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Informationen zu beA

Anfrage an:
Bundesrechtsanwaltskammer
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Zusammenfassung der Anfrage
Schriftverkehr und sonstige Dokumente zur Konzeptionierung und Durchführung im Zusammenhang mit beA, dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach, insbesondere zum Thema Kosten und den technischen Spezifikationen des Systems.

Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Informationen zu beA [#25825]
Datum
28. Dezember 2017 13:33
An
Bundesrechtsanwaltskammer
Status
Warte auf Antwort — Nachricht wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Schriftverkehr und sonstige Dokumente zur Konzeptionierung und Durchführung im Zusammenhang mit beA, dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach, insbesondere zum Thema Kosten und den technischen Spezifikationen des Systems.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 3 Wochen, 1 Tag her28. Dezember 2017 13:33: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesrechtsanwaltskammer gesendet.
Von
Bundesrechtsanwaltskammer
Betreff
AW: Informationen zu beA [#25825]
Datum
3. Januar 2018 10:59

Guten Tag Herr Antragsteller/in , vielen Dank für Ihr E-Mail, die wir hiermit bestätigen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Wochen, 2 Tage her3. Januar 2018 11:00: E-Mail von Bundesrechtsanwaltskammer erhalten.
Max Muster schrieb am 9. Januar 2018 20:38:

Siehe auch DSAnpUG-EU: Datenschutzbehörden müssen zukünftig draußenbleiben Posted on 27. März 2017 by Peter Schaar https://www.eaid-berlin.de/?p=1718 https://www.heise.de/newsticker/meldung/Gemalto-weist-Uebernahmeangebot-von-Atos-zurueck-3918684.html https://www.heise.de/newsticker/meldung/Sicherheitsindustrieller-Komplex-Buergerrechtler-warnen-vor-militarisiertem-Panopticon-in-der-EU-3822102.html https://www.heise.de/newsticker/meldung/Industrial-Data-Space-Sicherer-Datenraum-soll-internationaler-Standard-werden-3785775.html https://www.heise.de/newsticker/meldung/Elektronische-Gesundheitskarte-Atos-Origin-betreibt-Zeit-und-Namensdienst-172340.html ...

Siehe auch

DSAnpUG-EU: Datenschutzbehörden müssen zukünftig draußenbleiben
Posted on 27. März 2017 by Peter Schaar
https://www.eaid-berlin.de/?p=1718

https://www.heise.de/newsticker/meldu...

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