Informationen zur der Auswahl von Nitratmesspunkten für die Meldung an die EU

Anfrage an:
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Unterlagen, interner Schriftverkehr und Vermerke, die bei der Erarbeitung des Verfahrens für die Auswahl der an die EU zu meldeten Nitratmesspunkte angefallen sind.

Personenbezogene Daten können, soweit erforderlich, geschwärzt werden.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Informationen zur der Auswahl von Nitratmesspunkten für die Meldung an die EU [#195249]
Datum
14. August 2020 00:19
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Unterlagen, interner Schriftverkehr und Vermerke, die bei der Erarbeitung des Verfahrens für die Auswahl der an die EU zu meldeten Nitratmesspunkte angefallen sind. Personenbezogene Daten können, soweit erforderlich, geschwärzt werden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 195249 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195249/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Informationen zur der Auswahl von Nitratmesspunkten für die Meldung an die EU [#195249]
Datum
17. September 2020 15:39
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationen zur der Auswahl von Nitratmesspunkten für die Meldung an die EU“ vom 14.08.2020 (#195249) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 195249 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195249/
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
WG: Informationen zur der Auswahl von Nitratmesspunkten für die Meldung an die EU [#195249]
Datum
18. September 2020 10:15
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage vom 18. September 2020 zur Auswahl der Nitratmesspunkte. Ihr ursprüngliche Anfragebitte vom 14. August 2020 (Anfrage Nummer 195249) wurde versehentlich nicht an uns als zuständiges Fachreferat weitergeleitet. Ich sehe diesen Vorgang heute zum ersten Mal. Ihrem Informationsersuchen werden wir so schnell wie möglich nachkommen. Für dieses Versehen entschuldige ich mich und hoffe auf Ihr Verständnis, dass sich die Beantwortung noch etwas verzögern wird. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
WG: Informationen zur der Auswahl von Nitratmesspunkten für die Meldung an die EU [#195249]
Datum
21. September 2020 11:19
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit übersende ich die erbetenen Unterlagen zu Ihrer o.g. Anfrage. Mit freundlichen Grüßen

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Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: Informationen zur der Auswahl von Nitratmesspunkten für die Meldung an die EU [#195249]
Datum
22. September 2020 19:29
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in danke für ihre schnelle Antwort und ihre Mühen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 195249 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195249/