Informationen zur Wirtschaftlichkeit des Thermenprojektes von Werder (Havel)

Anfrage an: Potsdam-Mittelmark

Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

laut Pressemitteilungen von Anfang Juli 2018 genehmigte die Kommunalaufsicht des Landkreises Potsdam-Mittelmark das Projekt Havel-Therme auf Basis von Informationen der Stadt Werder (Havel). (https://city-report.pnr24-online.de/haushalt-der-stadt-werder-havel-mit-badprojekt-von-kommunalaufsicht-genehmigt/CityReport-pnr24)

Ich bitte Sie um Zusendung der Informationen und Dokumente, die Grundlage der Entscheidung zur Genehmigung des Projektes Havel-Therme im Jahr 2018 waren. Konkret geht es um:
- Informationen zur Wirtschaftlichkeit des Thermenprojektes, die dem Landkreis von der Stadt Werder (Havel) übermittelt wurden
- Vergleich zu Alternativen wie der Fertigstellung im ursprünglich geplanten Rahmen

Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).

Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist.

Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    26. Januar 2019
  • Frist
    1. März 2019
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, …
An Potsdam-Mittelmark Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Informationen zur Wirtschaftlichkeit des Thermenprojektes von Werder (Havel) [#50477]
Datum
26. Januar 2019 14:02
An
Potsdam-Mittelmark
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, laut Pressemitteilungen von Anfang Juli 2018 genehmigte die Kommunalaufsicht des Landkreises Potsdam-Mittelmark das Projekt Havel-Therme auf Basis von Informationen der Stadt Werder (Havel). (https://city-report.pnr24-online.de/haushalt-der-stadt-werder-havel-mit-badprojekt-von-kommunalaufsicht-genehmigt/CityReport-pnr24) Ich bitte Sie um Zusendung der Informationen und Dokumente, die Grundlage der Entscheidung zur Genehmigung des Projektes Havel-Therme im Jahr 2018 waren. Konkret geht es um: - Informationen zur Wirtschaftlichkeit des Thermenprojektes, die dem Landkreis von der Stadt Werder (Havel) übermittelt wurden - Vergleich zu Alternativen wie der Fertigstellung im ursprünglich geplanten Rahmen Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >> <<E-Mail-Adresse>>
Potsdam-Mittelmark
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr Antrag ist eingegangen und wird derzeit geprüft; er wurde dem Fachbereich 4 - Unt…
Von
Potsdam-Mittelmark
Betreff
Antw: Informationen zur Wirtschaftlichkeit des Thermenprojektes von Werder (Havel) [#50477]
Datum
29. Januar 2019 16:44
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr Antrag ist eingegangen und wird derzeit geprüft; er wurde dem Fachbereich 4 - Untere Kommunalaufsichtsbehörde - der Kreisverwaltung zugeleitet. Bitte richten Sie Nachfragen direkt an das Postfach <<E-Mail-Adresse>> , vielen Dank. Im Auftrag Schwinzert Landkreis Potsdam-Mittelmark Büro Landrat -Presse-/Öffentlichkeitsarbeit- Niemöllerstr. 1 14806 Bad Belzig www.potsdam-mittelmark.de >>> Von: "<< Adresse entfernt >> [#50477]" <<Name und E-Mail-Adresse>> An: <<Name und E-Mail-Adresse>> Datum: 26.01.2019 14:17 Betreff: Informationen zur Wirtschaftlichkeit des Thermenprojektes von Werder (Havel) [#50477] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, laut Pressemitteilungen von Anfang Juli 2018 genehmigte die Kommunalaufsicht des Landkreises Potsdam-Mittelmark das Projekt Havel-Therme auf Basis von Informationen der Stadt Werder (Havel). (https://city-report.pnr24-online.de/haushalt-der-stadt-werder-havel-mit-badprojekt-von-kommunalaufsicht-genehmigt/CityReport-pnr24) Ich bitte Sie um Zusendung der Informationen und Dokumente, die Grundlage der Entscheidung zur Genehmigung des Projektes Havel-Therme im Jahr 2018 waren. Konkret geht es um: - Informationen zur Wirtschaftlichkeit des Thermenprojektes, die dem Landkreis von der Stadt Werder (Havel) übermittelt wurden - Vergleich zu Alternativen wie der Fertigstellung im ursprünglich geplanten Rahmen Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Potsdam-Mittelmark
Ihr Antrag vom 26.01.2019
Von
Potsdam-Mittelmark
Betreff
Ihr Antrag vom 26.01.2019
Datum
6. Februar 2019 12:23
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
2,2 MB