Informationen zu Internetanschlüssen in Flüchtlingsunterkünften

Anfrage an:
Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Eine Liste der Flüchtlingsunterkünfte in Berlin mit folgenden Informationen je Unterkunft:

- Wird den Geflüchteten ein Internetanschluss zur Verfügung gestellt?
- Ist der Internetzugang nur in Allgemeinbereichen und/oder in den privaten Räumen gegeben?
- Wird der Internetanschluss via Kabel und/oder WLAN angeboten?
- Ist der Internetanschluss kostenpflichtig? Wenn ja, welche Preise gelten hier?
- Welche Bandbreite steht den Geflüchteten insgesamt zur Verfügung?
- Wird den Geflüchteten ein Internetzugang mit IPv6 ermöglicht?
- Wer ist der Betreiber des Internetanschlusses?
- Wird der Internetzugang in irgendeiner Art und Weise gefiltert? Wenn ja, wie?

Darüber hinaus bitte ich um Zusendung folgender Arbeitsanweisungen des LAF:

- Vergabe/Errichtung von Internetanschlüssen in Flüchtlingsunterkünften an/durch Dritte
- Anforderungen/Voraussetzungen für Internetanschlüsse in Flüchtlingsunterkünften

Von Interesse sind insbesondere Vorgaben hinsichtlich den technischen Anforderungen an Internetzugänge, bspw. Bandbreiten, Zugangsmedien, Verfügbarkeit und IPv6.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Informationen zu Internetanschlüssen in Flüchtlingsunterkünften [#166563]
Datum
13. September 2019 20:56
An
Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Liste der Flüchtlingsunterkünfte in Berlin mit folgenden Informationen je Unterkunft: - Wird den Geflüchteten ein Internetanschluss zur Verfügung gestellt? - Ist der Internetzugang nur in Allgemeinbereichen und/oder in den privaten Räumen gegeben? - Wird der Internetanschluss via Kabel und/oder WLAN angeboten? - Ist der Internetanschluss kostenpflichtig? Wenn ja, welche Preise gelten hier? - Welche Bandbreite steht den Geflüchteten insgesamt zur Verfügung? - Wird den Geflüchteten ein Internetzugang mit IPv6 ermöglicht? - Wer ist der Betreiber des Internetanschlusses? - Wird der Internetzugang in irgendeiner Art und Weise gefiltert? Wenn ja, wie? Darüber hinaus bitte ich um Zusendung folgender Arbeitsanweisungen des LAF: - Vergabe/Errichtung von Internetanschlüssen in Flüchtlingsunterkünften an/durch Dritte - Anforderungen/Voraussetzungen für Internetanschlüsse in Flüchtlingsunterkünften Von Interesse sind insbesondere Vorgaben hinsichtlich den technischen Anforderungen an Internetzugänge, bspw. Bandbreiten, Zugangsmedien, Verfügbarkeit und IPv6.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Informationen zu Internetanschlüssen in Flüchtlingsunterkünften [#166563]
Datum
15. Oktober 2019 08:15
An
Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationen zu Internetanschlüssen in Flüchtlingsunterkünften“ vom 13.09.2019 (#166563) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 166563 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Informationen zu Internetanschlüssen in Flüchtlingsunterkünften [#166563]
Datum
20. Oktober 2019 17:37
An
Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationen zu Internetanschlüssen in Flüchtlingsunterkünften“ vom 13.09.2019 (#166563) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 6 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 166563 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Informationen zu Internetanschlüssen in Flüchtlingsunterkünften [#166563]
Datum
2. November 2019 17:49
An
Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationen zu Internetanschlüssen in Flüchtlingsunterkünften“ vom 13.09.2019 (#166563) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 19 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 166563 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/r/166563
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Informationen zu Internetanschlüssen in Flüchtlingsunterkünften“ [#166563] [#166563]
Datum
7. November 2019 19:43
An
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Berlin (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/166563 Meine Anfrage wurde leider von der Behörde nicht innerhalb der gesetzlichen Frist beantwortet. Diese wurde inzwischen um 24 Tage überschritten. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 166563.pdf Anfragenr: 166563 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/166563
Von
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Anfrage "Informationen zu Internetanschlüssen in Flüchtlingsunterkünften" [#166563] - Ihre E-Mail vom 7. November 2019
Datum
11. November 2019 11:20
Status
Warte auf Antwort

