Informationsantrag zu: Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das Schulministerium NRW bzw. Referat 323 im Schuljahr 17/18; Informationen zu jedem einzelnen gemeldeten oder von Ihnen ermittelten Vorgang

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW

Sehr geehrte Damen und Herren,

während die LDI NRW aufgrund Ihrer reaktionslosen Missachtung der gesetzlichen Fristen und Pflichten nach IFG NRW unter dem Aktenzeichen 209.2.3.1.6-5756/18 derzeit die Anfrage auf Fragdenstaat.de mit der Vorgangsnummer [#30726] aufgegriffen hat und überprüft (https://fragdenstaat.de/anfrage/zahl-der-gemeldeten-rassistischenantisemitischen-u-a-vorfalle-an-referat-323-des-msw-nrw/), stelle ich zur besseren Übersicht einen separaten Informationsantrag zur folgenden Teilanfrage.

Bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Überblick zu jedem einzelnen an Ihre Behörde schriftlich, persönlich, fernmündlich etc. gemeldeten oder von Ihnen selbst ermittelten Vorgang im Schuljahr 2017/18 (Beschwerde, Meldung, Hinweis auf rassistische/antisemitische Vorfälle, Aktenzeichen Ihrer Behörde; Information darüber, mit welchen Institutionen Daten im einzelnen Fall ausgetauscht werden mussten, z. B.: - Schule, Schulamt, Bezirksregierungen, Antidiskriminierungsstellen wie SABRA, Landtag, Polizei/Staatsanwaltschaft, Landesregierung, Bundesbeauftragter für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus etc.; Anlass, Ergebnis der Meldung, etc.)

Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW).

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    7. August 2018
  • Frist
    8. September 2018
  • 0 Follower:innen
Rainer Zufall
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW Sehr geehrte Damen und Herren, während die LDI NRW aufgrund Ihr…
An Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
Rainer Zufall
Betreff
Informationsantrag zu: Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das Schulministerium NRW bzw. Referat 323 im Schuljahr 17/18; Informationen zu jedem einzelnen gemeldeten oder von Ihnen ermittelten Vorgang [#32680]
Datum
7. August 2018 14:47
An
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW Sehr geehrte Damen und Herren, während die LDI NRW aufgrund Ihrer reaktionslosen Missachtung der gesetzlichen Fristen und Pflichten nach IFG NRW unter dem Aktenzeichen 209.2.3.1.6-5756/18 derzeit die Anfrage auf Fragdenstaat.de mit der Vorgangsnummer [#30726] aufgegriffen hat und überprüft (https://fragdenstaat.de/anfrage/zahl-der-gemeldeten-rassistischenantisemitischen-u-a-vorfalle-an-referat-323-des-msw-nrw/), stelle ich zur besseren Übersicht einen separaten Informationsantrag zur folgenden Teilanfrage. Bitte senden Sie mir Folgendes zu: Überblick zu jedem einzelnen an Ihre Behörde schriftlich, persönlich, fernmündlich etc. gemeldeten oder von Ihnen selbst ermittelten Vorgang im Schuljahr 2017/18 (Beschwerde, Meldung, Hinweis auf rassistische/antisemitische Vorfälle, Aktenzeichen Ihrer Behörde; Information darüber, mit welchen Institutionen Daten im einzelnen Fall ausgetauscht werden mussten, z. B.: - Schule, Schulamt, Bezirksregierungen, Antidiskriminierungsstellen wie SABRA, Landtag, Polizei/Staatsanwaltschaft, Landesregierung, Bundesbeauftragter für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus etc.; Anlass, Ergebnis der Meldung, etc.) Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Rainer Zufall <<E-Mail-Adresse>>
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Empfangsbestätigung Sehr geehrte Damen und Herren, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten w…
Von
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Empfangsbestätigung
Datum
7. August 2018 14:47
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann. Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Yvonne Gebauer oder das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre. Wir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden. Mit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen. Mit freundlichen Grüßen
Rainer Zufall
Sehr geehrte Damen und Herren, heute endet die gesetzliche Maximalfrist. Anschließend informiere ich u. a. die LD…
An Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
Rainer Zufall
Betreff
Informationsantrag zu: Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das Schulministerium NRW bzw. Referat 323 im Schuljahr 17/18; Informationen zu jedem einzelnen gemeldeten oder von Ihnen ermittelten Vorgang [#32680]
Datum
7. September 2018 21:58
An
