Interne Anwendungshinweise zum IFG und ThuerIFG

Die aktuellen hausinternen Anwendungshinweise zum Umgang mit Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw nach dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz (ThürIFG), sofern vorhanden.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    16. Mai 2018
  • Frist
    19. Juni 2018
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die aktu…
An Thüringer Staatskanzlei Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Interne Anwendungshinweise zum IFG und ThuerIFG [#29849]
Datum
16. Mai 2018 23:05
An
Thüringer Staatskanzlei
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die aktuellen hausinternen Anwendungshinweise zum Umgang mit Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw nach dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz (ThürIFG), sofern vorhanden.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 3 ThürIFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Thüringer Staatskanzlei
Sehr geehrtAntragsteller/in auf Ihre Mail vom 16. Mai 2018 (s.u. Mail 1) teile ich Ihnen mit: 1. Auswe…
Von
Thüringer Staatskanzlei
Betreff
Interne Anwendungshinweise zum IFG und ThuerIFG [#29849]
Datum
25. Mai 2018 12:54
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in auf Ihre Mail vom 16. Mai 2018 (s.u. Mail 1) teile ich Ihnen mit: 1. Ausweislich des unter https://www.thueringen.de/th1/tsk/tsk/organigramm/index.aspx öffentlich gemachten Geschäftsverteilungsplans der Thüringer Staatskanzlei, ist das Referat 1B 4 (vormals 15) für Anträge nach § 5 ThürIFG zuständig. 2. „Hausinterner Anwendungshinweise“ für die Bearbeitung von Anträgen auf Zugang zu amtlichen Informationen bedarf es nicht; entsprechende Regelungen finden sich im Gesetz. 3. Werden (auch) andere Zuständigkeitsbereiche berührt, erfolgt eine entsprechende Weiterleitung beziehungsweise gemeinsame Bearbeitung im Einzelfall. Hinsichtlich der Weitergabe von Daten wird auf die Seite www.thueringen.de/th1/tsk/datenschutz<http://www.thueringen.de/th1/tsk/datenschutz> verwiesen. Hinweise: · Soweit Sie mitgeteilt haben, Antworten in Ihrem Auftrag gegebenenfalls automatisch auf dem Internet-Portal https://fragdenstaat.de zu veröffentlichen, darf dies nicht zu einer ungerechtfertigten Beeinträchtigung der Persönlichkeitsrechte von behördlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern führen. · Die von Ihnen übermittelten Adressdaten (Name, Anschrift, Mailadresse) im Rahmen der Bearbeitung Ihrer Anfrage verarbeitet werden. Nähere Informationen, insbesondere zu Ihren Rechten im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Daten, finden Sie unter dem in der Signatur mitgeteilten Link. Bei Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Thüringer Staatskanzlei
Sehr geehrtAntragsteller/in auf Ihre Mail vom 16. Mai 2018 (s.u. Mail 1) teile ich Ihnen mit: 1. Auswe…
Von
Thüringer Staatskanzlei
Betreff
AW: Interne Anwendungshinweise zum IFG und ThuerIFG [#29849]
Datum
25. Mai 2018 12:55
Status
Sehr geehrtAntragsteller/in auf Ihre Mail vom 16. Mai 2018 (s.u. Mail 1) teile ich Ihnen mit: 1. Ausweislich des unter https://www.thueringen.de/th1/tsk/tsk/organigramm/index.aspx öffentlich gemachten Geschäftsverteilungsplans der Thüringer Staatskanzlei, ist das Referat 1B 4 (vormals 15) für Anträge nach § 5 ThürIFG zuständig. 2. „Hausinterner Anwendungshinweise“ für die Bearbeitung von Anträgen auf Zugang zu amtlichen Informationen bedarf es nicht; entsprechende Regelungen finden sich im Gesetz. 3. Werden (auch) andere Zuständigkeitsbereiche berührt, erfolgt eine entsprechende Weiterleitung beziehungsweise gemeinsame Bearbeitung im Einzelfall. Hinsichtlich der Weitergabe von Daten wird auf die Seite www.thueringen.de/th1/tsk/datenschutz<http://www.thueringen.de/th1/tsk/datenschutz> verwiesen. Hinweise: · Soweit Sie mitgeteilt haben, Antworten in Ihrem Auftrag gegebenenfalls automatisch auf dem Internet-Portal https://fragdenstaat.de zu veröffentlichen, darf dies nicht zu einer ungerechtfertigten Beeinträchtigung der Persönlichkeitsrechte von behördlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern führen. · Die von Ihnen übermittelten Adressdaten (Name, Anschrift, Mailadresse) im Rahmen der Bearbeitung Ihrer Anfrage verarbeitet werden. Nähere Informationen, insbesondere zu Ihren Rechten im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Daten, finden Sie unter dem in der Signatur mitgeteilten Link. Bei Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen