Informationen zur Wirtschaftlichkeit des Thermenprojektes und Vergleich zu Alternativen

Anfrage an:
Stadtverwaltung Werder (Havel)
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Verweigerungsgrund
n/a
Zusammenfassung der Anfrage

- Informationen zur Wirtschaftlichkeit des Thermenprojektes und Vergleich zu Alternativen wie der Fertigstellung im ursprünglich geplanten Rahmen, die der Kommunalaufsicht im Jahr 2018 zugesendet wurden

Mich interessieren Umfang und Inhalt der an die Kommunalaufsicht übermittelten Informationen, die im Zusammenhang mit dem Thermen-Projekt stehen.

Hintergrund: In einer Pressemitteilung der Stadt Werder (Havel) vom 1.7.2018 wird erwähnt, dass die Bürgermeisterin der Kommunalaufsicht eine Antwort zusendete, die darlegte, "dass das Konzept des Bestbieters des Vergabeverfahrens, der schauer & co. GmbH aus Überlingen, einen wirtschaftlichen Badetrieb ermöglichen werden"

die erwähnte Pressemitteilung finden sie z.B. hier:

http://www.maz-online.de/Lokales/Potsda…

https://www.focus.de/regional/brandenbu…

https://city-report.pnr24-online.de/hau…


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Informationen zur Wirtschaftlichkeit des Thermenprojektes und Vergleich zu Alternativen [#56096]
Datum
7. Februar 2019 01:21
An
Stadtverwaltung Werder (Havel)
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Informationen zur Wirtschaftlichkeit des Thermenprojektes und Vergleich zu Alternativen wie der Fertigstellung im ursprünglich geplanten Rahmen, die der Kommunalaufsicht im Jahr 2018 zugesendet wurden Mich interessieren Umfang und Inhalt der an die Kommunalaufsicht übermittelten Informationen, die im Zusammenhang mit dem Thermen-Projekt stehen. Hintergrund: In einer Pressemitteilung der Stadt Werder (Havel) vom 1.7.2018 wird erwähnt, dass die Bürgermeisterin der Kommunalaufsicht eine Antwort zusendete, die darlegte, "dass das Konzept des Bestbieters des Vergabeverfahrens, der schauer & co. GmbH aus Überlingen, einen wirtschaftlichen Badetrieb ermöglichen werden" die erwähnte Pressemitteilung finden sie z.B. hier: http://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam-Mittelmark/Werder-Havel/Kritik-an-der-geplanten-Partnerschaft-zur-Werderaner-Therme https://www.focus.de/regional/brandenburg/werder-havel-meldung-vom-01-07-2018_id_9189244.html https://city-report.pnr24-online.de/haushalt-der-stadt-werder-havel-mit-badprojekt-von-kommunalaufsicht-genehmigt/CityReport-pnr24
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Stadtverwaltung Werder (Havel)
Betreff
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG
Datum
13. Februar 2019 15:59
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
Beantwortu…02.19.pdf BeantwortungAntragAkteneinsicht_13.02.19.pdf   378,6 KB Nicht öffentlich!

Stadt Werder (Havel) Die Bürgermeisterin Internet: < www.werder-havel.de<http://www.werde… > Email: < <<E-Mail-Adresse>> > * Eisenbahnstraße 13/14 · 14542 · Werder (Havel) =================================================================== Sehr geehrtAntragsteller/in im Auftrag von Frau Saß übersende ich Ihnen beigefügtes Schreiben als Beantwortung Ihrer E-Mail vom 07.02.2019. Mit freundlichen Grüßen
Von
Stadtverwaltung Werder (Havel)
Betreff
Informationen zur Wirtschaftlichkeit des Thermenprojektes und Vergleich zu Alternativen [#56096]; Ihre E-Mail-Anfrage vom 07.02.2019
Datum
6. März 2019 14:27
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Stadt Werder (Havel) Die Bürgermeisterin Internet: < www.werder-havel.de<http://www.werde… > Email: < <<E-Mail-Adresse>> > * Eisenbahnstraße 13/14 · 14542 · Werder (Havel) =================================================================== Sehr geehrtAntragsteller/in im Auftrag von Frau Saß übersende ich Ihnen beigefügtes Schreiben mit der Bitte um Beachtung. Mit freundlichen Grüßen
Von
Stadtverwaltung Werder (Havel)
Betreff
WG: Informationen zur Wirtschaftlichkeit des Thermenprojektes und Vergleich zu Alternativen [#56096]
Datum
20. März 2019 09:51
Anhänge

