Interne „Applikationsrichtlinen“ von VW für den EA288

Anfrage an: Kraftfahrt-Bundesamt

Es wird höflich um Übersendung sämtlicher, dem KBA vorliegender interner „Applikationsrichtlinen“, ggf. geschwärzt, von der Volkswagen AG für den Motor EA288 gebeten. Es wird darüber hinaus um Mitteilung gebeten, inwieweit das KBA insoweit ggf. eine Zykluserkennung und eine Manipulation der Abgasreinigung auf dem Prüfstand für gegeben erachtet (ggf. differenziert nach Zeiträumen).

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    25. Mai 2021
  • Frist
    29. Juni 2021
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Es wird höflich um Übersen…
An Kraftfahrt-Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Interne „Applikationsrichtlinen“ von VW für den EA288 [#221008]
Datum
25. Mai 2021 17:09
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Es wird höflich um Übersendung sämtlicher, dem KBA vorliegender interner „Applikationsrichtlinen“, ggf. geschwärzt, von der Volkswagen AG für den Motor EA288 gebeten. Es wird darüber hinaus um Mitteilung gebeten, inwieweit das KBA insoweit ggf. eine Zykluserkennung und eine Manipulation der Abgasreinigung auf dem Prüfstand für gegeben erachtet (ggf. differenziert nach Zeiträumen).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 221008 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/221008/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Kraftfahrt-Bundesamt
511-180/017#451-Antragsteller/in Antragsteller/in - Antrag nach Informationsfreiheitsrechten Sehr Antragsteller/in…
Von
Kraftfahrt-Bundesamt
Betreff
511-180/017#451-Antragsteller/in Antragsteller/in - Antrag nach Informationsfreiheitsrechten
Datum
1. Juni 2021 10:45
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht vom 25.05.2021, die mir mit dem 26.05.2021 zur Bearbeitung zugeleitet wurde. Ich muss Ihnen leider mitteilen, dass es aufgrund der Vielzahl eingehender Anfragen und der aktuellen Situation zu Verzögerungen in der Bearbeitung kommen kann. Sobald alle Ihre Anfrage betreffenden Informationen vorliegen, werden Sie ein Antwortschreiben erhalten. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: 511-180/017#451-Antragsteller/in Antragsteller/in - Antrag nach Informationsfreiheitsrechten [#221008] Sehr &l…
An Kraftfahrt-Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: 511-180/017#451-Antragsteller/in Antragsteller/in - Antrag nach Informationsfreiheitsrechten [#221008]
Datum
29. Juni 2021 06:43
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Interne „Applikationsrichtlinen“ von VW für den EA288“ vom 25.05.2021 (#221008) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 221008 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/221008/
Kraftfahrt-Bundesamt
AW: 511-180/017#451-Antragsteller/in Antragsteller/in - Antrag nach Informationsfreiheitsrechten [#221008] Sehr An…
Von
Kraftfahrt-Bundesamt
Betreff
AW: 511-180/017#451-Antragsteller/in Antragsteller/in - Antrag nach Informationsfreiheitsrechten [#221008]
Datum
29. Juni 2021 08:35
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Sachstandsanfrage. Ihre unten stehende E-Mail habe ich zum Vorgang genommen. Zunächst entschuldigen Sie, dass Ihre Anfrage noch nicht bearbeitet wurde. Dazu kann ich Ihnen mitteilen, dass es derzeit aufgrund der Vielzahl eingehender Anfragen und der aktuellen Situation zu Verzögerungen kommen kann. Ich weise Sie zudem darauf hin, dass die regelmäßige Bearbeitungszeit von Anfragen gem. § 7 Abs. 5 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) beziehungsweise gem. § 3 Abs. 3 Nr. 1 Umweltinformationsgesetz (UIG) einen Monat nach Eingang des Antrages betragen kann. Soweit die begehrten Umweltinformationen umfangreich und komplex sind, endet die Frist nach § 3 Abs. 3 Nr. 2 UIG mit Ablauf von zwei Monaten nach Eingang des Antrages. Sobald alle Ihre Anfrage betreffenden Informationen vorliegen, werden Sie ein Antwortschreiben erhalten. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bun…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Interne „Applikationsrichtlinen“ von VW für den EA288“ [#221008]
Datum
7. Juli 2021 22:21
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/221008/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die Frist zur Bearbeitung des Antrags überschritten wurde. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 221008.pdf Anfragenr: 221008 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/221008/
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
9. Juli 2021 11:18
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
711,0 KB
signature.asc
1,5 KB


Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Kraftfahrt-Bundesamt
GZ 511-180/017#451-Antragsteller/in Antragsteller/in - Antrag nach Informationsfreiheits Sehr Antragsteller/in bi…
Von
Kraftfahrt-Bundesamt
Betreff
GZ 511-180/017#451-Antragsteller/in Antragsteller/in - Antrag nach Informationsfreiheits
Datum
15. Juli 2021 14:32
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in bitte beachten Sie das beiliegende Dokument/die beiliegenden Dokumente. Mit freundlichen Grüßen
Kraftfahrt-Bundesamt
GZ 511-180/017#451-Antragsteller/in Antragsteller/in - Antrag nach Informationsfreiheitsrechten Sehr Antragsteller…
Von
Kraftfahrt-Bundesamt
Betreff
GZ 511-180/017#451-Antragsteller/in Antragsteller/in - Antrag nach Informationsfreiheitsrechten
Datum
28. Juli 2021 15:33
Status
Sehr Antragsteller/in bitte beachten Sie das beiliegende Dokument/die beiliegenden Dokumente. Mit freundlichen Grüßen
Kraftfahrt-Bundesamt
GZ 511-180/017#451-Antragsteller/in Antragsteller/in - Antrag nach Informationsfreiheitsrechten Sehr Antragsteller…
Von
Kraftfahrt-Bundesamt
Betreff
GZ 511-180/017#451-Antragsteller/in Antragsteller/in - Antrag nach Informationsfreiheitsrechten
Datum
29. Juli 2021 16:36
Status
Sehr Antragsteller/in bitte beachten Sie das beiliegende Dokument/die beiliegenden Dokumente. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: GZ 511-180/017#451-Antragsteller/in Antragsteller/in - Antrag nach Informationsfreiheitsrechten [#221008] Sehr…
An Kraftfahrt-Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: GZ 511-180/017#451-Antragsteller/in Antragsteller/in - Antrag nach Informationsfreiheitsrechten [#221008]
Datum
14. August 2021 12:03
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> der Antrag wird unter dem Vorbehalt der Kostenfreiheit gestellt. Wie hoch sind die voraussichtlichen Kosten? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 221008 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/221008/
Kraftfahrt-Bundesamt
GZ 511-180/017#451-Antragsteller/in Antragsteller/in - Antrag nach Informationsfreiheitsrechten Sehr geehrte Damen…
Von
Kraftfahrt-Bundesamt
Betreff
GZ 511-180/017#451-Antragsteller/in Antragsteller/in - Antrag nach Informationsfreiheitsrechten
Datum
31. August 2021 09:38
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie das beiliegende Dokument/die beiliegenden Dokumente. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bu…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Interne „Applikationsrichtlinen“ von VW für den EA288“ [#221008]
Datum
8. September 2021 20:47
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/221008/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet. Denn tatsächlich dürfte es sich um eine einfache Auskunft handeln. Jedenfalls aber sind die voraussichtlichen Gebühren anzugeben. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 221008.pdf - 2021-07-09_1-70586_2021.pdf - 2021-07-09_1-signature.asc - 2021-07-15_1-Zwischennachricht_an_AS_15.07.2021_NAME_NAME.pdf - 2021-07-28_1-Antwortschreiben_28.07.2021_NAME_NAME.pdf - 2021-07-29_1-Antwortschreiben_II_29.07.2021_NAME_NAME.pdf - 2021-08-31_1-Antwortschreiben_III_31.08.2021_NAME_NAME.pdf Anfragenr: 221008 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/221008/
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, in obiger Sache habe ich den Bundesbeauftragen für Datenschutz um Stellungnahme ge…
An Kraftfahrt-Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Interne „Applikationsrichtlinen“ von VW für den EA288“ [#221008]
Datum
8. September 2021 20:53
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, in obiger Sache habe ich den Bundesbeauftragen für Datenschutz um Stellungnahme gebeten. Der Antrag wird weiterhin unter dem Vorbehalt der Gebührenfreiheit gestellt. Insofern bitte ich Sie zunächst, keine gebührenauslösenden Maßnahmen vorzunehmen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 221008 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/221008/
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, obiger Antrag hat sich aus Kostengründen erledigt. Mit freundlichen Grüßen Antrag…
An Kraftfahrt-Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Bitte um Vermittlung bei Ihrer Anfrage beim KBA zum Thema „Interne „Applikationsrichtlinen“ von VW für den EA288“ [#221008] # 25-724/005 II#0393 [#221008]
Datum
8. Oktober 2021 17:57
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, obiger Antrag hat sich aus Kostengründen erledigt. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 221008 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/221008/

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