Informationen zu Neugestaltung "Demokratie Leben"

Anfrage an:
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Antrag nach dem IFG/UIG

Sehr geehrte<< Anrede >>

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sämtliche vorliegenden Informationen des BMFSFJ in Bezug auf die geplante Neuausrichtung von "Demokratie Leben" (vgl. https://www.taz.de/Foerderung-von-Anti-…), darunter Konzepte, Vermerke, interner Schriftverkehr (u.a. E-Mails) sowie Schriftverkehr mit Dritten. Personenbezogene Daten können geschwärzt werden. Gebühren übernehme ich.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.

Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Zusammenfassung des Ergebnisses

Dokumentensammlung hier: https://fragdenstaat.de/dokumente/samml…
Berichterstattung: https://fragdenstaat.de/blog/2019/11/13…


Korrespondenz

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Informationen zu Neugestaltung "Demokratie Leben" [#146128]
Datum
25. Mai 2019 10:12
An
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche vorliegenden Informationen des BMFSFJ in Bezug auf die geplante Neuausrichtung von "Demokratie Leben" (vgl. https://www.taz.de/Foerderung-von-Anti-…), darunter Konzepte, Vermerke, interner Schriftverkehr (u.a. E-Mails) sowie Schriftverkehr mit Dritten. Personenbezogene Daten können geschwärzt werden. Gebühren übernehme ich. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Von
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Betreff
WG: Informationen zu Neugestaltung "Demokratie Leben" [#146128]
Datum
13. Juni 2019 16:17
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Semsrott, ich nehme Bezug auf Ihren IFG-Antrag vom 25.05.2019 zum Themenkomplex "Demokratie leben". Aufgrund des erheblichen Arbeitsaufwands verzögert sich die Zusammenstellung der Materialen. Sämtliche personenbezogenen Daten werden noch geschwärzt. Diesem Verfahren haben Sie im Vorfeld zugestimmt. Aufgrund dessen möchten wir Sie unterrichten, dass wir von der gesetzlichen Möglichkeit der Überschreitung der Regelbarbeitungszeit Gebrauch machen müssen. Der erhebliche Bearbeitungsaufwand wird auch zu erheblichen Kosten führen, die ich jetzt noch nicht abschließend benennen kann. Hierauf weise ich vorsorglich hin, auch, wenn Sie sich mit einer Kostentragung bereits bei Antragstellung einverstanden erklärt hatten. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bemüht sich, Ihren Antrag schnellstmöglich zu beantworten. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend per Briefpost
Betreff
Informationen zu Neugestaltung "Demokratie Leben" [#146128] - Teil 3
Datum
28. Oktober 2019
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
29.pdf 29.pdf   2,1 MB öffentlich
30.pdf 30.pdf   288,5 KB öffentlich
31.pdf 31.pdf   618,6 KB öffentlich
32.pdf 32.pdf   724,0 KB öffentlich
33.pdf 33.pdf   1,1 MB öffentlich
34.pdf 34.pdf   31,6 KB öffentlich
35.pdf 35.pdf   123,1 KB öffentlich
36.pdf 36.pdf   192,8 KB öffentlich
37.pdf 37.pdf   133,6 KB öffentlich
38.pdf 38.pdf   188,2 KB öffentlich
39.pdf 39.pdf   133,6 KB öffentlich
40.pdf 40.pdf   186,3 KB öffentlich
41.pdf 41.pdf   172,6 KB öffentlich
42.pdf 42.pdf   165,0 KB öffentlich
43.pdf 43.pdf   146,5 KB öffentlich
44.pdf 44.pdf   163,9 KB öffentlich
45.pdf 45.pdf   163,9 KB öffentlich
46.PDF 46.PDF   3,8 MB öffentlich
47.pdf 47.pdf   69,4 KB öffentlich

