Informationen zur Erstellung von dokumente.bfr.bund.de

Anfrage an:
Bundesinstitut für Risikobewertung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

- Die Leistungsbeschreibung für die Erstellung von dokumente.bfr.bund.de, insbesondere in Bezug auf den Zugang zum Glyphosat-Gutachten
- Eine Übersicht der Kosten, die die Erstellung der Plattform verursacht hat, möglichst aufgeschlüsselt nach den Posten


Korrespondenz

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Informationen zur Erstellung von dokumente.bfr.bund.de [#137721]
Datum
6. Mai 2019 11:37
An
Bundesinstitut für Risikobewertung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Die Leistungsbeschreibung für die Erstellung von dokumente.bfr.bund.de, insbesondere in Bezug auf den Zugang zum Glyphosat-Gutachten - Eine Übersicht der Kosten, die die Erstellung der Plattform verursacht hat, möglichst aufgeschlüsselt nach den Posten
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Nicolas Neht schrieb am 6. Mai 2019 17:34:

Da bin ich aber mal gespannt :D

Patrick Robrecht schrieb am 7. Mai 2019 18:20:

Ähnliche Anfrage von mir: https://fragdenstaat.de/anfrage/konzept… (habe diese erst danach gesehen)

Von
Bundesinstitut für Risikobewertung
Betreff
Re: Informationen zur Erstellung von dokumente.bfr.bund.de [#137721]
Datum
8. Mai 2019 14:53
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte / sehr geehrter Arne Semsrott, Sie haben beim Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) Informationszugang beantragt. Wir freuen uns über Ihr Interesse an der wissenschaftlichen Arbeit des BfR. Wie in unserer Allgemeinverfügung vom 23.04.2019 (Az.: 80-0703-01.2019/051), veröffentlicht im Bundesanzeiger am 03.05.2019 (https://www.bundesanzeiger.de/ebanzwww/…), verfügt, erhalten Sie Zugang zu folgendem Dokument: Zusammenfassende Stellungnahme des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) zur IARC-Monographie über Glyphosat vom 4. September 2015 (6-6211-05-8481023) Für die Neubewertung des Wirkstoffs Glyphosat hat das BfR seine wissenschaftliche Bewertung abschließend mit dem sogenannten „Addendum I“ vorgenommen und über das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) übermittelt. Mit der zusammenfassenden Stellungnahme wurde das Addendum I für das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) in deutscher Sprache zusammengefasst. Dieses Dokument war für den behördeninternen Gebrauch vorgesehen und ist nicht veröffentlicht. Die maßgebliche Risikobewertung enthält das Addendum I selbst. Dieses wurde durch die EFSA nach Abschluss des wissenschaftlichen Bewertungsverfahrens veröffentlicht. Sämtliche fachlichen Schlussfolgerungen des BfR zum Zeitpunkt des Erkenntnisstandes im Jahr 2015 sind somit seit dem Herbst 2015 für die Öffentlichkeit frei zugänglich (https://www.efsa.europa.eu/de/press/new…). Davon ist die Frage zu trennen, ob Dritte diese Texte (Addendum I und zusammenfassende Stellungnahme) ohne Zustimmung des Rechteinhabers veröffentlichen dürfen. Das BfR macht diesbezüglich sein Urheberrecht geltend und nimmt seine Rechte als wissenschaftliches Institut wahr. Dieses Vorgehen ist für uns als wissenschaftlich arbeitende Institution von grundsätzlicher Bedeutung. Ausführliche Informationen zu der Thematik erhalten Sie hier: https://www.bfr.bund.de/cm/343/keine-kr… Sie erhalten einen Lesezugang durch Eingabe der Zugangsdaten, die wir Ihnen mit dieser E-Mail zusenden. Der Lesezugang ist allein für Ihren persönlichen Gebrauch bestimmt. Einer Veröffentlichung und öffentlichen Zugänglichmachung des Dokuments widersprechen wir ausdrücklich. Wir weisen darauf hin, dass wir in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren Unterlassungsansprüche gerichtlich durchgesetzt haben (Urteile des Landgerichts Köln vom 15.12.2016 - 14 O 302/15 und des Oberlandesgerichts Köln vom 06.12.2017 - 6 U 8/17). Die Zugangsdaten sind insgesamt ein Jahr lang gültig. Ab erstmaligem Login haben Sie innerhalb des Zeitraums von sieben Tagen die Möglichkeit, sich auch mehrfach einzuloggen. Die Zugangsberechtigung erlischt nach dieser Zeit. Hier gelangen Sie zu der Internetseite für den Informationszugang: https://dokumente.bfr.bund.de/glypo Ihr Benutzername lautet: <<E-Mail-Adresse>> Ihr Kennwort lautet: <<entfernt>> Mit freundlichen Grüßen
Martin Müller schrieb am 8. Mai 2019 15:05:

