Informationen zu dem in der Fachanwendung "e-Rezept" eingesetzen "Hardware Security Modul (HSM)"

- vollständige Spezifikation des HSM (bzw. die Vorgaben für den Betreiber)
- Open-Source Hardware Referenz-Implementation des HSM
- ggfs. weiterführende Informationen in diesem Zusammenhang

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    5. August 2021
  • Frist
    8. September 2021
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - vollständige Spezifikati…
An gematik Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH Details
Von
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Betreff
Informationen zu dem in der Fachanwendung "e-Rezept" eingesetzen "Hardware Security Modul (HSM)" [#226257]
Datum
5. August 2021 23:32
An
gematik Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- vollständige Spezifikation des HSM (bzw. die Vorgaben für den Betreiber) - Open-Source Hardware Referenz-Implementation des HSM - ggfs. weiterführende Informationen in diesem Zusammenhang
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 226257 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/226257/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationen zu dem in der Fachanwendung "e-R…
An gematik Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Informationen zu dem in der Fachanwendung "e-Rezept" eingesetzen "Hardware Security Modul (HSM)" [#226257]
Datum
15. September 2021 01:00
An
gematik Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationen zu dem in der Fachanwendung "e-Rezept" eingesetzen "Hardware Security Modul (HSM)"“ vom 05.08.2021 (#226257) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 8 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 226257 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/226257/
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Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bu…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Informationen zu dem in der Fachanwendung "e-Rezept" eingesetzen "Hardware Security Modul (HSM)"“ [#226257]
Datum
20. Oktober 2021 23:41
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/226257/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die gematik GmbH meiner Rechtsauffassung nach dem IFG unterliegt, da eine Behörde sich der gematik zur Erfüllung ihrer öffentlich-rechtlichen Aufgaben bedient (§ 1 S.3 IFG). Falls eine konkretere Einschätzung diesbezüglich gefordert ist, kann ich diese gerne nachreichen. Ebenso bin ich bereit meine Anfrage eingehend zu begründen, falls erforderlich. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 226257.pdf Anfragenr: 226257 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/226257/
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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Von
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Betreff
Betreff versteckt
Datum
15. November 2021 13:11
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
108861_2021Eingangsbesttigung.pdf
170,1 KB
Datenschutzerklrung_Stand_August_2020.pdf
102,6 KB
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1,5 KB


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Von
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Betreff
Betreff versteckt
Datum
15. November 2021 14:08
Status
Anfrage abgeschlossen
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gematik Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH
Sehr Antragsteller/in in dieser Angelegenheit übersenden wir anliegend unser Schreiben vom heutigen Tag mit der B…
Von
gematik Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH
Betreff
AW: Informationen zu dem in der Fachanwendung "e-Rezept" eingesetzen "Hardware Security Modul (HSM)" [#226257]
Datum
7. Dezember 2021 13:16
Status
image003.png
6,8 KB
smime.p7s
3,9 KB


Sehr Antragsteller/in in dieser Angelegenheit übersenden wir anliegend unser Schreiben vom heutigen Tag mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen