Intelligente Videoanalyse

Ab 2021 sollen laut einer Pressemeldung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat für einen Zeitraum von drei Jahren erneut Projekte mit „Intelligenter Videoanalysetechnik“ am Berliner Bahnhof Südkreuz eingerichtet werden. Nach Auskunft des BMI befinden sie sich in einer „Vorbereitungsphase“.

Bitte senden Sie mir alle der Bundespolizei vorliegenden Unterlagen ab dem Jahr 2020 über das geplante Projekt am Bahnhof Südkreuz, einschließlich des Schriftverkehrs mit den Projektpartnern sowie etwaigen wissenschaftlichen Partnern zur Begleitforschung.

Nach der Pressemitteilung des BMI sollten außerdem gemeinsam mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, mit der Deutschen Bahn AG sowie mit der Bundespolizei zusätzliche Maßnahmen eingeleitet werden, um die Sicherheit in Bahnhöfen zu steigern. Dazu sollte eine eigens eingerichtete Arbeitsgruppe auch technische Möglichkeiten an sieben ausgewählten Projektbahnhöfen empfehlen.

Bitte senden Sie mir alle der Bundespolizei vorliegenden Unterlagen über diese Empfehlungen der eigens eingerichteten Arbeitsgruppe, einschließlich des Schriftverkehrs mit den genannten Partnern.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente. Geheimhaltungsbedürftige Informationen können Sie gern schwärzen. Mit Schwärzung personenbezogener Daten bin ich ebenfalls einverstanden.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    23. August 2021
  • Frist
    25. September 2021
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Constanze Kurz
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ab 2021 sollen la…
An Bundespolizeipräsidium Details
Von
Constanze Kurz
Betreff
Intelligente Videoanalyse [#227276]
Datum
23. August 2021 17:40
An
Bundespolizeipräsidium
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ab 2021 sollen laut einer Pressemeldung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat für einen Zeitraum von drei Jahren erneut Projekte mit „Intelligenter Videoanalysetechnik“ am Berliner Bahnhof Südkreuz eingerichtet werden. Nach Auskunft des BMI befinden sie sich in einer „Vorbereitungsphase“. Bitte senden Sie mir alle der Bundespolizei vorliegenden Unterlagen ab dem Jahr 2020 über das geplante Projekt am Bahnhof Südkreuz, einschließlich des Schriftverkehrs mit den Projektpartnern sowie etwaigen wissenschaftlichen Partnern zur Begleitforschung. Nach der Pressemitteilung des BMI sollten außerdem gemeinsam mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, mit der Deutschen Bahn AG sowie mit der Bundespolizei zusätzliche Maßnahmen eingeleitet werden, um die Sicherheit in Bahnhöfen zu steigern. Dazu sollte eine eigens eingerichtete Arbeitsgruppe auch technische Möglichkeiten an sieben ausgewählten Projektbahnhöfen empfehlen. Bitte senden Sie mir alle der Bundespolizei vorliegenden Unterlagen über diese Empfehlungen der eigens eingerichteten Arbeitsgruppe, einschließlich des Schriftverkehrs mit den genannten Partnern. Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente. Geheimhaltungsbedürftige Informationen können Sie gern schwärzen. Mit Schwärzung personenbezogener Daten bin ich ebenfalls einverstanden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Constanze Kurz Anfragenr: 227276 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/227276/ Postanschrift Constanze Kurz << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Constanze Kurz
Constanze Kurz
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Intelligente Videoanalyse“ vom 23.08.2021 (#22…
An Bundespolizeipräsidium Details
Von
Constanze Kurz
Betreff
AW: Intelligente Videoanalyse [#227276]
Datum
27. September 2021 12:01
An
Bundespolizeipräsidium
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Intelligente Videoanalyse“ vom 23.08.2021 (#227276) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Constanze Kurz Anfragenr: 227276 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/227276/
Bundespolizeipräsidium
71 - 10 00 11 - 0003 - 21-36 Sehr geehrte Frau Kurz, auch nach intensiver Recherche konnte hier kein Eingang Ihr…
Von
Bundespolizeipräsidium
Betreff
AW: Intelligente Videoanalyse [#227276]
Datum
28. September 2021 08:42
Status
Warte auf Antwort
71 - 10 00 11 - 0003 - 21-36 Sehr geehrte Frau Kurz, auch nach intensiver Recherche konnte hier kein Eingang Ihrer Anfrage vom 23. August 2021 festgestellt werden. Ich bitte Sie daher Ihre Anfrage - sofern diese an das Bundespolizeipräsidium und nicht an eine bestimmte Bundespolizeidirektion gerichtet war - erneut einzureichen. Etwaige Unannehmlichkeiten bitte ich zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen
Constanze Kurz
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr [geschwärzt], ich sende Ihnen meinen IFG-Antrag gern nochmals i…
An Bundespolizeipräsidium Details
Von
Constanze Kurz
Betreff
AW: Intelligente Videoanalyse [#227276]
Datum
29. September 2021 18:08
An
Bundespolizeipräsidium
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr [geschwärzt], ich sende Ihnen meinen IFG-Antrag gern nochmals im Wortlaut. Sie finden ihn auch online unter https://fragdenstaat.de/anfrage/intel... Hier der IFG-Antrag an das Bundespolizeipräsidium vom 23. August 2021, ich bitte um zügige Bearbeitung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ab 2021 sollen laut einer Pressemeldung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat für einen Zeitraum von drei Jahren erneut Projekte mit „Intelligenter Videoanalysetechnik“ am Berliner Bahnhof Südkreuz eingerichtet werden. Nach Auskunft des BMI befinden sie sich in einer „Vorbereitungsphase“. Bitte senden Sie mir alle der Bundespolizei vorliegenden Unterlagen ab dem Jahr 2020 über das geplante Projekt am Bahnhof Südkreuz, einschließlich des Schriftverkehrs mit den Projektpartnern sowie etwaigen wissenschaftlichen Partnern zur Begleitforschung. Nach der Pressemitteilung des BMI sollten außerdem gemeinsam mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, mit der Deutschen Bahn AG sowie mit der Bundespolizei zusätzliche Maßnahmen eingeleitet werden, um die Sicherheit in Bahnhöfen zu steigern. Dazu sollte eine eigens eingerichtete Arbeitsgruppe auch technische Möglichkeiten an sieben ausgewählten Projektbahnhöfen empfehlen. Bitte senden Sie mir alle der Bundespolizei vorliegenden Unterlagen über diese Empfehlungen der eigens eingerichteten Arbeitsgruppe, einschließlich des Schriftverkehrs mit den genannten Partnern. Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente. Geheimhaltungsbedürftige Informationen können Sie gern schwärzen. Mit Schwärzung personenbezogener Daten bin ich ebenfalls einverstanden. Mit freundlichen Grüßen Constanze Kurz Anfragenr: 227276 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt] Postanschrift Constanze Kurz [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]
Bundespolizeipräsidium
71 - 10 00 11 - 0003 - 21-36 Sehr geehrte Frau Kurz, hiermit bestätige ich nunmehr den Eingang Ihres IFG-Antrags…
Von
Bundespolizeipräsidium
Betreff
AW: Intelligente Videoanalyse [#227276]
Datum
1. Oktober 2021 06:32
Status
Warte auf Antwort
71 - 10 00 11 - 0003 - 21-36 Sehr geehrte Frau Kurz, hiermit bestätige ich nunmehr den Eingang Ihres IFG-Antrags vom 29.09.2021 (ursprünglich 23.08.2021) im für die Bearbeitung zuständigen Referat 71. Der Antrag wird unter dem o.g. Aktenzeichen bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Constanze Kurz
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Marzillier, meine Informationsfreiheitsanfrage „Intelligente Vi…
An Bundespolizeipräsidium Details
Von
Constanze Kurz
Betreff
AW: Intelligente Videoanalyse [#227276]
Datum
25. Oktober 2021 12:29
An
Bundespolizeipräsidium
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Marzillier, meine Informationsfreiheitsanfrage „Intelligente Videoanalyse“ vom 23.08.2021 (#227276, Aktenzeichen 71 - 10 00 11 - 0003 - 21-36) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 31 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Constanze Kurz Anfragenr: 227276 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/227276/ Postanschrift Constanze Kurz << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundespolizeipräsidium
71 - 10 00 11 - 0003 - 21-36 Sehr geehrte Frau Kurz, wie Ihnen bereits mitgeteilt wurde, konnte kein Eingang Ihr…
Von
Bundespolizeipräsidium
Betreff
AW: Intelligente Videoanalyse [#227276]
Datum
25. Oktober 2021 14:13
Status
Warte auf Antwort
71 - 10 00 11 - 0003 - 21-36 Sehr geehrte Frau Kurz, wie Ihnen bereits mitgeteilt wurde, konnte kein Eingang Ihrer Anfrage vom 23.08.2021 im Bundespolizeipräsidium festgestellt werden. Hier bestand erstmals durch Ihre erneute Übersendung der Anfrage am 29.09.2021 die Möglichkeit zur Bearbeitung. Mithin ist auch der Bearbeitungszeitraum noch nicht überschritten. Sie erhalten in den nächsten Tagen unaufgefordert weitere Nachricht. Mit freundlichen Grüßen
Constanze Kurz
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Marzillier, meine Informationsfreiheitsanfrage „Intelligente Vi…
