Infrastrukturatlas Bremen

Anfrage an: Bundesnetzagentur

- einen Auszug aus dem Infrastrukturatlas für das Gebiet der Stadt Bremen.

Sollten die Daten bereits über einen web-basierten Zugang einsehbar sein, würde ich diesen Weg vorziehen.

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    11. Mai 2017
  • Frist
    13. Juni 2017
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - einen Auszug a…
An Bundesnetzagentur Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Infrastrukturatlas Bremen [#21460]
Datum
11. Mai 2017 12:20
An
Bundesnetzagentur
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- einen Auszug aus dem Infrastrukturatlas für das Gebiet der Stadt Bremen. Sollten die Daten bereits über einen web-basierten Zugang einsehbar sein, würde ich diesen Weg vorziehen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesnetzagentur
Sehr geehrtAntragsteller/in ich habe zuständigkeitshalber die Bearbeitung Ihres unten stehenden IFG-Antrags auf e…
Von
Bundesnetzagentur
Betreff
AW: Infrastrukturatlas Bremen
Datum
19. Mai 2017 10:09
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in ich habe zuständigkeitshalber die Bearbeitung Ihres unten stehenden IFG-Antrags auf einen Auszug aus dem Infrastrukturatlas für das Gebiet der Stadt Bremen übernommen. Im Telekommunikationsgesetz gibt es hierfür einen eigenen Einsichtnahmeanspruch, welcher in §77 Absatz 3 Satz 1 und 2 TKG geregelt ist. Er steht z.B. Betreibern öffentlicher Telekommunikationsnetze gemäß § 6 TKG zu, soweit diese an einem konkreten Breitbandausbauprojekt unmittelbar beteiligt sind. Ein Antrag auf Einsichtnahme ist gebührenfrei; bei Gewährung erhalten Sie Zugang zur entsprechenden Web-GIS-Applikation der Bundesnetzagentur. Der Antrag kann formlos gestellt werden; weitere Informationen sowie die geltenden Einsichtnahmebedingungen finden Sie hier: https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/Unternehmen_Institutionen/ZIdB/Einsichtnahmeberechtigte/einsichtnahmeberechtigte-node.html Gemäß § 1 Absatz 3 des Informationsfreiheitsgesetzes geht die Regelung des §77a Absatz 3 TKG über den Zugang zu den im Infrastrukturatlas enthaltenen Informationen einem etwaigen Anspruch aus IFG vor. Deshalb würde ich gern wissen, ob Sie Ihren IFG-Antrag zurücknehmen möchten. Ansonsten beabsichtige ich, diesen als unzulässig abzulehnen. Bei weiteren Fragen zum Infrastrukturatlas können Sie sich auch gern an meine Kollegen und mich unter der Emailadresse <<E-Mail-Adresse>> wenden. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre schnelle und ausführliche Antwort. Ich nehme meinen Antr…
An Bundesnetzagentur Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: AW: Infrastrukturatlas Bremen [#21460]
Datum
22. Mai 2017 12:54
An
Bundesnetzagentur
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre schnelle und ausführliche Antwort. Ich nehme meinen Antrag hiermit zurück. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 21460 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>