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, heute endet die gesetzliche Maximalfrist. Anschließend informiere ich u. a. die LDI NRW. Mit freundlichen Grüßen Rainer Zufall Anfragenr: 32680 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Empfangsbestätigung Sehr geehrte Damen und Herren, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten w…
Von
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Empfangsbestätigung
Datum
7. September 2018 21:58
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann. Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Yvonne Gebauer oder das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre. Wir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden. Mit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen. Mit freundlichen Grüßen
Rainer Zufall
Vermittlung bei Anfrage„Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das MSW NRW bzw. Referat 323 …
An Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Details
Von
Rainer Zufall
Betreff
Vermittlung bei Anfrage„Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das MSW NRW bzw. Referat 323 im Schuljahr 17/18; Informationen zu jedem einzelnen gemeldeten od. von Ihnen ermittelten Vorgang [#32680] [#32680]
Datum
10. September 2018 13:00
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/32680 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil reaktionslose Missachtung gesetzlicher Fristen und Erinnerungsschreiben weder generell vorgesehen ist noch der Bedeutung des Themas entspricht (Einrichtung des Amtes der/s Landesbeauftragten für Antisemitismus durch den Landtag) Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Rainer Zufall Anfragenr: 32680 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
AW: Vermittlung bei Anfrage„Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das MSW NRW bzw. Referat …
Von
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage„Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das MSW NRW bzw. Referat 323 im Schuljahr 17/18; Informationen zu jedem einzelnen gemeldeten od. von Ihnen ermittelten Vorgang [#32680] [#32680]
Datum
11. September 2018 14:27
Status
Warte auf Antwort
Der Eingang Ihrer E-Mail vom 10.09.2018 wird hiermit bestätigt. Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf.
Rainer Zufall
AW: „Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das MSW NRW bzw. Referat 323 im Schuljahr 17/18;…
An Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
Rainer Zufall
Betreff
AW: „Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das MSW NRW bzw. Referat 323 im Schuljahr 17/18; Informationen zu jedem einzelnen gemeldeten od. von Ihnen ermittelten Vorgang [#32680] [#32680]
Datum
20. September 2018 00:59
An
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationsantrag zu: Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das Schulministerium NRW bzw. Referat 323 im Schuljahr 17/18; Informationen zu jedem einzelnen gemeldeten oder von Ihnen ermittelten Vorgang“ vom 07.08.2018 (#32680) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 13 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Rainer Zufall Anfragenr: 32680 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Empfangsbestätigung Sehr geehrte Damen und Herren, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten w…
Von
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Empfangsbestätigung
Datum
20. September 2018 00:59
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann. Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Yvonne Gebauer oder das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre. Wir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden. Mit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen. Mit freundlichen Grüßen
Rainer Zufall
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationsantrag zu: Konkrete Meldungen rass…
An Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
Rainer Zufall
Betreff
AW: Informationsantrag zu: Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das Schulministerium NRW bzw. Referat 323 im Schuljahr 17/18; Informationen zu jedem einzelnen gemeldeten oder von Ihnen ermittelten Vorgang [#32680]
Datum
26. September 2018 02:16
An