Sehr geehrter Herr Semsrott, beiliegend übersenden wir Ihnen weitere Dokumente. Mit freundlichen Grüßen
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Informationen zu Neugestaltung "Demokratie Leben" [#146128] - Teil 3 [#146128]
Datum
28. Oktober 2019 16:24
An
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für die Zusendung von Dokumenten zu Demokratie Leben. Leider ist nur Teil 3 angekommen. Wahrscheinlich waren die anderen Mails etwas zu groß. Wenn Sie möchten, können Sie auch den untenstehenden Link nutzen, um die Dokumente hochzuladen. Sie erreichen mich dann auch direkt ohne den Umweg über E-Mail. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 146128 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/r/146128
Von
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend per Briefpost
Betreff
WG: Informationen zu Neugestaltung "Demokratie Leben" [#146128] - Teil 1
Datum
29. Oktober 2019
Anhänge
1.pdf 1.pdf   1,2 MB öffentlich
2.pdf 2.pdf   145,6 KB öffentlich
3.pdf 3.pdf   200,7 KB öffentlich
4.pdf 4.pdf   3,4 MB öffentlich
5.pdf 5.pdf   1,7 MB öffentlich
6.pdf 6.pdf   1,9 MB öffentlich
7.pdf 7.pdf   1,5 MB öffentlich
8.pdf 8.pdf   902,5 KB öffentlich

Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihrem Antrag auf vorliegende Informationen in Bezug auf die geplante Neuausrichtung von "Demokratie Leben" beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 25. Mai 2019 wird stattgegeben. Beigefügt erhalten Sie die beantragten Unterlagen. Da die Dateigröße überschritten wurde, folgen weitere Dokumente in separaten Mails. Die personenbezogenen Daten wurden geschwärzt. Diesem Verfahren haben Sie im Vorfeld zugestimmt. Für die Auskunftserteilung werden Gebühren erhoben. Der Gebührenbescheid wird Ihnen postalisch zugestellt. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Glinkastraße 24, 10117 Berlin erhoben werden. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend per Briefpost
Betreff
WG: Informationen zu Neugestaltung "Demokratie Leben" [#146128] - Teil 4
Datum
29. Oktober 2019
Anhänge
16.pdf 16.pdf   2,1 MB öffentlich
17.pdf 17.pdf   1,6 MB öffentlich
18.pdf 18.pdf   1,6 MB öffentlich
19.pdf 19.pdf   1,6 MB öffentlich
20.pdf 20.pdf   1,6 MB öffentlich
22.pdf 22.pdf   3,3 MB öffentlich

Sehr geehrter Herr Semsrott, beiliegend übersenden wir Ihnen weitere Dokumente. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend per Briefpost
Betreff
WG: Informationen zu Neugestaltung "Demokratie Leben" [#146128] - Teil 2
Datum
29. Oktober 2019
Anhänge
10.pdf 10.pdf   1,7 MB öffentlich
11.pdf 11.pdf   2,0 MB öffentlich
12.pdf 12.pdf   2,2 MB öffentlich
13.pdf 13.pdf   2,2 MB öffentlich
14.pdf 14.pdf   1,8 MB öffentlich
15.pdf 15.pdf   1,8 MB öffentlich
9.pdf 9.pdf   1,3 MB öffentlich

Sehr geehrter Herr Semsrott, beiliegend übersenden wir Ihnen weitere Dokumente. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend per Briefpost
Betreff
WG: Informationen zu Neugestaltung "Demokratie Leben" [#146128] - Teil 5
Datum
29. Oktober 2019
Anhänge
21.pdf 21.pdf   1,2 MB öffentlich
23.pdf 23.pdf   1,9 MB öffentlich
24.pdf 24.pdf   1,3 MB öffentlich
25.pdf 25.pdf   2,0 MB öffentlich
26.pdf 26.pdf   3,7 MB öffentlich
27.pdf 27.pdf   2,4 MB öffentlich
28.pdf 28.pdf   243,7 KB öffentlich

Sehr geehrter Herr Semsrott, beiliegend übersenden wir Ihnen weitere Dokumente. Mit freundlichen Grüßen
Benedikt Lohmann schrieb am 13. November 2019 14:03:

Wie teuer war diese Auskunft?