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Informationen zu Stay-behind Geheimarmeen der NATO

Anfrage an:
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

Eine Übersicht sämtlicher Informationen, die der BKM und insbesondere dem Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (BStU) zu sog. Stay-behind Geheimarmeen der NATO, in den Medien auch bekannt unter dem Überbegriff "Gladio", vorliegen.

Ein Beispiel sind die Stasi-Berichte über die Stay-behind, die Enthüllungsjournalist Ulrich Stoll (ZDF) Ende 2002 erhalten hat, deren Geheimhaltung aufgehoben wurde.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Informationen zu Stay-behind Geheimarmeen der NATO [#26572]
Datum
13. Februar 2018 15:42
An
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Übersicht sämtlicher Informationen, die der BKM und insbesondere dem Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (BStU) zu sog. Stay-behind Geheimarmeen der NATO, in den Medien auch bekannt unter dem Überbegriff "Gladio", vorliegen. Ein Beispiel sind die Stasi-Berichte über die Stay-behind, die Enthüllungsjournalist Ulrich Stoll (ZDF) Ende 2002 erhalten hat, deren Geheimhaltung aufgehoben wurde.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 1 Jahr, 4 Monate her13. Februar 2018 15:42: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien gesendet.
Von
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Betreff
K13-13002/2#167 Informationen zu Stay-behind Geheimarmeen der NATO [#26572]
Datum
15. Februar 2018 16:19
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrtAntragsteller/in mit E-Mail vom 13. Februar 2018 erbaten Sie eine Übersicht sämtlicher Informationen, die der BKM insbesondere dem Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (BStU) zu sog. Stay-behind Geheimarmeen der NATO, in den Medien auch bekannt unter dem Überbegriff "Gladio", vorliegen. Als Beispiel nannten Sie die Stasi-Berichte über die Stay-behind, die Enthüllungsjournalist Ulrich Stoll (ZDF) Ende 2002 erhalten hat, deren Geheimhaltung aufgehoben wurde. Wir können Ihnen nur mitteilen, welche Unterlagen bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien vorhanden und melden hier Fehlanzeige, da keine der von Ihnen erbetenen Informationen bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien asi-Berichte vorhanden ist. Diese Auskunft ergeht kostenfrei. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 4 Monate her15. Februar 2018 16:21: Nachricht von Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien erhalten.
Von
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Betreff
Rückruf: K13-13002/2#167 Informationen zu Stay-behind Geheimarmeen der NATO [#26572]
Datum
15. Februar 2018 16:22
Status
Anfrage abgeschlossen

Franz (BKM), Christel möchte die Nachricht " K13-13002/2#167 Informationen zu Stay-behind Geheimarmeen der NATO [#26572]" zurückrufen.
  1. 1 Jahr, 4 Monate her15. Februar 2018 16:23: Nachricht von Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien erhalten.
  2. 1 Jahr, 4 Monate her17. Februar 2018 14:10: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.
  3. 1 Jahr, 3 Monate her9. März 2018 21:32: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.