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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Ges…
An Bundesministerium der Justiz Details
Von
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Betreff
Inhaftierungskosten in Justizvollzugsanstalten
Datum
12. Dezember 2011 21:27
An
Bundesministerium der Justiz
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang:
Meine Anfrage bezieht sich auf die Unterbringungskosten von Strafgefangenen in Justizvollzugsanstalten. 1. Wie hoch sind die monatlichen Unterbringungskosten pro Person im Bundesdurchschnitt und im Durchschnitt der einzelnen Bundesländer? (2010/2011) 2. Wie hoch sind die jährlichen Gesamt-Unterbringungskosten im Bundesdurchschnitt und im Durchschnitt der einzelnen Bundesländer? (2005-2011) 3. Wo werden weiterführende Statistiken veröffentlicht?
Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen,
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesministerium der Justiz
Unterbringungskosten von Strafgefangenen in Justizvollzugsanstalten in Kürze: Für das Kalenderjahr 2010: Insgesa…
Von
Bundesministerium der Justiz
Via
Briefpost
Betreff
Unterbringungskosten von Strafgefangenen in Justizvollzugsanstalten
Datum
22. Dezember 2011
Status
Anfrage erfolgreich
in Kürze: Für das Kalenderjahr 2010: Insgesamt ergab sich somit ein Bundesdurchschnitt von 109,38 Euro pro Tag/Gefangene/r.Da nur die Jahresergebnisse mitgeteilt werden, liegen für das Jahr 2011 noch keine Anga-ben vor. Ist-Ausgaben der Länder für den Justizvollzug 2008 bis 2010: Gesamt: 2008 2.541.937.367,58 2009 2.740.312.312,48 2010 2.821.198.260,69