Sehr [geschwärzt], Ihre Meldung vom 7. November 2019 ist eingegangen und bei uns unter dem GeschZ 525.668 veraktet. Wir werden die Angelegenheit überprüfen, bitten jedoch um Verständnis dafür, dass dies einige Zeit in Anspruch nehmen kann. Ihre Eingabe wird von [geschwärzt] bearbeitet, die Sie bei Rückfragen unter der Rufnummer [geschwärzt] erreichen können. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] [geschwärzt] + [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage "Informationen zu Internetanschlüssen in Flüchtlingsunterkünften" [#166563] - Ihre E-Mail vom 7. November 2019 [#166563]
Datum
17. November 2019 22:34
An
Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationen zu Internetanschlüssen in Flüchtlingsunterkünften“ vom 13.09.2019 (#166563) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 34 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 166563 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/166563
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage "Informationen zu Internetanschlüssen in Flüchtlingsunterkünften" [#166563] - Ihre E-Mail vom 7. November 2019 [#166563]
Datum
25. November 2019 21:20
An
Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationen zu Internetanschlüssen in Flüchtlingsunterkünften“ vom 13.09.2019 (#166563) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 42 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 166563 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/166563
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage "Informationen zu Internetanschlüssen in Flüchtlingsunterkünften" [#166563] - Ihre E-Mail vom 7. November 2019 [#166563]
Datum
3. Dezember 2019 09:28
An
Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationen zu Internetanschlüssen in Flüchtlingsunterkünften“ vom 13.09.2019 (#166563) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 50 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 166563 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/166563
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage "Informationen zu Internetanschlüssen in Flüchtlingsunterkünften" [#166563] - Ihre E-Mail vom 7. November 2019 [#166563]
Datum
23. Dezember 2019 19:54
An
Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationen zu Internetanschlüssen in Flüchtlingsunterkünften“ vom 13.09.2019 (#166563) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 70 Tage überschritten. Ich weise Sie darauf hin, dass in Kürze Untätigkeitsklage zulässig ist. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 166563 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/166563
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage "Informationen zu Internetanschlüssen in Flüchtlingsunterkünften" [#166563] - Ihre E-Mail vom 7. November 2019 [#166563]
Datum
6. Januar 2020 10:51
An
Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationen zu Internetanschlüssen in Flüchtlingsunterkünften“ vom 13.09.2019 (#166563) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 84 Tage überschritten. Ich weise Sie darauf hin, dass in Kürze Untätigkeitsklage zulässig ist. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 166563 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/166563
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage "Informationen zu Internetanschlüssen in Flüchtlingsunterkünften" [#166563] - Ihre E-Mail vom 7. November 2019 [#166563]
Datum
6. Januar 2020 10:52
An
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationen zu Internetanschlüssen in Flüchtlingsunterkünften“ vom 13.09.2019 (#166563) wurde seit 84 Tage nicht beantwortet. Ich hatte Sie daher am 07.11.2019 um Vermittlung gebeten. Leider habe Ich von Ihnen außer dem GeschZ 525.668 keine weitere Antwort erhalten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 166563 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/166563

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Von
Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten
Betreff
Informationen WLAN in den Unterkünften
Datum
6. Januar 2020 16:54
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in ich wünsche Ihnen ein gesundes neues Jahr und entschuldige mich hiermit gleich für die verspätete Rückmeldung. Wir als LAF haben die Aufgabe der Versorgung mit Internetzugängen bisher an die Betreiber ausgelagert, deshalb verfügen wir auch nicht über explizite Informationen zur Versorgung. Hierfür haben wir alle Unterkünfte anschreiben und die Ergebnisse auswerten müssen. Dier Ergebnisse finden sie in der Word-Datei wieder, mehr Informationen haben wir aktuell selbst nicht verfügbar. Sollten Sie über diese Informationen hinaus weiteren Bedarf haben, wenden Sie sich bitte an uns. Mit freundlichen Grüßen
Am 6. Januar 2020 18:45:

Wird dieses Dokument veröffentlicht?

Anfragesteller/in schrieb am 7. Januar 2020 11:22:

Ja, in Kürze. Bitte noch ein-zwei Tage Geduld, danke.