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Informationen zum BSAG-WLAN

die Bremer Straßenbahn AG (BSAG) testet seit vergangenem Jahr im Rahmen eines Pilotprojektes WLAN in Bussen und Bahnen. Hierzu hätte ich gerne folgende Auskünfte:

- Wann wurde das Projekt begonnen und wie lange läuft es noch?
- Wie und von wem wird der Erfolg/Misserfolg des Projektes bewertet?
- Welche einmaligen und laufenden Kosten fallen für die Installation und den Betrieb des WLANs pro Bus/Straßenbahn an?
- Fallen auch Kosten nach Ende des Pilotprojektes an? Wenn ja, in welcher Höhe?
- Welche Bedingungen/Hinweise muss ein Fahrgast akzeptieren bzw. zur Kenntnis nehmen, um das WLAN zu nutzen? Ich bitte um Übersendung der Texte (Nutzungsbedingungen, Datenschutzerklärungen, etc. in allen verfügbaren Sprachen).
- Welche Daten werden bei der Nutzung des WLANs über einen Fahrgast bzw. dessen WLAN-Gerät
erfasst?
- Inwieweit werden die erfassten Daten verarbeitet und wann erfolgt eine Löschung?
- Statistiken über Verfügbarkeit/Ausfälle und die Nutzung des WLANs, sofern vorhanden.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    8. März 2017
  • Frist
    11. April 2017
  • Ein:e Follower:in
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Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die B…
An Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft Details
Von
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Betreff
Informationen zum BSAG-WLAN [#20615]
Datum
8. März 2017 02:59
An
Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Bremer Straßenbahn AG (BSAG) testet seit vergangenem Jahr im Rahmen eines Pilotprojektes WLAN in Bussen und Bahnen. Hierzu hätte ich gerne folgende Auskünfte: - Wann wurde das Projekt begonnen und wie lange läuft es noch? - Wie und von wem wird der Erfolg/Misserfolg des Projektes bewertet? - Welche einmaligen und laufenden Kosten fallen für die Installation und den Betrieb des WLANs pro Bus/Straßenbahn an? - Fallen auch Kosten nach Ende des Pilotprojektes an? Wenn ja, in welcher Höhe? - Welche Bedingungen/Hinweise muss ein Fahrgast akzeptieren bzw. zur Kenntnis nehmen, um das WLAN zu nutzen? Ich bitte um Übersendung der Texte (Nutzungsbedingungen, Datenschutzerklärungen, etc. in allen verfügbaren Sprachen). - Welche Daten werden bei der Nutzung des WLANs über einen Fahrgast bzw. dessen WLAN-Gerät erfasst? - Inwieweit werden die erfassten Daten verarbeitet und wann erfolgt eine Löschung? - Statistiken über Verfügbarkeit/Ausfälle und die Nutzung des WLANs, sofern vorhanden.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationen zum BSAG-WLAN“ vom 08.03.2017 (#…
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Betreff
AW: Informationen zum BSAG-WLAN [#20615]
Datum
11. April 2017 00:03
An
Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationen zum BSAG-WLAN“ vom 08.03.2017 (#20615) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 20615 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationen zum BSAG-WLAN“ vom 08.03.2017 (#…
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Von
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Betreff
AW: AW: Informationen zum BSAG-WLAN [#20615]
Datum
12. Mai 2017 09:18
An
Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationen zum BSAG-WLAN“ vom 08.03.2017 (#20615) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 32 Tage überschritten. Haben Sie den Antrag am 08.03.2017 erhalten? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 20615 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>