Informationen zur Aserbaidschan-Reise von Guido Westerwelle im März 2012

Anfrage an: Auswärtiges Amt

- den Ablauf-/Terminplan der Aserbaidschan-Reise am 14./15. März 2012 des damaligen Außenministers Guido Westerwelle.
- die Namen von Unternehmen und Verbänden, deren Vertreter an der Reise teilnahmen (die Namen der mitreisenden Personen sind nicht erforderlich).

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    5. Februar 2018
  • Frist
    9. März 2018
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - den Ablauf-/Te…
An Auswärtiges Amt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Informationen zur Aserbaidschan-Reise von Guido Westerwelle im März 2012 [#26451]
Datum
5. Februar 2018 13:24
An
Auswärtiges Amt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- den Ablauf-/Terminplan der Aserbaidschan-Reise am 14./15. März 2012 des damaligen Außenministers Guido Westerwelle. - die Namen von Unternehmen und Verbänden, deren Vertreter an der Reise teilnahmen (die Namen der mitreisenden Personen sind nicht erforderlich).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Auswärtiges Amt
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), deren Eingan…
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
Antrag nach dem IFG: Informationen zur Aserbaidschan-Reise von Guido Westerwelle im März 2012, Vg.Nr.: 037-2018
Datum
6. Februar 2018 11:10
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), deren Eingang wir hiermit bestätigen. Das Auswärtige Amt bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. In der Regel erfolgt dies entsprechend der gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats ab Antragseingang. In wenigen Fällen kann die Bearbeitung länger dauern (z.B. wenn umfangreiches oder sensibles Material gesichtet und geprüft werden muss oder Dritte beteiligt werden müssen, zu denen sich persönliche Daten in den Akten befinden). Sollte die Bearbeitung in Ihrem Fall ausnahmsweise länger als einen Monat in Anspruch nehmen, werden wir Sie darüber informieren. Bitte beachten Sie darüber hinaus folgende allgemeine Hinweise: - Geben Sie bei Rückfragen oder Ergänzungen zu Ihrem Antrag bitte immer Ihre in der Betreffzeile dieser E-Mail angegebene Vorgangsnummer an. - Für Amtshandlungen nach dem IFG werden Gebühren nach der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) erhoben (im Internet unter http://bundesrecht.juris.de/ifggebv/index.html einsehbar). Einfache Anfragen, deren Bearbeitung weniger als insgesamt eine halbe Stunde in Anspruch nimmt, werden gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, deren Bearbeitung länger dauert, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen EUR 15,00 und EUR 500,00 Euro erhoben werden. Eine Prognose zur Höhe der Gebühren kann nicht abgegeben werden, da die endgültige Höhe nach dem tatsächlichen Arbeitsaufwand berechnet wird. Informieren Sie uns bitte über eventuelle Gebührenermäßigungstatbestände (z. B. wissenschaftlicher Auftrag einer staatlichen Organisation, Recherchearbeiten, die im öffentlichen Interesse sind, Bezug von Sozialleistungen etc.), so dass eine eventuelle Gebührenermäßigung geprüft werden kann. Wenn Ihr Antrag auf Informationszugang abgelehnt wird, fallen keine Gebühren an. Für Fragen stehe ich Ihnen jederzeit gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
Auswärtiges Amt
Sehr geehrtAntragsteller/in anbei übersende ich ein Schreiben des Auswärtigen Amts mit Bezug auf Ihre Anfrage n…
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
Antrag nach dem IFG: Informationen zur Aserbaidschan-Reise von Guido Westerwelle im März 2012, Vg.Nr.: 037-2018
Datum
20. Februar 2018 14:20
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in anbei übersende ich ein Schreiben des Auswärtigen Amts mit Bezug auf Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, haben Sie vielen Dank für die Weiterleitung. Mit freundlichen Grüßen Antragstelle…
An Auswärtiges Amt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antrag nach dem IFG: Informationen zur Aserbaidschan-Reise von Guido Westerwelle im März 2012, Vg.Nr.: 037-2018 [#26451]
Datum
28. Februar 2018 08:48
An
Auswärtiges Amt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, haben Sie vielen Dank für die Weiterleitung. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 26451 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Auswärtiges Amt
Ihre Anfrage an das Auswärtige Amt AUSWÄRTIGES AMT ---------- Gz.: 117-92-251.07 Antragsteller/in ---------- Se…
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
Ihre Anfrage an das Auswärtige Amt
Datum
2. März 2018 10:00
Status
Anfrage abgeschlossen
AUSWÄRTIGES AMT ---------- Gz.: 117-92-251.07 Antragsteller/in ---------- Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage vom 05.02.2018 wurde zuständigkeitshalber an das Politische Archiv des Auswärtigen Amts abgegeben. Der erforderlichen Verkürzung der gesetzlichen 30-Jahres-Sperrfrist gemäß § 11 Abs. 1 des Gesetzes über die Nutzung und Sicherung von Archivgut des Bundes (Bundesarchivgesetz - BArchG) stimmte das zuständige Fachreferat zu. Ich kann Ihnen daher nach Aktenlage die folgenden Auskünfte erteilen (Archivband: ZA 598825): 1.) Ablaufplan der Reise von BM Dr. Guido Westerwelle nach Aserbaidschan am 14./15.03.2018: Mittwoch, 14. März 2012 11.30 Uhr [MEZ] Flug nach Baku 18.50 Uhr [MEZ+3] Ankunft 19.35 Uhr Gespräch mit dem Außenminister der Republik Aserbaidschan 20.30 Uhr Abendessen, gegeben vom Außenminister der Republik Aserbaidschan Donnerstag, 15. März 2012 09.15 Uhr Kranzniederlegung 10.00 Uhr Gespräch mit dem Präsidenten der Republik Aserbaidschan 11.15 Uhr Gespräch mit dem Präsidenten der Staatlichen Erdölgesellschaft 11.40 Uhr Gespräch mit Vertretern der Zivilgesellschaft und Oppositionspolitikern 12.35 Uhr [MEZ+3] Flug nach Tiflis. 2.) Unternehmen, die durch Vertretung in der Wirtschaftsdelegation an der Reise teilnahmen: · Roland Berger Strategy Consultants · HeidelbergCement AG · RWE Supply & Trading GmbH · E.ON Ruhrgas AG · ELPRO GmbH · Convaero GmbH Erding. Mit freundlichen Grüßen

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AW: Ihre Anfrage an das Auswärtige Amt [#26451] Sehr geehrt<< Anrede >> haben Sie vielen Dank für die…
An Auswärtiges Amt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage an das Auswärtige Amt [#26451]
Datum
2. März 2018 10:57
An
Auswärtiges Amt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >> haben Sie vielen Dank für die Auskunft! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 26451 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>