Informationsfreiheitsanfrage bzgl. Schäden durch sog. E-Scooter

Anfrage an: Stadt Augsburg

Dokumente zu Umweltschäden (z. B. Entsorgung in Waldgebieten oder Wasserflächen) im Stadtgebiet durch sog. E-Scooter. Dies umfasst insbesondere die
- Anzahl der durch kommunale Betriebene geborgenen Fahrzeuge
- dadurch entstandenen Kosten
- Informationen zu ggf. eingeleiteten Ordnungswidrigkeitsverfahren (Anzahl, Bußgelder)

Information nicht vorhanden

  • Datum
    20. Juli 2021
  • Frist
    24. August 2021
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am 20.07.2021
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Augsburg, Umweltinformationsgesetz Bayern (BayUIG) Sehr An…
An Stadt Augsburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Informationsfreiheitsanfrage bzgl. Schäden durch sog. E-Scooter [#225220]
Datum
20. Juli 2021 00:01
An
Stadt Augsburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Augsburg, Umweltinformationsgesetz Bayern (BayUIG) Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente zu Umweltschäden (z. B. Entsorgung in Waldgebieten oder Wasserflächen) im Stadtgebiet durch sog. E-Scooter. Dies umfasst insbesondere die - Anzahl der durch kommunale Betriebene geborgenen Fahrzeuge - dadurch entstandenen Kosten - Informationen zu ggf. eingeleiteten Ordnungswidrigkeitsverfahren (Anzahl, Bußgelder)
Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Augsburg (Informationsfreiheitssatzung Augsburg). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225220 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225220/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Stadt Augsburg
am 28.07.2021
Sehr Antragsteller/in im Rahmen der Informationsfreiheitssatzung wird für diese Erteilung einer schriftlichen Au…
Details
Von
Stadt Augsburg
Betreff
WG: Informationsfreiheitsanfrage bzgl. Schäden durch sog. E-Scooter [#225220]
Datum
28. Juli 2021 11:45
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in im Rahmen der Informationsfreiheitssatzung wird für diese Erteilung einer schriftlichen Auskunft eine Gebühr von 30 € berechnet. Bitte teilen Sie uns mit, ob Sie dennoch an Ihrer Anfrage festhalten. Informationen erhalten Sie unter: https://www.augsburg.de/buergerservice-rathaus/rathaus/stadtrecht/informationsfreiheitssatzung Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 28.07.2021
Sehr << Anrede >> mir ist nicht ganz klar, weshalb für diese Information Gebühren anfallen. Meiner An…
An Stadt Augsburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Informationsfreiheitsanfrage bzgl. Schäden durch sog. E-Scooter [#225220]
Datum
28. Juli 2021 19:37
An
Stadt Augsburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> mir ist nicht ganz klar, weshalb für diese Information Gebühren anfallen. Meiner Ansicht nach handelt es sich um eine einfache Auskunft, die, wie Sie auf der von Ihnen angefügten Website selbst schreiben, kostenfrei ist. Zudem wurde der Stadt München vor kurzem die gleiche Anfrage gestellt (vgl. Anfrage #223724: https://fragdenstaat.de/anfrage/umweltschaden-durch-e-stehroller-5/ ). Dort wurden ebenfalls keine Gebühren erhoben. Ich möchte Sie bitten mir die beantragten Informationen kostenfrei zukommen zu lassen oder genauer aufgeschlüsselt darzulegen warum diese Informationen kostenpflichtig sind. Vielen Dank für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225220 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225220/
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Stadt Augsburg
am 04.08.2021
An Hrn. Antragsteller/in Antragsteller/in (<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>…
Details
Von
Stadt Augsburg
Betreff
Ihre E-Mail-Nachricht vom 20.07.2021 - Informationsfreiheitsanfrage bzgl. Schäden durch sog. E-Scooter
Datum
4. August 2021 07:48
Status
Anfrage abgeschlossen
An Hrn. Antragsteller/in Antragsteller/in (<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>) Ihre E-Mail-Nachricht vom 20.07.2021; hier: Informationsfreiheitsanfrage bzgl. Schäden durch sog. E-Scooter Sehr Antragsteller/in Ihre E-Mail-Nachricht vom 20.07.2021 wurde uns vom Referat Oberbürgermeisterin über das zuständige Referat zur Bearbeitung übersandt. Hiermit teilen wir Ihnen folgende Stellungnahme mit: 1. Dokumente zu Umweltschäden durch E-Scooter - insb. statistische Erhebungen zur Anzahl geborgener Fahrzeuge und dadurch entstandene Kosten - liegen dem Amt für Grünordnung, Naturschutz und Friedhofswesen nicht vor. 1. Bis zum heutigen Datum (Stand: 03.08.2021) wurden vom Amt insgesamt 15 Verfahren zu Ordnungswidrigkeiten betreffend das Parken von E-Scootern in Grünanlagen eingeleitet. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 04.08.2021
Sehr << Anrede >> Vielen Dank für Ihre Mühe bei der Beantwortung meiner Anfrage. Mit freundlichen Gr…
An Stadt Augsburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre E-Mail-Nachricht vom 20.07.2021 - Informationsfreiheitsanfrage bzgl. Schäden durch sog. E-Scooter [#225220]
Datum
4. August 2021 10:47
An
Stadt Augsburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Vielen Dank für Ihre Mühe bei der Beantwortung meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225220 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225220/
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