An Bundespolizeipräsidium Details
Von
Constanze Kurz
Betreff
AW: Intelligente Videoanalyse [#227276]
Datum
4. Januar 2022 17:19
An
Bundespolizeipräsidium
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Marzillier, meine Informationsfreiheitsanfrage „Intelligente Videoanalyse“ vom 23.08.2021 (#227276, Aktenzeichen 71 - 10 00 11 - 0003 - 21-36) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Auch nach meiner erneuten Übersendung der Anfrage am 29.09.2021 ist die gesetzlich vorgeschriebene Zeit nunmehr weit überschritten. Sie kündigten Ende Oktober eine Antwort „in den nächsten Tagen“ an. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Constanze Kurz Anfragenr: 227276 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/227276/ Postanschrift Constanze Kurz << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundespolizeipräsidium
71 - 10 00 11 - 0003 - Band 21-36 Sehr geehrte Frau Kurz, mit Schreiben vom 17. November 2021 wurden Sie auf den…
Von
Bundespolizeipräsidium
Betreff
AW: Intelligente Videoanalyse [#227276]
Datum
5. Januar 2022 08:59
Status
Warte auf Antwort
71 - 10 00 11 - 0003 - Band 21-36 Sehr geehrte Frau Kurz, mit Schreiben vom 17. November 2021 wurden Sie auf den Stand der Bearbeitung und insbesondere auf das zwingend durchzuführende Drittbeteiligungsverfahren hingewiesen. Dieses Schreiben wurde an die von Ihnen benannte postalische Anschrift Constanze Kurz << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> gesendet. Da Sie bisher auf dieses Schreiben nicht reagiert haben, wurde die Bearbeitung der Anfrage bis auf weiteres ruhend gestellt. Erst wenn hierzu eine entsprechende Beantwortung durch Sie eingegangen ist, wird Ihre Anfrage weiter bearbeitet werden können. Mit freundlichen Grüßen
Constanze Kurz
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Marzillier, auch nach intensiver Recherche konnte hier kein Ein…
An Bundespolizeipräsidium Details
Von
Constanze Kurz
Betreff
AW: Intelligente Videoanalyse [#227276]
Datum
18. Januar 2022 11:40
An
Bundespolizeipräsidium
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Marzillier, auch nach intensiver Recherche konnte hier kein Eingang Ihrer Briefpost zum Drittbeteiligungsverfahren und zum Stand meiner IFG-Anfrage vom September, die Sie im Oktober zur Kenntnis genommen hatten, festgestellt werden. Ich bitte Sie daher, mir Ihre Antwort per E-Mail zu senden, damit ich auf das Schreiben reagieren und meine IFG-Anfrage von Ihnen weiterbearbeitet werden kann. Etwaige Unannehmlichkeiten bitte ich zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen, Constanze Kurz Anfragenr: 227276 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/227276/
Bundespolizeipräsidium
71 - 10 00 11 - 0003 - Band 21-36 Sehr geehrte Frau Kurz, anliegend übersende ich Ihnen erneut das Schreiben vom…
Von
Bundespolizeipräsidium
Betreff
AW: Intelligente Videoanalyse [#227276]
Datum
27. Januar 2022 13:03
Status
Anfrage abgeschlossen
71 - 10 00 11 - 0003 - Band 21-36 Sehr geehrte Frau Kurz, anliegend übersende ich Ihnen erneut das Schreiben vom 17. November 2021 mit der Bitte um Kenntnisnahme und zur weiteren Verwendung. Mit freundlichen Grüßen

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Constanze Kurz
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Marzillier, vielen Dank für die elektronische Übersendung des S…
An Bundespolizeipräsidium Details
Von
Constanze Kurz
Betreff
AW: Intelligente Videoanalyse [#227276]
Datum
14. Februar 2022 16:46
An
Bundespolizeipräsidium
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Marzillier, vielen Dank für die elektronische Übersendung des Schreibens vom 17. November 2021. Die von mir ersuchten Informationen plane ich im Rahmen meiner Arbeit in der Redaktion von netzpolitik.org journalistisch zu verwenden. Ich möchte daher meinen IFG-Antrag mit einem absehbar großen öffentlichen Interesse begründen, dem ich mit meiner Berichterstattung über das Projekt am Bahnhof Südkreuz Rechnung tragen möchte. Mit der Schwärzung etwaiger personenbezogener Daten im Rahmen des Drittbeteiligungsverfahren besteht von meiner Seite Einverständnis. Ich möchte meinen Antrag aufrechterhalten, falls Gebühren anfallen, bestätige ich Ihnen hiermit, dass ich sie übernehmen werde. Mit freundlichen Grüßen, Constanze Kurz Anfragenr: 227276 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/227276/ Postanschrift Constanze Kurz << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>