EUIPOBesttigungAnmeldungMarke-Dokumentation
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Informationen zur Anmeldung der Marke verschwoerhaus“
#R% * * “ x EU IPO Hauptabteilung “ik % _ AMTDEREUROPÄISCHEN UNION . %* FÜR GEISTIGES EIGENTUM Kerngeschäft L1O1F (e-filing) Alicante, 15/12/2021 RECHTSANWÄLTE ANHÄUSSER, UNGER & BERGIEN Friedenstr. 1 D-89073 Ulm DEUTSCHLAND Erhalt einer Anmeldung einer/eines Unionsmarke und Benachrichtigung über die Zuerkennung eines vorläufigen Anmeldetags Artikel 30 Absatz 2 sowie Artikel 32 und 41 UMV Anmeldungsnummer: 018621986 {hr Aktenzeichen: 288/21 Markenname: VERSCHWÖRHAUS Markentyp: Wortmarke Anmelder: Stadt Ulm Marktplatz 1 89070 Ulm DEUTSCHLAND Wir teilen Ihnen mit, dass Ihre Anmeldung als Fast Track- Anmeldung (Anmeldung im beschleunigten Verfahren) geprüft wird. ofasttrack Die aktuellen Bedingungen und Vorgaben für die Verfahrensdauer für Fast Track finden Sie unter http:/ euipo.europa.euffasttrack Ihre elektronische Anmeldung ist am 15/12/2021 hier beim Amt eingegangen und hat die oben genannte Anmeldenummer erhalten. Sie werden gebeten, bei künftigen Kontaktaufnahmen und im Schriftverkehr mit dem Amt bezüglich dieser Anmeldung immer die Anmeldenummer anzugeben. Sofern die Anforderungen von Artikel 32 UMV erfüllt sind, gilt als Anmeldetag für diese Marke der 15/12/2021. Die Grundgebühr für die Anmeldung in Höhe von 850 EUR muss innerhalb von einem Monat nach dem Tag der Einreichung der Anmeldung beim Amt eingehen. Wenn Ihre Anmeldung als Fast Track-Anmeldung (Anmeldung im beschleunigten Verfahren) Avenida de Europa, 4 E-03008 Alicante, Spanien Tel.: +34 96 513 9100 www.guipo.europa.@u
Pe *K * +92 + EUIPO Hauptabteilung k.ı%*" AMTDER EUROPÄISCHEN UNION * FÜR GEISTIGES EIGENTUM Kerngeschäft L101F (e-flling) behandelt werden soll, müssen Sie sofort zahlen. Enthält das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen mehr als eine Klasse, müssen Sie für jede Klasse eine zusätzliche Gebühr entrichten. Die Höhe der zusätzlichen Klassengebühren beträgt 50 EUR für die erste zusätzliche Klasse und 150 EUR für jede weitere zusätzliche Klasse. Wir weisen Sie darauf hin, dass, falls Sie die Erstellung nationaler Recherchenberichte beantragt haben, die entsprechende Gebühr in Höhe von EUR 60. zu entrichten ist. Die Anmeldung wird erst veröffentlicht, wenn alle Recherchenberichte gesammelt und Ihnen mitgeteilt wurden. Bitte beachten Sie, dass keine Rechnungen versandt werden. Hauptabteilung Kerngeschäft Vielen Dank für Ihre Online-Anmeldung- dies ist 150 EUR günstiger als die Anmeldung auf Papier Wenn Sie sich für Fast Track entscheiden, können Sie die Veröffentlichung Ihrer Marken beschleunigen. Avenida de Europa, 4 E-03008 Alicante, Spanien Tel.: +34 96 513 9100 www.euipo.europa.eu
Anmeldung einer Unionsmarke BANK TRANSFER INSTRUCTIONS Sie können diese Vorlage mit Ihrem Namen, Bankkonto und der Empfängerbank Ihrer Wahl (CaixaBank oder Banco Santander) ausfüllen und Ihrer Bank vorlegen. NAM E! HANEHAEnmARRE Fön nnd uEHEER REP FSERIERRERRIAERERERERRERESTEIRRRERRERRRISEERRERRRRERERSAREEERIEERIARGH EI EE ENDE Seen nennen] Bank account (IBAN): nenn [] 3 Reiebık CaixaBank % To Bank Alicante (Spain) CAIXESBBXXX ES03 2100 2353 0107 0000 0888 IL] Banco Santander Alicante (Spain) BSCHESMMXXX ES08 0049 6659 0121 1622 4792 1200 € (excluding bank charges) Reference / Concept** 21AVTFX5 / EUTM 018621986 / Rep ID 25892 / 288/21 *Einige Computerprogramme erkennen die drei letzten Zeichen XXX des BIC-Codes nicht. In diesem Fall geben Sie bitte CAIXESBB oder BSCHESMM an. ”*You may use a different document to instruct your bank however it is mandatory to use the exact reference/concept as indicated in this document. 3/7