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationsantrag zu: Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das Schulministerium NRW bzw. Referat 323 im Schuljahr 17/18; Informationen zu jedem einzelnen gemeldeten oder von Ihnen ermittelten Vorgang“ vom 07.08.2018 (#32680) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 19 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Können Sie öffentlich über fragdenstaat.de zum Ausdruck bringen, dass Sie gegen jeden Rassismus/Antisemitismus seien bzw. sind? Mit freundlichen Grüßen Rainer Zufall Anfragenr: 32680 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Empfangsbestätigung Sehr geehrte Damen und Herren, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten w…
Von
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Empfangsbestätigung
Datum
26. September 2018 02:18
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann. Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Yvonne Gebauer oder das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre. Wir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden. Mit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen. Mit freundlichen Grüßen
Rainer Zufall
Sehr geehrte Damen und Herren, dass Sie die gesetzlichen Pflichten und Maximalfristen nach dem Informationsfreihe…
An Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
Rainer Zufall
Betreff
Informationsantrag zu: Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das Schulministerium NRW bzw. Referat 323 im Schuljahr 17/18; Informationen zu jedem einzelnen gemeldeten oder von Ihnen ermittelten Vorgang [#32680]
Datum
28. September 2018 20:07
An
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, dass Sie die gesetzlichen Pflichten und Maximalfristen nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW nicht allzu ernst nehmen, ist für die interessierte Öffentlichkeit auf fragdenstaat.de nachvollziehbar. Meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationsantrag zu: Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das Schulministerium NRW bzw. Referat 323 im Schuljahr 17/18; Informationen zu jedem einzelnen gemeldeten oder von Ihnen ermittelten Vorgang“ vom 07.08.2018 (#32680) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 21 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Eine formlose Verständnisfrage, wenn ich darf: Sind Sie gegen jeden Antisemitismus/Rassismus? Mit freundlichen Grüßen Anfragenr: 32680 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Die Zustellung an folgende Empfänger oder Gruppen verzögert sich: <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adres…
Von
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Verzögerte Zustellung:Informationsantrag zu: Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das Schulministerium NRW bzw. Referat 323 im Schuljahr 17/18; Informationen zu jedem einzelnen gemeldeten oder von Ihnen ermittelten Vorgang [#3
Datum
29. September 2018 00:12
Status
Warte auf Antwort
Die Zustellung an folgende Empfänger oder Gruppen verzögert sich: <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>> Betreff: Informationsantrag zu: Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das Schulministerium NRW bzw. Referat 323 im Schuljahr 17/18; Informationen zu jedem einzelnen gemeldeten oder von Ihnen ermittelten Vorgang [#32680] Diese Nachricht wurde noch nicht zugestellt. Es wird weiterhin versucht, die Nachricht zuzustellen. Der Server wird noch 1 Tage, 19 Stunden und 55 Minuten versuchen, die Nachricht zuzustellen. Sie erhalten eine Benachrichtigung, falls die Nachricht bis dahin nicht übermittelt werden konnte. Diagnoseinformationen für Administratoren: Generierender Server: ExchMBX1.msw.nrw.de Empfangender Server: anwender2013-o-z (10.64.128.124) <<E-Mail-Adresse>> Remote Server at anwender2013-o-z (10.64.128.124) returned '400 4.4.7 Message delayed' 28.09.2018 22:07:29 - Remote Server at anwender2013-o-z (10.64.128.124) returned '451 4.4.0 Error encountered while communicating with primary target IP address: "421 4.2.1 Unable to connect." Attempted failover to alternate host, but that did not succeed. Either there are no alternate hosts, or delivery failed to all alternate hosts. The last endpoint attempted was 10.64.128.124:475' Ursprüngliche Nachrichtenköpfe: Received: from ExchCAS1.msw.nrw.de (10.64.128.121) by ExchMBX1.msw.nrw.de (10.64.128.123) with Microsoft SMTP Server (TLS) id 15.0.1367.3; Fri, 28 Sep 2018 20:08:07 +0200 Received: from mailhub1.nrw.de (10.64.128.120) by ExchCAS1.msw.nrw.de (10.64.128.121) with Microsoft SMTP Server (TLS) id 15.0.1367.3 via Frontend Transport; Fri, 28 Sep 2018 20:08:06 +0200 Received: from vcheckm.nrw.de (VCHECK1 [10.64.112.188]) by mailhub1.nrw.de (Postfix) with ESMTPS id A588C2061C2 for <<Name und E-Mail-Adresse>>; Fri, 28 Sep 2018 20:07:52 +0200 (CEST) Received: from vscan3.nrw.de ([10.64.112.11]:52226) by vcheckm.nrw.de with esmtps (TLSv1.2:DHE-RSA-AES256-GCM-SHA384:256) (Exim 4.82_1-5b7a7c0-XX) (envelope-from <<Name und E-Mail-Adresse>>) id 1g5xB7-00055n-23 for <<E-Mail-Adresse>> Fri, 28 Sep 2018 20:07:49 +0200 Received: from relay1m.it.nrw.de (internet-gw33.nrw.de [10.17.11.102]) by vscan3.nrw.de (Postfix) with ESMTPS id 83061604060 for <<Name und E-Mail-Adresse>>; Fri, 28 Sep 2018 20:07:49 +0200 (CEST) Received: from relay1m.it.nrw.de (93.184.128.152) by gg33.gg.nrw.de (93.184.128.56); Fri, 28 Sep 2018 20:07:49 +0200 Received: from localhost (localhost [127.0.0.1]) by relay1m.it.nrw.de (Postfix) with ESMTP id 47DD655C for <<Name und E-Mail-Adresse>>; Fri, 28 Sep 2018 20:07:49 +0200 (CEST) Authentication-Results: relay1m.it.nrw.de (amavisd-new); dkim=fail (1024-bit key) reason="fail (message has been altered)" header.d=fragdenstaat.de Received: from relay1m.it.nrw.de ([127.0.0.1]) by localhost (relay1m.it.nrw.de [127.0.0.1]) (amavisd-new, port 10024) with ESMTP id 90UhFilM1YMs for <<Name und E-Mail-Adresse>>; Fri, 28 Sep 2018 20:07:48 +0200 (CEST) X-policyd-weight: NOT_IN_SBL_XBL_SPAMHAUS=-1.5 NOT_IN_SPAMCOP=-1.5 CL_IP_EQ_FROM_MX=-3.1; rate: -6.1 Received: from fragdenstaat.de (fragdenstaat.de [89.238.81.94]) by relay1m.it.nrw.de (Postfix) with ESMTPS for <<Name und E-Mail-Adresse>>; Fri, 28 Sep 2018 20:07:48 +0200 (CEST) Received: from fragdenstaat.de (localhost [127.0.0.1]) (using TLSv1.2 with cipher ECDHE-RSA-AES256-GCM-SHA384 (256/256 bits)) (No client certificate requested) (Authenticated sender: <<E-Mail-Adresse>> by fragdenstaat.de (Postfix) with ESMTPSA id 448F92E007B for <<Name und E-Mail-Adresse>>; Fri, 28 Sep 2018 20:07:48 +0200 (CEST) DKIM-Signature: v=1; a=rsa-sha256; c=relaxed/simple; d=fragdenstaat.de; s=mail; t=1538158068; bh=ZlClcmzzr+5XKTK/I8TeWfba7bxUj0HTaGa5Pj7s1E4=; h=Subject:From:To:Date:Reply-To; b=Q+CHFCkNwe074rzwZ/VJRTFHO9Pykwak/LaqY0aOO0iNvK0zpfxiEe0CeNckqCHcm E48u2gvdqrBxBy7zHnCSSMi2HE9H4KqODhHgDitXvG6EuXo6LLAqUUNEk3lNDBNaWQ ugt3Z7t4Z+ndUMrehNjxj5Q5W6eJb2XmLbO9xW38= Content-Type: text/plain; charset="utf-8" MIME-Version: 1.0 Content-Transfer-Encoding: 8bit Subject: =?utf-8?q?Informationsantrag_zu=3A_Konkrete_Meldungen_rassistischer/antisemi?= =?utf-8?q?tischer_Vorf=C3=A4lle_an_das_Schulministerium_NRW_bzw=2E_Referat_?= =?utf-8?q?323_im_Schuljahr_17/18=3B_Informationen_zu_jedem_einzelnen_gemeld?= =?utf-8?q?eten_oder_von_Ihnen_ermittelten_Vorgang_=5B=2332680=5D?= From: Rainer Zufall <<Name und E-Mail-Adresse>> To: <<Name und E-Mail-Adresse>> Date: Fri, 28 Sep 2018 18:07:48 +0000 Message-ID: <<Name und E-Mail-Adresse>> Reply-To: Rainer Zufall <<Name und E-Mail-Adresse>> X-Froide-Message-Id: https://fragdenstaat.de/a/32680#nachr... X-Clam-Virus-Scan-NRW: clean X-Scanned-By: MIMEDefang 2.84 on 10.64.112.11 Return-Path: <<E-Mail-Adresse>> X-MSME-TIE: 1
Rainer Zufall
Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das Schulministerium NRW bzw. Referat 323 im Schuljah…
An Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
Rainer Zufall
Betreff
Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das Schulministerium NRW bzw. Referat 323 im Schuljahr 17/18; Informationen zu jedem einzelnen gemeldeten oder von Ihnen ermittelten Vorgang [#3 [#32680]
Datum
30. September 2018 15:11
An
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationsantrag zu: Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das Schulministerium NRW bzw. Referat 323 im Schuljahr 17/18; Informationen zu jedem einzelnen gemeldeten oder von Ihnen ermittelten Vorgang“ vom 07.08.2018 (#32680) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 23 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Rainer Zufall Anfragenr: 32680 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Rainer Zufall
AW: Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das Schulministerium NRW bzw. Referat 323 im Schu…
An Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
Rainer Zufall
Betreff
AW: Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das Schulministerium NRW bzw. Referat 323 im Schuljahr 17/18; Informationen zu jedem einzelnen gemeldeten oder von Ihnen ermittelten Vorgang [#3 [#32680]
Datum
5. Oktober 2018 00:18
An
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationsantrag zu: Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das Schulministerium NRW bzw. Referat 323 im Schuljahr 17/18; Informationen zu jedem einzelnen gemeldeten oder von Ihnen ermittelten Vorgang“ vom 07.08.2018 (#32680) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 28 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Rainer Zufall Anfragenr: 32680 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Rainer Zufall
