Informationen über den Ausbau des Glasfasernetzes

Anfrage an:
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Informationen über den Ausbau des Glasfasernetzes innerhalb Deutschland (Stand, Zukunft, weitere Entwicklung)
Informationen zu der politischen Lage, bezüglich der Frage: "Schnelles Internet als Grundrecht oder persönliches Anliegen?"


Korrespondenz

  1. 05. Dez 2017
  2. 11. Dez
  3. 18. Dez
  4. 24. Dez
  5. 06. Jan 2018
Von
Maximilian Strößner
Betreff
Informationen über den Ausbau des Glasfasernetzes [#25578]
Datum
5. Dezember 2017 14:44
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen über den Ausbau des Glasfasernetzes innerhalb Deutschland (Stand, Zukunft, weitere Entwicklung) Informationen zu der politischen Lage, bezüglich der Frage: "Schnelles Internet als Grundrecht oder persönliches Anliegen?"
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Maximilian Strößner <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Maximilian Strößner << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Maximilian Strößner
  1. 1 Jahr her5. Dezember 2017 16:10: Maximilian Strößner hat eine Nachricht an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gesendet.
  2. 11 Monate, 1 Woche her6. Januar 2018 01:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
  3. 6 Monate, 1 Woche her4. Juni 2018 02:10: Maximilian Strößner hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.