Intensivbettenkapazität – Grundlage Leitindekator Belastungswert

Anfrage an: Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz

1. Wie hoch ist die Intensivbettenkapazität die für die Berechnung des Leitindekators Belastungswert (Anteil COVID-19 an Intensivkapazität) angesetzt wird.
a) Ist dieser Wert konstant, oder wird hier ein Tageswert angesetzt?
b) Wenn Tageswert, dann bitte Benennung insbesondere für den 16.09, aber auch alle anderen Tage für die nach der 26. CoBeLVO vom 8.9.2021 der Belastungswert zu berechnen war.

2. Zu: https://twitter.com/LUArlp/status/1438847008597553152
„Im Covid-19-Register RLP bilden 1.637 landesweit vorgehaltene Intensivbetten die Basis für die Berechnung. Zahl der Patienten, Stand gestern: 79; Stand heute: 81“
a) Ist dies eine offizielle Verlautbarung?
b) Auf welcher Datenbasis ist diese erfolgt?
c) Wie kann die Richtigkeit dieser Zahl geprüft werden?

Ergebnis der Anfrage

In Rheinland-Pfalz wird die Warstufe nach der 26. Covid Bekämpfungsverordnung aufgrund von 3 Leitindekatoren festgelegt. Diese Leitindekatoren werden vom Landesuntersuchungsamt als rechtsverbindlich veröffentlicht [§1 (7)].

Thema hier ist der 3. Indikator „Belastungswert“.

Teilfrage 1:
In dieser Anfrage wird die Grundlage für die Berechnung , insbesondere für den 16.09.2021, angefragt.