Oh man, da hat wohl jmd. nicht genau gelesen und gedacht das war eine weitere Anfrage zum Gutachten. Das muss …

Oh man, da hat wohl jmd. nicht genau gelesen und gedacht das war eine weitere Anfrage zum Gutachten. Das muss wohl richtiggestellt werden.

Philipp Meier schrieb am 8. Mai 2019 15:12:

Na, das ging wohl mal daneben ;-)

Patrick Zauner schrieb am 8. Mai 2019 15:19:

Wahrhaftig peinlich...

Thomas Graf schrieb am 8. Mai 2019 15:25:

Das scheint mir eine Automatisierte antwort + pw generierung zu sein die einfach Anfragen nach dem Gutachen/Glyphostat durchforstet und das …

Das scheint mir eine Automatisierte antwort + pw generierung zu sein die einfach Anfragen nach dem Gutachen/Glyphostat durchforstet und das abschickt.

Christian Rattay schrieb am 8. Mai 2019 16:06:

Das ist diese KI Technologie, mit der in der Cyber Politik alles gelöst werden soll oder? ;)

Luca Feger schrieb am 8. Mai 2019 16:09:

Versagen eines Institutes auf höchster Ebene. Da jede Email die das Gutachten anfragt exakt gleich aufgebaut war, wäre ein akkurater …

Versagen eines Institutes auf höchster Ebene. Da jede Email die das Gutachten anfragt exakt gleich aufgebaut war, wäre ein akkurater Filter definitiv kein Problem gewesen.

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Re: Informationen zur Erstellung von dokumente.bfr.bund.de [#137721]
Datum
8. Mai 2019 18:06
An
Bundesinstitut für Risikobewertung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Wie Sie allerdings sicherlich wissen, habe ich das Glyphosat-Gutachten bereits. Bitte beantworten Sie doch meine IFG-Anfrage nach weiteren Informationen zur Erstellung der Website dokumente.bfr.de. Sie finden sie auch online unter https://fragdenstaat.de/a/137721 Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 137721 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Thomas Sankt schrieb am 8. Mai 2019 23:23:

Schlecht lesen können die aber gut!

Von
Bundesinstitut für Risikobewertung per Briefpost
Betreff
Ihr Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 06.05.2019
Datum
9. Mai 2019
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
bfr-eingan…aerzt.pdf bfr-eingang_geschwaerzt.pdf   502,1 KB öffentlich geschwärzt

Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre E-Mail, welche uns am 6. Mai 2019, um 11 :43 Uhr, zugegangen ist. Die Prüfung Ihres Antrages kann einige Zeit in Anspruch nehmen. Wir bitten um Verständnis. Die Bearbeitungsdauer kann über die Regelfrist des § 7 Absatz 5 Satz 2 Informationsfreiheitsgesetz hinausgehen, wenn Gründe hierfür vorliegen. Aufgrund der außergewöhnlich hohen Anzahl gleichgerichteter Anträge (mehr als 36.000), die uns derzeit vorliegen, ist ein solcher Fall gegeben. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte unter den o.g. Aktenzeichen an folgende Adresse: Bundesinstitut für Risikobewertung
Patrick Robrecht schrieb am 15. Mai 2019 22:27:

Genau denselben Text habe ich auf meine ähnliche Anfrage auch bekommen: https://fragdenstaat.de/anfrage/konzept-und-kosten-fur-das-portal-httpsdokumentebfrbunddeglypo/#nachricht-356861 - mit dem kleinen Unterschied, dass die Zahl …

Genau denselben Text habe ich auf meine ähnliche Anfrage auch bekommen: https://fragdenstaat.de/anfrage/konzept… - mit dem kleinen Unterschied, dass die Zahl 36.000 und 38.000 ausgetauscht wurde.

