an_pofalla_20_01_2010
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Informationsfreiheitsanfrage zur MONITOR-Pressemeldung“
Z2. JAN. 2010 10:1 BUNDESKANZLERAMI x ln ale | SANT AL 3 BUNDESKANZLERAMT IRWE A) In, Dr. Jürgen Großmann Vorsitzender des Vorstandes Chfef Executive Officer Büro Chef BK Erima je a)es rer Herrn Staatsminister Ronald Pofalla MdB Chef des Bundeskanzleramtes Bundeskanzleramt Kr __ [] Beantw. Abt. Willy-Brandt-Str. 1 ———— 1 Tom 10557 Berlin aeA F Tas, 93.94, Sol Essen, 15. Januar 2010 d II Mai, KL, der N nf liche a Lide Tertued Por nochmals vielen Dank für das Gespräch am vergangenen Mittwoch. Es ist doch immer besser, direkt miteinander zu sprechen, als Informationen über Meinungen und Ansichten ausschließlich aus der Presse zu ziehen. Zu mindestens einem Thema fand ich daher unseren Austausch mehr als beruhigend! Ein anderes Thema — Wettbewerb - treibt die Energiebranche schon seit geraumer Zeit um. Vorwürfe wie „Preistreiber" und „Abzocker" gipfelten zuletzt - auch das ist nicht neu - in einer Forderung nach Entflechtung des Stromnetzes, von den übrigen Geschäftsteilen der Energieversorger. Auch die Europäische Kommission hat sich die Branche mit einer groß angelegten Sektorenuntersuchung zur Brust genommen. Dje Vorwürfe muss man ernst nehmen und sie waren der Initialzünder für eine Studie, die RWE letztes Jahr in Auftrag gegeben hat und deren Ergebnisse am Mittwoch vorgestellt worden sind: Das Beratungs-unternehmen ESMT Analysis mit Professor Lars-Hendrik Röller als Präsident ESMT und Professor Axel Ockenfels (Universität zu Köln) haben die Entwicklung der Großhandelsmärkte für Strom untersucht, Ergebnis: Der Wettbewerb funktioniert, es gibt kein Anzeichen für einen Missbrauch von Marktmacht! Es dürfte viele überrascht haben, dass renommierte Wissenschaftler zu einem so eindeutigen Ergebnis kommen, das der landläufigen Meinung über die Praxis „der Großen“ fundamental widerspricht. Entsprechend groß war das Presseecho. Es ist zu hoffen, dass die Studie mehr Rationalität in die aktuelle Entflechtungs- diskussion bringt. Ein Exemplar der Studie, sowie die vielleicht etwas lesbarere Kurzfassung, lege ich diesem Brief bei. Eine Reaktion von Ihnen würde mich sehr freuen. RWE Aktiengesellschaft &. H et al But nen : Opernplatz 1 321-23508-En-009/ 1/2919 Vo RWE G G E H E N Hauptregistratur Bundeskanzleramt nacom
:16 BUNDESKANZLERAMT 4 In Ale BUNDESKANZLERAMT ch bin froh, dass wir uns bei der Kernenergie so einig sind. Ein neues Atomgesetz würde ja voraussichtlich erst Ende 2011 in Kraft treten — natürlich wäre es schön, wenn es früher kommt. Mit den für Biblis A zur Verfügung stehenden Mengen kann die Anlage noch bis August 2010 laufen, das heißt, wir müssten 16 Monate überbrücken. Es gibt die Möglichkeit, aus dem Kernkraftwerk Stade (das ein Gemeinschaftskraftwerk von E.ON und Vattenfall ist) Reststrommengen auf Biblis A zu übertragen. Das wäre mit viel guten Willen und einem komplizierten Prozedere zwar möglich, dennoch würden diese Stade-Mengen bei Weiter nicht bis zum Inkrafttreten des neuen A 2 Atomgesetzes ausreichen. Es würde eine Lücke von rund einem Jahr bleiben. Daher hir ‚ae meine dringende Bitte an Sie: Bitte setzen Sie sich dafür ein, dass die Bundes- regierung der Übertragung von Strommengen - aus Lingen für Biblis — spätestens im Sommer 2010 zustimmt. Dann können wir in Ruhe über die Einzelheiten des das Energiekonzeptes unter Einschluss der Kernenergie diskutieren! Für jede Art von Rückfragen stehe ich natürlich immer zu Verfügung. Wodinale Artetidu Bars fe Ana. Bei Yedad miele 48 - avie Aepreen — clıe A tut Urt ur