AW: Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das Schulministerium NRW bzw. Referat 323 im Schu…
An Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
Rainer Zufall
Betreff
AW: Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das Schulministerium NRW bzw. Referat 323 im Schuljahr 17/18; Informationen zu jedem einzelnen gemeldeten oder von Ihnen ermittelten Vorgang [#3 [#32680]
Datum
22. Oktober 2018 20:11
An
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationsantrag zu: Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das Schulministerium NRW bzw. Referat 323 im Schuljahr 17/18; Informationen zu jedem einzelnen gemeldeten oder von Ihnen ermittelten Vorgang“ vom 07.08.2018 (#32680) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 45 Tage überschritten. Bitte leiten Sie den Vorgang der Nichtverbescheidung an Ihre Aufsicht als Beschwerde weiter und informieren konkludent auch die/den künftige/n Landesbeauftragte/n für Antisemitismus. Bitte informieren Sie die Öffentlichkeit über fragdenstaat.de über den Gang des Beschwerdeverfahrens. Mit freundlichen Grüßen Anfragenr: 32680 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Empfangsbestätigung Sehr geehrte Damen und Herren, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten w…
Von
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Empfangsbestätigung
Datum
23. Oktober 2018 11:02
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann. Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Yvonne Gebauer oder das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre. Wir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden. Mit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen. Mit freundlichen Grüßen
Rainer Zufall
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationsantrag zu: Konkrete Meldungen rass…
An Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
Rainer Zufall
Betreff
Informationsantrag zu: Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das Schulministerium NRW bzw. Referat 323 im Schuljahr 17/18; Informationen zu jedem einzelnen gemeldeten oder von Ihnen ermittelten Vorgang [#32680]
Datum
4. November 2018 20:41
An
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationsantrag zu: Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das Schulministerium NRW bzw. Referat 323 im Schuljahr 17/18; Informationen zu jedem einzelnen gemeldeten oder von Ihnen ermittelten Vorgang“ vom 07.08.2018 (#32680) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 58 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Rainer Zufall Anfragenr: 32680 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Fehler bei der Nachrichtenzustellung an folgende Empfänger oder Gruppen: <<E-Mail-Adresse>> und E-Mai…
Von
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Unzustellbar: Informationsantrag zu: Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das Schulministerium NRW bzw. Referat 323 im Schuljahr 17/18; Informationen zu jedem einzelnen gemeldeten oder von Ihnen ermittelten Vorgang [#32680]
Datum
4. November 2018 20:48
Status
Warte auf Antwort
Fehler bei der Nachrichtenzustellung an folgende Empfänger oder Gruppen: <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>> Die eingegebene E-Mail-Adresse konnte nicht gefunden werden. Überprüfen Sie die E-Mail-Adresse des Empfängers, und versuchen Sie, die Nachricht erneut zu senden. Wenden Sie sich an den Helpdesk, falls das Problem weiterhin besteht. Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationsantrag zu: Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das Schulministerium NRW bzw. Referat 323 im Schuljahr 17/18; Informationen zu jedem einzelnen gemeldeten oder von Ihnen ermittelten Vorgang“ vom 07.08.2018 (#32680) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 58 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen
Rainer Zufall
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationsantrag zu: Konkrete Meldungen rass…
An Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
Rainer Zufall
Betreff
Informationsantrag zu: Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das Schulministerium NRW bzw. Referat 323 im Schuljahr 17/18; Informationen zu jedem einzelnen gemeldeten oder von Ihnen ermittelten Vorgang [#32680]
Datum
13. November 2018 02:19
An
