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Interne Dokumente zum Klima-Kabinett

Anfrage an: Umweltbundesamt

Alle interne Dokumente zum sogenannten Klimakabinett.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    6. Januar 2020
  • Frist
    8. Februar 2020
  • 0 Follower:innen
OC. GJ.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle intern…
An Umweltbundesamt Details
Von
OC. GJ.
Betreff
Interne Dokumente zum Klima-Kabinett [#173477]
Datum
6. Januar 2020 16:08
An
Umweltbundesamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle interne Dokumente zum sogenannten Klimakabinett.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen OC. GJ. Anfragenr: 173477 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/173477
Mit freundlichen Grüßen OC. GJ.
Umweltbundesamt
Sehr geehrte(r) Frau/Herr OC. GJ., hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihres Antrags auf Informationen zu &q…
Von
Umweltbundesamt
Betreff
AW: Interne Dokumente zum Klima-Kabinett [#173477]
Datum
9. Januar 2020 10:33
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte(r) Frau/Herr OC. GJ., hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihres Antrags auf Informationen zu "internen Dokumenten zum Klima-Kabinett", der uns über das Internetportal "fragdenstaat.de" erreichte. Ihr Antrag wird derzeit im Haus geprüft. Der Geschäftsgang im Haus wird durch den Bürgerservice koordiniert. Mit freundlichen Grüßen

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Umweltbundesamt
Sehr geehrte(r) Frau/Herr OC. GJ., nach Prüfung Ihres Antrags können wir Ihre Anfrage wie folgt beantworten: Es g…
Von
Umweltbundesamt
Betreff
AW: Interne Dokumente zum Klima-Kabinett [#173477]
Datum
12. Februar 2020 07:25
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte(r) Frau/Herr OC. GJ., nach Prüfung Ihres Antrags können wir Ihre Anfrage wie folgt beantworten: Es gibt im Umweltbundesamt (UBA) keine Unterlagen zum Klimakabinett. Das UBA war bei der Planung, Vorbereitung und Durchführung des Klimakabinetts nicht beteiligt bzw. in den vorbereitenden Sitzungen auf Arbeits- oder Leitungsebene im Bundesumweltministerium (BMU) nicht involviert. Mit freundlichen Grüßen