Institutionen in Geheimschutzbetreuung

eine Liste der Institutionen/Unternehmen, die unter Geheimschutzbetreuung des BMWi stehen.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    24. September 2016
  • Frist
    28. Oktober 2016
  • 0 Follower:innen
Anna Biselli
Anna Biselli
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Liste der I…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Anna Biselli
Betreff
Institutionen in Geheimschutzbetreuung [#17946]
Datum
24. September 2016 13:50
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Liste der Institutionen/Unternehmen, die unter Geheimschutzbetreuung des BMWi stehen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Anna Biselli <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Anna Biselli << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anna Biselli

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Ihre Anfrage nach dem IFG Sehr geehrte Frau Biselli, anliegend übersende ich Ihnen vorab auf elektronischem Weg me…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Ihre Anfrage nach dem IFG
Datum
19. Oktober 2016 09:06
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Biselli, anliegend übersende ich Ihnen vorab auf elektronischem Weg meinen Bescheid auf Ihren IFG-Antrag. Mit freundlichen Grüßen