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationsantrag zu: Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das Schulministerium NRW bzw. Referat 323 im Schuljahr 17/18; Informationen zu jedem einzelnen gemeldeten oder von Ihnen ermittelten Vorgang“ vom 07.08.2018 (#32680) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 67 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Rainer Zufall Anfragenr: 32680 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Empfangsbestätigung Sehr geehrte Damen und Herren, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten w…
Von
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Empfangsbestätigung
Datum
13. November 2018 02:19
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann. Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Yvonne Gebauer oder das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre. Wir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden. Mit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen. Mit freundlichen Grüßen
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ihr Antrag Nr. 32680 Sehr geehrter Herr Zufall, anliegend übersende ich Ihnen meine Antwort auf Ihren o. g. Antra…
Von
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Ihr Antrag Nr. 32680
Datum
20. November 2018 15:26
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Zufall, anliegend übersende ich Ihnen meine Antwort auf Ihren o. g. Antrag. Mit freundlichen Grüßen
Rainer Zufall
AW: Ihr Antrag Nr. 32680 [#32680] Sehr geehrte Damen und Herren, Ihre ausweichende, aber dennoch in anderer Hinsi…
An Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
Rainer Zufall
Betreff
AW: Ihr Antrag Nr. 32680 [#32680]
Datum
20. November 2018 15:30
An
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, Ihre ausweichende, aber dennoch in anderer Hinsicht aussagekräftige und zitierwürdige Antwort habe ich zur Kenntnis genommen. Wie Ihnen jedoch bekannt ist, kommt das Wort Statistik in der Anfrage gar nicht vor und fragt meine Anfrage bewusst andere Informationen ab (einzelne Meldungen). Mit freundlichen Grüßen Rainer Zufall Anfragenr: 32680 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Rainer Zufall
AW: Ihr Antrag Nr. 32680 [#32680] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Informations…
An Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
Rainer Zufall
Betreff
AW: Ihr Antrag Nr. 32680 [#32680]
Datum
21. November 2018 09:46
An
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationsantrag zu: Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das Schulministerium NRW bzw. Referat 323 im Schuljahr 17/18; Informationen zu jedem einzelnen gemeldeten oder von Ihnen ermittelten Vorgang“ vom 07.08.2018 (#32680) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 75 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Rainer Zufall Anfragenr: 32680 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Rainer Zufall
Vermittlung„Informationsantrag:Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das Schulministerium N…
An Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Details
Von
Rainer Zufall
Betreff
Vermittlung„Informationsantrag:Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das Schulministerium NRW bzw. Referat 323 im Schuljahr 17/18; Informationen zu jedem einzelnen gemeldeten od von Ihnen ermittelten Vorgang [#32680] [#32680]
Datum
26. November 2018 02:55
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/32680 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die Behörde nach Verstreichen aller Fristen eine Antwort liefert, die erkennbar nicht auf meine Frage antwortet, da ich keine Statistik angefragt habe. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Rainer Zufall Anhänge: - 32680.pdf - 2018-11-20_1-18-11-20_Antragsnr.32680.pdf Anfragenr: 32680 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
AW: Vermittlung„Informationsantrag:Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das Schulministeri…
Von
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: Vermittlung„Informationsantrag:Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das Schulministerium NRW bzw. Referat 323 im Schuljahr 17/18; Informationen zu jedem einzelnen gemeldeten od von Ihnen ermittelten Vorgang [#32680] [#3268
Datum
26. November 2018 10:25
Status
Warte auf Antwort
Der Eingang Ihrer E-Mail vom 26.11.2018 wird hiermit bestätigt. Allgemeiner Hinweis zur Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 13, 14 Datenschutz-Grundverordnung: Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf.
