Informationen zum Verfahren zum Weiterbau von Nord Stream 2

Alle
- internen Vermerke
- Schriftwechseln
- Genehmigungsunterlagen
zur Zulässigkeit des Weiterbaus der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2. Dies beinhaltet sowohl alle Dokumente, die im Artikel der Deutschen Umwelthilfe [1] erwähnt werden, als auch alle weitere, bisher nicht veröffentlichte und ausgewertete Dokumente.

[1] https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/nach-auswertung-interner-akten-deutsche-umwelthilfe-hat-zweifel-an-unabhaengigem-verfahren-zum-weite/

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    24. Dezember 2020
  • Frist
    26. Januar 2021
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle - internen Ve…
An Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Informationen zum Verfahren zum Weiterbau von Nord Stream 2 [#207189]
Datum
24. Dezember 2020 16:15
An
Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle - internen Vermerke - Schriftwechseln - Genehmigungsunterlagen zur Zulässigkeit des Weiterbaus der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2. Dies beinhaltet sowohl alle Dokumente, die im Artikel der Deutschen Umwelthilfe [1] erwähnt werden, als auch alle weitere, bisher nicht veröffentlichte und ausgewertete Dokumente. [1] https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/nach-auswertung-interner-akten-deutsche-umwelthilfe-hat-zweifel-an-unabhaengigem-verfahren-zum-weite/
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 207189 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/207189/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationen zum Verfahren zum Weiterbau von No…
An Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Informationen zum Verfahren zum Weiterbau von Nord Stream 2 [#207189]
Datum
26. Januar 2021 13:01
An
Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationen zum Verfahren zum Weiterbau von Nord Stream 2“ vom 24.12.2020 (#207189) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 207189 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/207189/
Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Nachfrage vom 26.01.2021 nach Ihrer Informationsfreiheitsanfrage hat mich als …
Von
Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie
Betreff
AW: Informationen zum Verfahren zum Weiterbau von Nord Stream 2 [#207189]
Datum
27. Januar 2021 11:07
Status
Warte auf Antwort
image001.gif
4,4 KB


Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Nachfrage vom 26.01.2021 nach Ihrer Informationsfreiheitsanfrage hat mich als Informationskoordinator des BSH erreicht. Ihr Ausgangsantrag ist hier allerdings nicht bekannt. Der Posteingang des BSH wurde überprüft. Eine entsprechende Anfrage liegt nicht vor. Sollten Sie die Übermittlung von Informationen wünschen, richten Sie Ihren Antrag gerne direkt an mich. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in die ursprüngliche Anfrage sollte mit dem Betreff „Informationen zum Verfahren zum We…
An Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Informationen zum Verfahren zum Weiterbau von Nord Stream 2 [#207189]
Datum
27. Januar 2021 11:22
An
Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in die ursprüngliche Anfrage sollte mit dem Betreff „Informationen zum Verfahren zum Weiterbau von Nord Stream 2 [#207189]“ an die E-Mailadresse „<<E-Mail-Adresse>>“ gegangen sein. Der Anfragentext lautete dabei: „Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle - internen Vermerke - Schriftwechseln - Genehmigungsunterlagen zur Zulässigkeit des Weiterbaus der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2. Dies beinhaltet sowohl alle Dokumente, die im Artikel der Deutschen Umwelthilfe [1] erwähnt werden, als auch alle weitere, bisher nicht veröffentlichte und ausgewertete Dokumente. [1] https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/nach-auswertung-interner-akten-deutsche-umwelthilfe-hat-zweifel-an-unabhaengigem-verfahren-zum-weite/ Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 207189 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/207189/… Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>“ ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 207189 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/207189/
Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr Informationsantrag ist bei mir als Informationskoordinator des BSH eingegangen. …
Von
Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie
Betreff
AW: Informationen zum Verfahren zum Weiterbau von Nord Stream 2 [#207189]
Datum
27. Januar 2021 12:16
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.gif
4,4 KB


Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr Informationsantrag ist bei mir als Informationskoordinator des BSH eingegangen. Ich weise darauf hin, dass Ihr Antrag in erheblichem Umfang Daten Dritter betrifft. Nach § 7 Abs. 1 Satz 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) haben Sie Ihren Antrag in diesem Fall zu begründen, damit das BSH die entgegenstehenden Ansprüche abwägen kann. Ferner ist ihr Antrag durch seine sehr weite Fassung inhaltlich nicht hinreichend bestimmt. Bei einem solchen „Globalantrag“ können die Voraussetzungen des Anspruchs und etwaige entgegenstehende Ablehnungsgründe nicht abschließend geprüft werden. Ich bitte daher zwingend um Konkretisierung Ihres Antrags. Abschließend weise ich darauf hin, dass Ihr Antrag voraussichtlich auch nach Konkretisierung erheblichen Verwaltungsaufwand verursachen wird und daher davon auszugehen ist, dass für die Bearbeitung Kosten anfallen werden. Die Informationsfreiheitsgesetze und die entsprechenden Gebührenverordnungen sehen Höchstgrenzen hierfür vor in Höhe von 500,- €. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr << Anrede >> ich ziehe meinen Antrag „Informationen zum Verfahren zum Weiterbau von Nord Stream …
An Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Informationen zum Verfahren zum Weiterbau von Nord Stream 2 [#207189]
Datum
24. Februar 2021 11:28
An
Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich ziehe meinen Antrag „Informationen zum Verfahren zum Weiterbau von Nord Stream 2“ hiermit zurück. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 207189 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/207189/