Stadt Werder (Havel) Die Bürgermeisterin Internet: < www.werder-havel.de > Email:    < <<E-Mail-Adresse>> > * Eisenbahnstraße 13/14 · 14542 ·  Werder (Havel) =================================================================== Sehr geehrtAntragsteller/in im Auftrag von Frau Saß übersende ich Ihnen anliegende Zwischennachricht zur Antragsnummer #56096 mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: Informationen zur Wirtschaftlichkeit des Thermenprojektes und Vergleich zu Alternativen [#56096]
Datum
29. März 2019 11:58
An
Stadtverwaltung Werder (Havel)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> bzgl. Ihrer E-Mail vom 18.3.2019 zu meinem Antrag #56096: Vielen Dank für Ihr Schreiben. Sofern die benannten Akten in digitaler Form vorliegen, bitte ich Sie mir eine digitale Kopie zukommen zu lassen. Wenn die Akten lediglich in Papierform vorliegen, bitte ich Sie mir die Höhe der anfallenden Gebühren zu nennen, die im Falle der Zusendung entstünden. Meine Entscheidung kann ich Ihnen dann natürlich schriftlich zukommen lassen. Würden Sie mir bitte kurz erläutern, warum dies nun schriftlich notwendig ist? Nachhaltiger und unproblematischer ist doch eine Kommunikation per E-Mail. Mich würde es freuen, wenn Sie eine Kommunikation per E-Mail zulassen würden. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 56096 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: Informationen zur Wirtschaftlichkeit des Thermenprojektes und Vergleich zu Alternativen [#56096]
Datum
12. April 2019 13:46
An
Stadtverwaltung Werder (Havel)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> haben sie meine E-Mail vom 29.3.2019 erhalten? Ich warte noch auf Antwort. Anbei noch einmal der text. Vielen Dank ###### bzgl. Ihrer E-Mail vom 18.3.2019 zu meinem Antrag #56096: Vielen Dank für Ihr Schreiben. Sofern die benannten Akten in digitaler Form vorliegen, bitte ich Sie mir eine digitale Kopie zukommen zu lassen. Wenn die Akten lediglich in Papierform vorliegen, bitte ich Sie mir die Höhe der anfallenden Gebühren zu nennen, die im Falle der Zusendung entstünden. Meine Entscheidung kann ich Ihnen dann natürlich schriftlich zukommen lassen. Würden Sie mir bitte kurz erläutern, warum dies nun schriftlich notwendig ist? Nachhaltiger und unproblematischer ist doch eine Kommunikation per E-Mail. Mich würde es freuen, wenn Sie eine Kommunikation per E-Mail zulassen würden. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 56096 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Informationen zur Wirtschaftlichkeit des Thermenprojektes und Vergleich zu Alternativen“ [#56096] [#56096]
Datum
12. April 2019 13:48
An
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Brandenburg (AIG, BbgUIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/56096 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil nicht auf meine Fragen eingegangen wird, ob statt Kopien die Behörde die Dokumente auch digital übermitteln kann. Auch wird mir nicht mitgeteilt, mit welchen Kosten ich bei der Erstellung von Kopien rechnen kann. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anhänge: - 56096.pdf - 2019-02-13_1-BeantwortungAntragAkteneinsicht_13.02.19.pdf - 2019-03-06_1-BeantwortungAntragAkteneinsichtHr.NAMEvom07.02.2019.pdf - 2019-03-20_1-ZwischennachrichtAntragsnr.56096.pdf Anfragenr: 56096 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Stadtverwaltung Werder (Havel)
Betreff
AW: WG: Informationen zur Wirtschaftlichkeit des Thermenprojektes und Vergleich zu Alternativen [#56096]
Datum
23. April 2019 08:49
Anhänge
Zwischenna…56096.pdf ZwischennachrichtAkteneinsichtAntragsnummer56096.pdf   401,3 KB Nicht öffentlich!

Stadt Werder (Havel) Die Bürgermeisterin Internet: < www.werder-havel.de > Email:    < <<E-Mail-Adresse>> > * Eisenbahnstraße 13/14 · 14542 ·  Werder (Havel) =================================================================== Sehr geehrtAntragsteller/in im Auftrag von Frau Saß bitte ich um Kenntnisnahme des beigefügten Schreibens als Beantwortung Ihrer E-Mail vom 12.04.2019. Freundliche Grüße
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: Informationen zur Wirtschaftlichkeit des Thermenprojektes und Vergleich zu Alternativen [#56096]
Datum
2. Mai 2019 23:53
An
Stadtverwaltung Werder (Havel)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in bzgl. des abgelehnten Antrages auf Akteneinsicht "Informationen zur Wirtschaftlichkeit des Thermenprojektes und Vergleich zu Alternativen [#56096]": Würden Sie mich bitte über den Status der Bearbeitung meines Widerspruchs informieren. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 56096 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: Informationen zur Wirtschaftlichkeit des Thermenprojektes und Vergleich zu Alternativen [#56096]
Datum
2. Mai 2019 23:57
An
Stadtverwaltung Werder (Havel)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in bitte entschuldigen Sie die letzte E-Mail. Die bezog sich auf einen anderen Akteneinsichtsantrag. Zu diesem Antrag wurde mir Akteneinsicht versprochen. Leider habe ich auf meine E-Mail an die Bürgermeisterin noch keine Antwort erhalten. Würden Sie mich bitte informieren, wann ich mit der Zusendung der Kopien rechnen kann. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 56096 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Betreff
Betreff versteckt
Datum
20. Mai 2019 16:10
Anhänge
infoblatt_v_2_0.pdf infoblatt_v_2_0.pdf   182,6 KB Nicht öffentlich!
LDA_002190…90517.pdf LDA_002190781_190517.pdf   536,3 KB Nicht öffentlich!

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Stadt Werder (Havel) vom 7. Februar 2019; Ihre E-Mail vom 12. März 2019 (www.fragdenstaat.de, #56096) [#56096]
Datum
20. Mai 2019 16:56
An
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in die Stadt hat mir mittlerweile die angeforderte Akte in Papierform zugesendet. Die Sache hat sich also erledigt. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 56096 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>