Informationen bezüglich der Prüfung von Julia Klöckners Video mit Nestle

Alle Informationen die Ihnen bezüglich der Prüfung von Julia Klöckners Video mit Nestle [1] vorliegen.
Eine Prüfung ihrerseits wurde unter [2] angekündigt.

Insbesondere frage ich folgende Infromationen im Zusammenhang mit der Prüfung an:
- Schriftverkehr mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL)
- Schriftverkehr mit Nestle
- Dokumente die Sie im Zusammenhang dieser Prüfung erhalten haben.
- Schriftverkehr zwischen BMEL und Nestlé, sowie Unterlagen die Frau welche Frau Klöckner zur Vorbereitung auf dem Termin zur Verfügung gestellt wurden im Bezug auf den Termin über den im Video gesprochen wird - sofern Sie diese Informationen in Rahmen Ihrer Prüfung erhalten haben.

[1] https://twitter.com/bmel/status/1135553266476040192
[2] https://twitter.com/mabb_de/status/1136281298862071809

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    3. Juli 2019
  • Frist
    6. August 2019
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Fol…
An Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Informationen bezüglich der Prüfung von Julia Klöckners Video mit Nestle [#154098]
Datum
3. Juli 2019 09:26
An
Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb)
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Informationen die Ihnen bezüglich der Prüfung von Julia Klöckners Video mit Nestle [1] vorliegen. Eine Prüfung ihrerseits wurde unter [2] angekündigt. Insbesondere frage ich folgende Infromationen im Zusammenhang mit der Prüfung an: - Schriftverkehr mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) - Schriftverkehr mit Nestle - Dokumente die Sie im Zusammenhang dieser Prüfung erhalten haben. - Schriftverkehr zwischen BMEL und Nestlé, sowie Unterlagen die Frau welche Frau Klöckner zur Vorbereitung auf dem Termin zur Verfügung gestellt wurden im Bezug auf den Termin über den im Video gesprochen wird - sofern Sie diese Informationen in Rahmen Ihrer Prüfung erhalten haben. [1] https://twitter.com/bmel/status/1135553266476040192 [2] https://twitter.com/mabb_de/status/1136281298862071809
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb)
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage, deren Eingang wir hiermit bestätigen. Kosten werden k…
Von
Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb)
Betreff
WG: Informationen bezüglich der Prüfung von Julia Klöckners Video mit Nestle [#154098]
Datum
3. Juli 2019 17:22
Status
Warte auf Antwort
image001.png
2,1 KB


Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage, deren Eingang wir hiermit bestätigen. Kosten werden keine entstehen, wir können Ihnen die erbetenen Unterlagen digital zur Verfügung stellen. Dies wird noch etwas Zeit in Anspruch nehmen, da wir die Prüfungen gerade abgeschlossen haben. Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb)
Sehr geehrteAntragsteller/in im Anhang erhalten Sie die entsprechende Akte zu dem Prüffall. Personenbezogene Dat…
Von
Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb)
Betreff
WG: Informationen bezüglich der Prüfung von Julia Klöckners Video mit Nestle [#154098]
Datum
9. Juli 2019 17:13
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in im Anhang erhalten Sie die entsprechende Akte zu dem Prüffall. Personenbezogene Daten von Externen (z.B. Beschwerdeführer, Journalisten) wurden von uns geschwärzt. Mit freundlichen Grüßen

Dokumente