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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Informationen zu Neugestaltung "Demokratie Leben"“
ö St.-Büro BMFSFJ 10. OKT. Be u „ 2018 Berlin nn Ministerbüro BMFSFJ 4 3 Igandı 7 Referat: 126 Berlin, 20. 09. 2018€ / AZ: RSautBRB Hausruf: 1330 Referatsleiter: 2. Min z.E v AU, we m 08 ouyegrecan Herrn Parl. Staatssekretär fg 0 & 10. 2019 zu! Steh Am k | Urban Non - Ar scheu: um You Frau Staatssekretäri AlAv None ger Velage erhalten Herr Leiter des Leitungsstabs 1 27.09. Ich schließe mich AL 1 O0 Frau PStin an. Wir können das gerne im Kontext der DB DFörderG OD HerPst einbauen Ir rl V O HerrLLS Herrn Abteilungsleiter 1 Eine glänzende Neufokussierung, in Q der viel herausragende Arbeit und intensive Gespräche im Ministerium und mit Externen drin stecken. Ich danke allen D Beteiligten! Mit wenigen Änderungen mitgezeichnet = Die Festlegung von Kopien bleibt Frau Staatssekretärin vorbehalten Herrn Referatsgruppenleiter DuV/ Referatsleiter 126, die kommenden DB mit der Min’in und ST'in zum DemFördG sollten auch zur Besprechung des Konzeptpapiers genutzt werden, 25-09-18 Nachrichtlich: Herrn Referatsleiter 125, Frau Referatsleiterin 127 a a Betreff: Konzept zur Weiterentwicklung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ Anlage(n): 1. Konzept „Demokratie leben! Demokratie fördern. Vielfalt gestalten. Radikalisierung vorbeugen. 1 Zr : N - Anh. rat wem 6) ArLIp [On . Mit der Bitte um Zustimmung zum Weiterentwicklungskonzept für das Bundesprogramm I. Votum und Frist ‚Demokratie leben!“ sowie mit der Bitte um Zustimmung zum vorgeschlagenen Zeitplan für die weiteren Arbeitsschritte (Anlage 1).
-B. FRIST: Keine (mdB um Zustimmung bis Anfang Oktober 2018).
ll. Sachverhalt Das aktuelle Bundesprogramm „Demokratie leben!“ endet am 31.12.2019. Frau Ministerin entschied im Mai 2018 das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ zu entfristen. Hiermit wird ein Konzept zur Weiterentwicklung des Bundesprogramms vorgelegt, welches am 1.1.2020 beginnen soll (Anlage 1). Das Konzept wurde referatsübergreifend erarbeitet. Für die neue Förderperiode (2020 bis 2024) wird eine neue Programmarchitektur vorgeschlagen, welche die Ziele und Schwerpunkte des Bundesprogramms neu justiert und stärker fokussiert. Nach der Zustimmung der Hausleitung hierzu erfolgen die weiteren Ausarbeitungen (Entwurf einer Förderrichtlinie, Ausarbeitung von Förderaufrufen/ von Interessenbekundungsverfahren usw.). Diese werden in gesonderten Leitungsvorlagen vorgelegt. Mit Blick auf die Programmkonferenz am 6. November 2018, in deren Rahmen Frau Ministerin in ihrer Rede die grundsätzlichen Neuerungen des Bundesprogramms vorstellen soll, wird um Zustimmung bis Anfang Oktober gebeten. Ill. Stellungnahme Mit der Bitte um Zustimmung zum vorgelegten Konzept. Mit der Bitte um Zustimmung zum vorgelegten Zeitplan für die weiteren Ausarbeitungen.