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Informationen zur Zusammenarbeit der DB mit der FHH

Anfrage an: Senatskanzlei Hamburg

- eventuell vorhandene Verträge zwischen Hamburger Behörden und der Deutschen Bahn, die seit Unterzeichnung des Memorandum of Understanding (https://www.hamburg.de/contentblob/9128786/2f57000b79fa5630cbfa6a16f4f89588/data/2017-07-10-pr-db-mou-dl.pdf) vorbereitet oder geschlossen wurden. Mit eventuellen Schwärzungen erkläre ich mich einverstanden.
- sämtliche im Zusammenhang damit stehende Kommunikation (Emails,...) zwischen Vertretern der Hansestadt Hamburg und der Deutschen Bahn
- eventuell vorhandene interne Gutachten, juristische Bewertungen (etwa Datenschutzkonzepte) und ähnliche Dokumente, die im Zusammenhang konkreter Projekte erstellt wurden

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    1. Juni 2018
  • Frist
    3. Juli 2018
  • Kosten dieser Information:
    500,00 Euro
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<< Anfragesteller:in >>
am 01.06.2018
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie …
An Senatskanzlei Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Informationen zur Zusammenarbeit der DB mit der FHH [#30483]
Datum
1. Juni 2018 17:27
An
Senatskanzlei Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
- eventuell vorhandene Verträge zwischen Hamburger Behörden und der Deutschen Bahn, die seit Unterzeichnung des Memorandum of Understanding (https://www.hamburg.de/contentblob/9128786/2f57000b79fa5630cbfa6a16f4f89588/data/2017-07-10-pr-db-mou-dl.pdf) vorbereitet oder geschlossen wurden. Mit eventuellen Schwärzungen erkläre ich mich einverstanden. - sämtliche im Zusammenhang damit stehende Kommunikation (Emails,...) zwischen Vertretern der Hansestadt Hamburg und der Deutschen Bahn - eventuell vorhandene interne Gutachten, juristische Bewertungen (etwa Datenschutzkonzepte) und ähnliche Dokumente, die im Zusammenhang konkreter Projekte erstellt wurden
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Senatskanzlei Hamburg
am 09.07.2018
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage über das Portal „Frag den Staat“ wurde von der Senatskanzlei an die Behö…
Details
Von
Senatskanzlei Hamburg
Betreff
WG: Informationen zur Zusammenarbeit der DB mit der FHH [#30483]
Datum
9. Juli 2018 17:41
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage über das Portal „Frag den Staat“ wurde von der Senatskanzlei an die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) weitergegeben. Die Unterlagen, die in der BWVI zu dem von Ihnen genannten Sachverhalt vorhanden sind, sind sehr umfangreich und müssten mit großem Aufwand herausgesucht und bearbeitet werden. Insoweit weise ich Sie darauf hin, dass in diesem Zusammenhang Gebühren entstehen würden, die nach jetziger Schätzung den maximalen Gebührentatbestand in Höhe von 500 € mit sehr großer Wahrscheinlichkeit erreichen werden. Im Übrigen betrifft dieses lediglich die Unterlagen, die in der BWVI vorhanden sind. Die Deutsche Bahn AG wird mit weiteren Organisationen der Freien und Hansestadt Hamburg (Behörden, Bezirksämter, Anstalten und ggf. öffentliche Unternehmen) in Kontakt stehen und ggf. auch Vertragsbeziehungen unterhalten. Es gibt keine Übersicht darüber, welche Beziehungen hier bestehen. Sollten Sie diese Informationen ebenfalls erhalten wollen, müssten Sie sich mit einem gesonderten Antrag an diese Organisationen wenden. Bitte teilen Sie uns mit, ob Sie vor diesem Hintergrund den Antrag aufrechterhalten und schicken uns ggf. Ihre Anschrift, damit wir in diesem Fall die anfallenden Gebühren in Rechnung stellen können. Mit freundlichen Grüßen
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