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
209.2.3.1.6-7898/18 fragdenstaat.de 32680 Zufall. Rainer Aktenzeichen 209.2.3.1.6-7898/18 Informationsfreiheitsge…
Von
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Betreff
209.2.3.1.6-7898/18 fragdenstaat.de 32680 Zufall. Rainer
Datum
12. Dezember 2018 11:29
Status
Warte auf Antwort
Aktenzeichen 209.2.3.1.6-7898/18 Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen NRW (IFG NRW) Ihr Antrag auf Informationszugang an die Bezirksregierung Köln vom 07.08.2018 Sehr geehrte/r Antragsteller/in, Sie begehren den Zugang zu "einem Überblick zu jedem einzelnen an" die Bezirksregierung Köln "schriftlich, persönlich, fernmündlich etc. gemeldeten oder von Ihnen selbst ermittelten Vorgang im Schuljahr 2017/18 (Beschwerde, Meldung, Hinweis auf rassistische/antisemitische Vorfälle, Aktenzeichen Ihrer Behörde; Information darüber, mit welchen Institutionen Daten im einzelnen Fall ausgetauscht werden mussten, z. B.: - Schule, Schulamt, Bezirksregierungen, Antidiskriminierungsstellen wie SABRA, Landtag, Polizei/Staatsanwaltschaft, Landesregierung, Bundesbeauftragter für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus etc.; Anlass, Ergebnis der Meldung, etc.)" Hierzu teile ich Ihnen Folgendes mit: Der Informationszugangsanspruch aus § 4 Abs. 1 IFG NRW ist kein Informationsbeschaffungsanspruch. Die öffentliche Stelle ist nicht verpflichtet, vorhandene Informationen auszuwerten, in diesem Fall einen Überblick zu erstellen. Ich werde den Vorgang gegenüber der öffentlichen Stelle daher nicht aufgreifen. Mit freundlichen Grüßen
Rainer Zufall
AW: 209.2.3.1.6-7898/18 fragdenstaat.de 32680 Zufall. Rainer [#32680] Sehr geehrte Damen und Herren, Sie übersehe…
An Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Details
Von
Rainer Zufall
Betreff
AW: 209.2.3.1.6-7898/18 fragdenstaat.de 32680 Zufall. Rainer [#32680]
Datum
14. Dezember 2018 20:08
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, Sie übersehen, dass die auskunftspflichtige Stelle an anderer Stelle von keinem bzw. 1 Vorgang schreibt. Mit freundlichen Grüßen Rainer Zufall Anfragenr: 32680 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Rainer Zufall
AW: 209.2.3.1.6-7898/18 fragdenstaat.de 32680 Zufall. Rainer [#32680] Sehr geehrte Damen und Herren, durch Zufall…
An Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Details
Von
Rainer Zufall
Betreff
AW: 209.2.3.1.6-7898/18 fragdenstaat.de 32680 Zufall. Rainer [#32680]
Datum
14. Dezember 2018 20:14
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, durch Zufall konnte in Erfahrung gebracht werden, dass auch die Anfragen zu einzelnen konkreten Meldungen durch die Betroffenen von der auskunftspflichtigen Stelle nicht beantwortet wurden. Mit freundlichen Grüßen Rainer Zufall Anfragenr: 32680 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

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Rainer Zufall
AW: 209.2.3.1.6-7898/18 fragdenstaat.de 32680 Zufall. Rainer [#32680] Sehr geehrte Damen und Herren, Ihre gegenüb…
An Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Details
Von
Rainer Zufall
Betreff
AW: 209.2.3.1.6-7898/18 fragdenstaat.de 32680 Zufall. Rainer [#32680]
Datum
16. Dezember 2018 15:12
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Status
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Sehr geehrte Damen und Herren, Ihre gegenüber dem Landtag, der neuen Landesbeauftragten für Antisemitismus und dem Bundesbeauftragten für Antisemitismus zitierwürdige Antwort, demnach die Behörde, entgegen der explizit gegenläufigen Intention des Landtags und der Landesregierung, nicht verpflichtet sei, neben den nicht abgefragten und auch nicht vorhandenen Statistiken auch einen Überblick über die einzelnen (hier angeblich wenigen) Fälle und Meldungen zu Antisemitismus (selbstinitiativ) zu haben, würde ich gerne so von der auskunftspflichtigen Stelle bekommen und anschließend zitieren. Ist ein entsprechender Bescheid möglich. Ich weise zudem höflich Ihre Vermutung und Darstellung, die Behörde keinen Überblick, als nicht substantiiert vollumfänglich zurück. Ist eine Antwort der auskunftspflichtigen Stelle möglich? Meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationsantrag zu: Konkrete Meldungen rassistischer/antisemitischer Vorfälle an das Schulministerium NRW bzw. Referat 323 im Schuljahr 17/18; Informationen zu jedem einzelnen gemeldeten oder von Ihnen ermittelten Vorgang“ vom 07.08.2018 (#32680) wurde nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit aussagekräftig beantwortet. Mit freundlichen Grüßen Rainer Zufall Anfragenr: 32680 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>