Informationen zu Tech4Germany

Anfrage an:
Informationstechnikzentrum Bund
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

alle Informationen (Kommunikation, Vermerke, etc.), die Ihnen zur Initiative „Tech4Germany“ (https://www.tech4germany.org/) vorliegen.


Korrespondenz

Von
Stefan Wehrmeyer (FragDenStaat.de)
Betreff
Informationen zu Tech4Germany [#30791]
Datum
13. Juni 2018 22:19
An
Informationstechnikzentrum Bund
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle Informationen (Kommunikation, Vermerke, etc.), die Ihnen zur Initiative „Tech4Germany“ (https://www.tech4germany.org/) vorliegen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Stefan Wehrmeyer <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Stefan Wehrmeyer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Stefan Wehrmeyer (FragDenStaat.de)
Von
Informationstechnikzentrum Bund
Betreff
AW: Informationen zu Tech4Germany [#30791]
Datum
2. Juli 2018 15:02
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Wehrmeyer, hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer Nachricht. Die von Ihnen erbetenen Auskünfte werden derzeit geprüft. Mit freundlichen Grüßen
Von
Informationstechnikzentrum Bund
Betreff
AW: Informationen zu Tech4Germany [#30791]
Datum
16. Juli 2018 14:06
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Wehrmeyer, beigefügt übersende ich Ihnen die Antwort zu Ihrer Anfrage. Mit freundlichen Grüßen
Anfragesteller/in Stefan Wehrmeyer schrieb am 16. Juli 2018 14:41:

Mus man wohl später noch mal fragen.