er * % r “ EU IPO Hauptabteilung kur AMT DER EUROPÄISCHEN UNION n % FÜR GEISTIGES EIGENTUM Kernges chäft L101F (e-filing) Alicante, 15/12/2021 RECHTSANWÄLTE ANHÄUSSER, UNGER & BERGIEN Friedenstr. 1 D-89073 Ulm DEUTSCHLAND Erhalt einer Anmeldung einer/eines Unionsmarke und Benachrichtigung über die Zuerkennung eines vorläufigen Anmeldetags Artikel 30 Absatz 2 sowie Artikel 32 und 41 UMV Anmeldungsnummer: 013621990 Ihr Aktenzeichen: 292/21 Markenname: VERSCHWÖRHAUS Markentyp: Bildmarke mit Wortelement(en) Anmelder: Stadt Ulm Marktplatz 1 89070 Ulm DEUTSCHLAND Wir teilen Ihnen mit, dass Ihre Anmeldung als Fast Track- Anmeldung (Anmeldung im beschleunigten Verfahren) geprüft wird. ofast track Die aktuellen Bedingungen und Vorgaben für die Verfahrensdauer für Fast Track finden Sie unter http:// euipo.europa.euffasttrack Ihre elektronische Anmeldung ist am 15/12/2021 hier beim Amt eingegangen und hat die oben genannte Anmeldenummer erhalten. Sie werden gebeten, bei künftigen Kontaktaufnahmen und im Schriftverkehr mit dem Amt bezüglich dieser Anmeldung immer die Anmeldenummer anzugeben. Sofern die Anforderungen von Artikel 32 UMV erfüllt sind, gilt als Anmeldetag für diese Marke der 15/12/2021. Die Grundgebühr für die Anmeldung in Höhe von 850 EUR muss innerhalb von einem Monat nach dem Tag der Einreichung der Anmeldung beim Amt eingehen. Wenn Ihre Anmeldung als Fast Track-Anmeldung (Anmeldung im beschleunigten Verfahren) Avenida de Europa, 4 E-03008 Alicante, Spanien Tel.: +34 96 513 9100 www.euipo.europa.eu
ARrr ‘PD: EUIPO *.. *" AMTDEREUROPÄISCHEN UNION Hauptabtellung * FÜR GEISTIGES EIGENTUM Kerngeschäft L101F (e-flling) behandelt werden soll, müssen Sie sofort zahlen. Enthält das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen mehr als eine Klasse, müssen Sie für jede Klasse eine zusätzliche Gebühr entrichten. Die Höhe der zusätzlichen Klassengebühren beträgt 50 EUR für die erste zusätzliche Klasse und 150 EUR für jede weitere zusätzliche Klasse. Wir weisen Sie darauf hin, dass, falls Sie die Erstellung nationaler Recherchenberichte beantragt haben, die entsprechende Gebühr in Höhe von EUR 60. zu entrichten ist. Die Anmeldung wird erst veröffentlicht, wenn alle Recherchenberichte gesammelt und Ihnen mitgeteilt wurden. Bitte beachten Sie, dass keine Rechnungen versandt werden, Hauptabteilung Kerngeschäft Vielen Dank für Ihre Online-Anmeldung- dies ist 150 EUR günstiger als die Anmeldung auf Papier Wenn Sie sich für Fast Track entscheiden, können Sie die Veröffentlichung Ihrer Marken beschleunigen. Avenida de Europa, 4 E-03008 Alicante, Spanien Tel.: +34 96 513 9100 www.euipo.europa.ou
Anmeldung einer Unionsmarke BANK TRANSFER INSTRUCTIONS Sie können diese Vorlage mit Ihrem Namen, Bankkonto und der Empfängerbank Ihrer Wahl (CaixaBank oder Banco Santander) ausfüllen und Ihrer Bank vorlegen. NAME: Bank account (IBAN): [] x CaixaBank CaixaBank %* To Bank Alicante (Spain) CAIXESBBXXX ES03 2100 2353 0107 0000 0888 [] Banco Santander Alicante (Spain) BSCHESMMXXX ESO08 0049 6659 0121 1622 4792 | 1200 € (excluding bank charges) Reference / Concept** 21AVTGY1 / EUTM 018621990 / Rep ID 25892 / 292/21 *Einige Computerprogramme erkennen die drei letzten Zeichen XXX des BIC-Codes nicht. In diesem Fall geben Sie bitte CAIXESBB oder BSCHESMM an. You may use a different document to instruct your bank however it is mandatory to use the exact reference/concept as indicated in this document. 3/7