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Ihr Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 06.05.2019 [#137721]
Datum
10. Mai 2019 17:28
An
Bundesinstitut für Risikobewertung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Ihr Az: 80-0703-01.2019/055 - 10523629 Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Eingangsbestätigung. Ich rege an, dass Sie künftig auch Eingangsbestätigungen sämtlicher Art per E-Mail verschicken. Das würde den Verwaltungsaufwand etwas niedriger halten. Mit der von Ihnen angekündigten Fristverlängerung erkläre ich mich nicht einverstanden. Die gleichlautenden Anträge werden automatisiert bearbeitet. Die Beantwortung dieser Anfrage kann dadurch nicht beeinflusst werden. Ich bitte Sie um unverzügliche Bearbeitung meines Antrags gemäß § 7 Abs. 5 IFG. Vorsorglich darf ich bereits darauf hinweisen, dass das BfR die Kostenermittlung nach eigenen Angaben ohnehin bereits intern durchführt. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 137721 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Von
Bundesinstitut für Risikobewertung per Briefpost
Betreff
Datum
3. Juni 2019
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
bfr_030620…aerzt.pdf bfr_03062019_geschwaerzt.pdf   624,1 KB öffentlich geschwärzt

Lars Albrecht schrieb am 5. Juni 2019 14:11:

Muss ich die Anfrage nun auch stellen um das Dokument zu bekommen? :D

Jens Hausdorf schrieb am 5. Juni 2019 14:12:

Wieso ist das nicht öffentlich?

Thomas Mechenbier schrieb am 6. Juni 2019 08:20:

https://fragdenstaat.de/anfrage/informa… .... same procedure as every year, dann stelle ich die anfrage eben selbst auch nochmal.

Iver Breese schrieb am 6. Juni 2019 10:06:

@Thomas Mechenbier: Ich auch :D

Moritz Fromm schrieb am 6. Juni 2019 11:02:

Kannste dir nicht ausdenken. Da sollen die Mitarbeiter erstmal entwickeln ohne das klar ist was sie genau wollen.

Patrick Zauner schrieb am 6. Juni 2019 11:04:

Hab eben mal die Stundenlöhne ausgerechnet.. Irgendwie witzig, dass jene Leute, die am wenigsten am Projekt gearbeitet haben, das meiste …

Hab eben mal die Stundenlöhne ausgerechnet.. Irgendwie witzig, dass jene Leute, die am wenigsten am Projekt gearbeitet haben, das meiste Geld bekommen. Ich schätze auch mal, dass die zwei Entwickler (oder wer sonst hat das denn erstellt) die mit den meisten Arbeitsstunden sind und dafür nur ihre ca. 30€ pro Stunden verdienen...

Stunden Auszahlung Stundenlohn
35,52 1.553,14 € 43,73 €
138,66 4.495,67 € 32,42 €
65 1.352,85 € 20,81 €
39 1.822,23 € 46,72 €
156 4.896,68 € 31,39 €
15,6 590,93 € 37,88 €

Thomas Mechenbier schrieb am 6. Juni 2019 20:59:

hinweis: das dürften arbeitgeberkosten sein, also haben die beiden programmierskalven keinen stundenlohn von 32€ sondern eher so 25 würd ich …

hinweis: das dürften arbeitgeberkosten sein, also haben die beiden programmierskalven keinen stundenlohn von 32€ sondern eher so 25 würd ich mal schätzen. Wie man allerdings mit dem Stundensatz 300h an sowas schrauben kann ist mir ein Rätsel...