Teilfrage 2:
Auf Twitter wurde vom Landesuntersuchungsamt eine für den 16.09.2021 eine Betteinkapazität genannt. In dieser Teilfrage wurde insbesondere Qualität und Datengrundlage dieser Meldung nachgefragt.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    22. September 2021
  • Frist
    26. Oktober 2021
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Heinz-Dirk Schmitt
Heinz-Dirk Schmitt (Private Recherchen)
am 22.09.2021
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Wie hoch is…
An Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz Details
Von
Heinz-Dirk Schmitt (Private Recherchen)
Betreff
Intensivbettenkapazität – Grundlage Leitindekator Belastungswert [#228691]
Datum
22. September 2021 12:48
An
Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Wie hoch ist die Intensivbettenkapazität die für die Berechnung des Leitindekators Belastungswert (Anteil COVID-19 an Intensivkapazität) angesetzt wird. a) Ist dieser Wert konstant, oder wird hier ein Tageswert angesetzt? b) Wenn Tageswert, dann bitte Benennung insbesondere für den 16.09, aber auch alle anderen Tage für die nach der 26. CoBeLVO vom 8.9.2021 der Belastungswert zu berechnen war. 2. Zu: https://twitter.com/LUArlp/status/1438847008597553152 „Im Covid-19-Register RLP bilden 1.637 landesweit vorgehaltene Intensivbetten die Basis für die Berechnung. Zahl der Patienten, Stand gestern: 79; Stand heute: 81“ a) Ist dies eine offizielle Verlautbarung? b) Auf welcher Datenbasis ist diese erfolgt? c) Wie kann die Richtigkeit dieser Zahl geprüft werden?
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen H.-Dirk Schmitt Anfragenr: 228691 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/228691/ Postanschrift H.-Dirk Schmitt << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Heinz-Dirk Schmitt (Private Recherchen)
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Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz
am 24.09.2021
Ihr Antrag vom 22.09.21 auf Herausgabe von Informationen zur Intensivbettenkapazität; Unser Az.: 0825/09-2021 Sehr…
Details
Von
Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz
Betreff
Ihr Antrag vom 22.09.21 auf Herausgabe von Informationen zur Intensivbettenkapazität; Unser Az.: 0825/09-2021
Datum
24. September 2021 11:27
Status
Warte auf Antwort
210924_LUA_Schmitt_Infoherausgabe_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
1,5 MB
Sehr geehrter Herr Schmitt, bezugnehmend auf Ihren o. g. Antrag, erhalten Sie anhängende Informationsgewährung zur Kenntnis. Mit freundlichen Grüßen
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Heinz-Dirk Schmitt
Heinz-Dirk Schmitt (Private Recherchen)
am 24.09.2021
AW: Ihr Antrag vom 22.09.21 auf Herausgabe von Informationen zur Intensivbettenkapazität; Unser Az.: 0825/09-2021 …
An Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz Details
Von
Heinz-Dirk Schmitt (Private Recherchen)
Betreff
AW: Ihr Antrag vom 22.09.21 auf Herausgabe von Informationen zur Intensivbettenkapazität; Unser Az.: 0825/09-2021 [#228691]
Datum
24. September 2021 12:38
An
Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> zur Teilfrage 1 kann ich ihre Antwort akzeptieren. Eine analoge Anfrage an das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit habe ich gestellt. Die Teilfrage 2 bezieht sich konkret auf eine öffentliche Meldung ihres Hauses. Daher kann ich Ihre Antwort „Die Informationen liegen dem Landesuntersuchungsamt nicht vor. “ hier nicht akzeptieren und bitte um baldige Beantwortung. Mit freundlichen Grüßen H.-Dirk Schmitt Anfragenr: 228691 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/228691/
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Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz
am 27.09.2021
AW: Ihr Antrag vom 22.09.21 auf Herausgabe von Informationen zur Intensivbettenkapazität; Unser Az.: 0825/09-2021 …
Details
Von
Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz
Betreff
AW: Ihr Antrag vom 22.09.21 auf Herausgabe von Informationen zur Intensivbettenkapazität; Unser Az.: 0825/09-2021 [#228691]
Datum
27. September 2021 11:10
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Schmitt, hinsichtlich der Teilfrage 2 verweise ich auf die zwischen Ihnen und unserer Pressestelle auf Twitter geführte Korrespondenz. Hierin wurde Ihnen mitgeteilt, dass die Infos auf einen Artikel in der Allgemeinen Zeitung Mainz-Rheinhessen vom 16.09.2021 zurückgehen. Damit verfügen Sie auch über die Informationen zu Teilfrage 2. Ihr Antrag nach dem LTranspG wurde damit vollständig beantwortet. Mit freundlichen Grüßen
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Heinz-Dirk Schmitt
Heinz-Dirk Schmitt (Private Recherchen)
am 16.10.2021
AW: Ihr Antrag vom 22.09.21 auf Herausgabe von Informationen zur Intensivbettenkapazität; Unser Az.: 0825/09-2021 …
An Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz Details
Von
Heinz-Dirk Schmitt (Private Recherchen)
Betreff
AW: Ihr Antrag vom 22.09.21 auf Herausgabe von Informationen zur Intensivbettenkapazität; Unser Az.: 0825/09-2021 [#228691]
Datum
16. Oktober 2021 11:14
An
Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte auf die unbeantwortete Teilfrage 2.b) und 2.c) verweisen. Mit freundlichen Grüßen H.-Dirk Schmitt Anfragenr: 228691 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/228691/
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Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz
am 18.10.2021
AW: Ihr Antrag vom 22.09.21 auf Herausgabe von Informationen zur Intensivbettenkapazität; Unser Az.: 0825/09-2021 …
Details
Von
Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz
Betreff
AW: Ihr Antrag vom 22.09.21 auf Herausgabe von Informationen zur Intensivbettenkapazität; Unser Az.: 0825/09-2021 [#228691]
Datum
18. Oktober 2021 09:07
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
AWIhrAntragvom22.09.21aufHerausgabevo.eml
19,0 KB
Sehr geehrter Herr Schmitt, bezugnehmend auf ihre erneute Anfrage verweise ich auch meine anhängende Mail. Die Anfrage ist damit abschließend beantwortet. Ich bitte dies zur Kenntnis zu nehmen. Mit freundlichen Grüßen
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