Interne Anweisungen zur Umsetzung der Anti-Corona-Maßnahmen

- Dienstanweisungen, Handlungsempfehlungen o. Ä. zur Umsetzung und konkreten Kontrolle der Maßnahmen zum Schutz vor SARS-CoV-2

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    7. April 2020
  • Frist
    9. Mai 2020
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir …
An Polizeipräsidium Düsseldorf Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Interne Anweisungen zur Umsetzung der Anti-Corona-Maßnahmen [#184161]
Datum
7. April 2020 15:10
An
Polizeipräsidium Düsseldorf
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Dienstanweisungen, Handlungsempfehlungen o. Ä. zur Umsetzung und konkreten Kontrolle der Maßnahmen zum Schutz vor SARS-CoV-2
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184161 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184161
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Polizeipräsidium Düsseldorf
Guten Morgen [geschwärzt], Ihre Anfrage liegt mir zur Bearbeitung vor. Da ich erst heute aus dem Urlaub zurück bi…
Von
Polizeipräsidium Düsseldorf
Betreff
AW: Interne Anweisungen zur Umsetzung der Anti-Corona-Maßnahmen [#184161]
Datum
15. April 2020 08:40
Status
Warte auf Antwort
Guten Morgen [geschwärzt], Ihre Anfrage liegt mir zur Bearbeitung vor. Da ich erst heute aus dem Urlaub zurück bin wird die Beantwortung noch ein wenig Zeit in Anspruch nehmen. Schon jetzt kann ich Ihnen mitteilen, dass es sich bei der Auskunft um eine einfache schriftliche Auskunft, die gemäß Nr. 1.1 der Anlage zur Verwaltungsgebührenordnung zum IFG NRW kostenlos ist, handeln wird. Ich weise Sie darauf hin, dass ich nur Auskunft über Unterlagen meiner Behörde erteilen kann. Da die Maßnahmen weitestgehend überregional koordiniert werden empfehle ich Ihnen gleichlautende Anfragen an das Landesamt für zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD NRW), das Landeskriminalamt NRW (LKA NRW) und an das Ministerium des Inneren des Landes NRW zu stellen. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]?[geschwärzt]=[geschwärzt]&[geschwärzt]=[geschwärzt]&[geschwärzt]=[geschwärzt]&[geschwärzt]=[geschwärzt]&[geschwärzt]=[geschwärzt]&[geschwärzt]=[geschwärzt]&[geschwärzt]= [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]?[geschwärzt]=[geschwärzt]&[geschwärzt]=[geschwärzt]&[geschwärzt]=[geschwärzt]&[geschwärzt]=[geschwärzt]&[geschwärzt]=[geschwärzt]&[geschwärzt]=[geschwärzt]&[geschwärzt]=
Polizeipräsidium Düsseldorf
Sehr geehrteAntragsteller/in im Anhang finden Sie die von Ihnen gewünschten Unterlagen. Mit freundlichen Grüßen
Von
Polizeipräsidium Düsseldorf
Betreff
Interne Anweisungen zur Umsetzung der Anti-Corona-Maßnahmen
Datum
7. Mai 2020 17:13
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in im Anhang finden Sie die von Ihnen gewünschten Unterlagen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die Bescheidung meines Antrags und die Übersendung der Dokumente! A…
An Polizeipräsidium Düsseldorf Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Interne Anweisungen zur Umsetzung der Anti-Corona-Maßnahmen [#184161]
Datum
7. Mai 2020 18:21
An
Polizeipräsidium Düsseldorf
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die Bescheidung meines Antrags und die Übersendung der Dokumente! Außerdem danke ich Ihnen für die Informationen zu den weiteren, im Bereich der Anti-Corona-Maßnahmen zuständigen Behörden. Ich hoffe, dass ich von diesen Stellen weitere Dokumente erhalte. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184161 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184161

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Polizeipräsidium Düsseldorf
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Polizeipräsidium Düsseldorf
Betreff
Betreff versteckt
Datum
7. Mai 2020 18:21
Status
Anfrage abgeschlossen

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.