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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Auflistung …
An Bundeskanzleramt Details
Von
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Betreff
Informationsfreiheitsanfrage zur MONITOR-Pressemeldung [#8396]
Datum
16. Januar 2015 00:10
An
Bundeskanzleramt
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Auflistung aller Ihnen zugänglichen Dokumente die im inhaltlichen Bezug zur Monitor-Pressemeldung (http://www1.wdr.de/daserste/monitor/extras/monitorpresse-atomkonzerne100.html) stehen. Darüber hinaus bitte ich um die Übersendung aller Daten und Dokumente aus der Kommunikation zwischen Roland Pofalla in Funktion des Kanzleramtsministers mit Jürgen Großmann.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Bundeskanzleramt
Anfragen nach dem IFG
Von
Bundeskanzleramt
Via
Briefpost
Betreff
Anfragen nach dem IFG
Datum
19. Januar 2015
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
informationsfreiheitsgesetz-1.jpeg
933,0 KB
informationsfreiheitsgesetz-2.jpeg
888,5 KB

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Referat 131: AZ 13 IFG-02814 IN 2015/NA 8 [#8396]
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe Sie in meinem Antrag na…
An Bundeskanzleramt Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Referat 131: AZ 13 IFG-02814 IN 2015/NA 8 [#8396]
Datum
4. März 2015 14:39
An
Bundeskanzleramt
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe Sie in meinem Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 16. Januar 2015 aufgefordert, mich im Falle einer gebührenpflichtigen Bescheidung vorab über die Höhe entstehender Kosten zu informieren. Sie haben mir zusammen mit dem Bescheid die Kosten in Rechnung gestellt. Dies widerspricht meinem Antrag, weshalb ich Sie hiermit bitte die Rechnung zu stornieren. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 8396 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>