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Informationen zur Rolle von Feiern bei der Corona-Ausbreitung

Anfrage an: Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen

- sämtliche Informationen zur Rolle von privaten sowie öffentlichen Feiern bei der Corona-Ausbreitung

=> Insbesondere sind Informationen angefragt, die auf Auswertungen der Gesundheitsämter beruhen

=> Ich bitte um ausschließlich elektronische Antwort auch für den Fall, dass keine Informationen vorhanden sind

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    15. Oktober 2020
  • Frist
    17. November 2020
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<< Anfragesteller:in >>
am 15.10.2020
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir …
An Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Informationen zur Rolle von Feiern bei der Corona-Ausbreitung [#200842]
Datum
15. Oktober 2020 11:27
An
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- sämtliche Informationen zur Rolle von privaten sowie öffentlichen Feiern bei der Corona-Ausbreitung => Insbesondere sind Informationen angefragt, die auf Auswertungen der Gesundheitsämter beruhen => Ich bitte um ausschließlich elektronische Antwort auch für den Fall, dass keine Informationen vorhanden sind
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 200842 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/200842/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
am 15.12.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank, dass Sie sich mit Ihrem Anliegen zur Corona-Pandemie an uns gewandt hab…
Details
Von
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
WG: Informationen zur Rolle von Feiern bei der Corona-Ausbreitung [#200842]
Datum
15. Dezember 2020 13:04
Status
Anfrage abgeschlossen
BVMPK13Dez2020_end002.pdf
86,3 KB
image001.jpg
967 Bytes
image002.png
25,2 KB
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank, dass Sie sich mit Ihrem Anliegen zur Corona-Pandemie an uns gewandt haben. Wir bitten Sie um Verständnis, dass wir Ihre E-Mail aufgrund der Vielzahl der eingehenden Anfragen bisher noch nicht beantworten konnten. Möglicherweise hat sich Ihr Anliegen aufgrund der Beschlüsse der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 13. Dezember 2020 bereits erledigt. Diesen Beschluss fügen wir als Anlage bei. Falls Sie noch Fragen haben: Wir haben die Anfragen der vergangenen Wochen thematisch gebündelt und hierzu einen „Fragen und Antworten-Katalog“ erstellt. Wir weisen aber darauf hin, dass sich dieser noch auf das bisher gültige Recht bezieht, das sich ab Mittwoch, den 16. Dezember 2020 mit einer neuen Rechtsverordnung entsprechend der oben genannten Beschlüsse ändern wird. Bitte verfolgen Sie deshalb die Änderungen in den nächsten Tagen auf nachstehenden Internetseiten. https://www.mags.nrw/coronavirus<http://www.mags.nrw/coronavirus> Des Weiteren haben die Bundesregierung, das Bundesministerium für Gesundheit, die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und das Robert Koch-Institut auf folgenden Internetseiten Antworten zu den wichtigsten Fragen zusammengestellt: https://www.bundesregierung.de/breg-d... https://www.bundesgesundheitsminister... https://www.infektionsschutz.de/coron... https://www.rki.de/DE/Home/homepage_n... Zweifellos haben wir gegenwärtig die größte Herausforderung unserer Zeit zu bewältigen. Wir dürfen aber zuversichtlich sein, dass wir gemeinsam und unter Berücksichtigung der Hygiene-, Mundschutz- und Abstandsregeln die Ausbreitung der Pandemie in Nordrhein-Westfalen stoppen können. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unserer Landesverwaltung und in unseren Städten, Gemeinden und Kreisen arbeiten unermüdlich für unser aller Schutz. Bitte helfen auch Sie selber mit. Alles Gute für Sie - Bleiben Sie gesund! Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 15.12.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in ich danke für die Antwort. Ich weise darauf hin, dass ich meinen IFG-Antrag nicht f…
An Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Informationen zur Rolle von Feiern bei der Corona-Ausbreitung [#200842]
Datum
15. Dezember 2020 13:08
An
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in ich danke für die Antwort. Ich weise darauf hin, dass ich meinen IFG-Antrag nicht für erledigt erachte und bitte um Zusendung der angefragten Dokumente zur Rolle von privaten sowie öffentlichen Feiern bei der Corona-Ausbreitung in elektronischer Form. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 200842 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/200842/
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