Interne Anweisungen zur Umsetzung der Anti-Corona-Maßnahmen

Anfrage an: Polizei Berlin

- Dienstanweisungen, Handlungsempfehlungen o. Ä. zur Umsetzung und konkreten Kontrolle der Maßnahmen zum Schutz vor SARS-CoV-2

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    7. April 2020
  • Frist
    9. Mai 2020
  • Kosten dieser Information:
    140,00 Euro
  • Ein:e Follower:in
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Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Fol…
An Polizei Berlin Details
Von
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Betreff
Interne Anweisungen zur Umsetzung der Anti-Corona-Maßnahmen [#184157]
Datum
7. April 2020 15:09
An
Polizei Berlin
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Dienstanweisungen, Handlungsempfehlungen o. Ä. zur Umsetzung und konkreten Kontrolle der Maßnahmen zum Schutz vor SARS-CoV-2
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184157 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184157
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Polizei Berlin
Just 4 IFG 32.20 Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr Antrag nach dem IFG Bln ist zur Bearbeitung an mich weitergele…
Von
Polizei Berlin
Betreff
Interne Anweisungen zur Umsetzung der Anti-Corona-Maßnahmen [#184157]
Datum
24. April 2020 15:06
Status
Warte auf Antwort
Just 4 IFG 32.20 Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr Antrag nach dem IFG Bln ist zur Bearbeitung an mich weitergeleitet worden. Um Ihren Antrag bearbeiten zu können, bitte ich jedoch um Konkretisierung, welche Maßnahmen zum Schutz vor SARS-CoV-2 Sie meinen. Für mich ist nicht klar, ob Sie Maßnahmen in Bezug auf die SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung meinen oder ob Sie solche Maßnahmen meinen, die die Polizei Berlin ergreift, um eine Infektion von Bürgern durch Polizeidienstkräfte oder von Polizeidienstkräften durch Bürger zu verhindern. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachfrage. Ich meine Dienstanweisungen, Handlungsempfehlungen …
An Polizei Berlin Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Interne Anweisungen zur Umsetzung der Anti-Corona-Maßnahmen [#184157]
Datum
24. April 2020 15:11
An
Polizei Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachfrage. Ich meine Dienstanweisungen, Handlungsempfehlungen o. Ä. zur Umsetzung und konkreten Kontrolle der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung (alle Fassungen). Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184157 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184157

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Polizei Berlin
Just 4 IFG 32.20 Sehr geehrteAntragsteller/in anliegend übermittle ich eine Vorabinformation zu Ihrem o.g. IFG-A…
Von
Polizei Berlin
Betreff
Interne Anweisungen zur Umsetzung der Anti-Corona-Maßnahmen [#184157]
Datum
5. Mai 2020 14:56
Status
Anfrage abgeschlossen
Just 4 IFG 32.20 Sehr geehrteAntragsteller/in anliegend übermittle ich eine Vorabinformation zu Ihrem o.g. IFG-Antrag. Mit freundlichen Grüßen