Informationen zur Entstehung des Weißbuchs 2016 (Cyber- und Informationsraum)

- eine Auflistung aller Konsulationstermine und Workshops für das Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr 2016 inklusive der Teilnehmer
- eine Auflistung der "mehr als 500 Experten-und Fachgespräche", ihrer Themen und beteiligten Personen

im Folgenden bezogen auf die Inhalte zum Cyber- und Informationsraum:
- die eingegangenen "Beiträge und kritische Anregungen aus Politik, Wissenschaft, Zivilgesellschaft, Wirtschaft, interessierter Öffentlichkeit und internationalem Umfeld"
- alle vorhandene Kommunikation zum "Redaktionsprozess vom Bundesministerium der Verteidigung [...] in enger Zusammenarbeit mit den Ressorts"
- alle weiteren Informationen (inklusive Memos, Vermerken, Gesprächsprotokollen, Entwürfen, Notizen, Eingaben, Schriftwechseln, Gutachten)

[Zitate aus https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/07/2016-07-13-weissbuch-bundeswehr.html]

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    15. Juli 2016
  • Frist
    16. August 2016
  • Ein:e Follower:in
Anna Biselli
Anna Biselli
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - eine Auflistun…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Anna Biselli
Betreff
Informationen zur Entstehung des Weißbuchs 2016 (Cyber- und Informationsraum) [#17322]
Datum
15. Juli 2016 16:45
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- eine Auflistung aller Konsulationstermine und Workshops für das Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr 2016 inklusive der Teilnehmer - eine Auflistung der "mehr als 500 Experten-und Fachgespräche", ihrer Themen und beteiligten Personen im Folgenden bezogen auf die Inhalte zum Cyber- und Informationsraum: - die eingegangenen "Beiträge und kritische Anregungen aus Politik, Wissenschaft, Zivilgesellschaft, Wirtschaft, interessierter Öffentlichkeit und internationalem Umfeld" - alle vorhandene Kommunikation zum "Redaktionsprozess vom Bundesministerium der Verteidigung [...] in enger Zusammenarbeit mit den Ressorts" - alle weiteren Informationen (inklusive Memos, Vermerken, Gesprächsprotokollen, Entwürfen, Notizen, Eingaben, Schriftwechseln, Gutachten) [Zitate aus https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/07/2016-07-13-weissbuch-bundeswehr.html]
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Anna Biselli <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Anna Biselli << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anna Biselli
Bundesministerium der Verteidigung
Informationen zur Entstehung des Weißbuchs 2016 Sehr geehrte Frau Biselli, Ihre E-Mail in Verbindung mit Ihrem An…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Informationen zur Entstehung des Weißbuchs 2016
Datum
2. August 2016 16:13
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Biselli, Ihre E-Mail in Verbindung mit Ihrem Antrag nach dem Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) vom 15. Juli 2016 liegt hier zur weiteren Bearbeitung vor. In der Zwischenzeit bitte ich von Rückfragen abzusehen. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium der Verteidigung
Antrag nach IFG-Gesetz im Zusammenhang mit der Entstehung des Weißbuchs 2016
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Via
Briefpost
Betreff
Antrag nach IFG-Gesetz im Zusammenhang mit der Entstehung des Weißbuchs 2016
Datum
10. August 2016
Status
Anfrage abgeschlossen