechte zum/gegen den Betrieb [#26414] Teilbescheid Anlagen Teil 3
Datum
3. April 2018 17:07
Anhänge
Anlagen_zu…eil_3.zip Anlagen_zum_Teilbescheid_26414_Teil_3.zip   5,1 MB Nicht öffentlich!

Anlagen zum Teilbescheid Teil 3 Von: RS I 5 Gesendet: Dienstag, 3. April 2018 16:53 An: <<E-Mail-Adresse>> <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: AKW Tihange 1: Precursor-Ereignisse, PSA, Stresstest, Studien, Rechte zum/gegen den Betrieb [#26414] Teilbescheid Sehr geehrter Herr Michel, angefügt übersende ich Ihnen den Teilbescheid zu Ihrer Anfrage über "fragdenstaat.de" #26414 mit der Bitte um Kenntnisnahme. Die zu diesem Bescheid beigefügten Anlagen folgen über drei weiteren separaten E-Mails. Mit freundlichen Grüßen