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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr << Antragsteller:in >> ich bestätige den Eingang Ihrer Anfrage vom 23.10.2022 beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft. Hinweis zum Datenschutz Bei der Bearbeitung wurden bzw. werden von Ihnen personenbezogene Daten verarbeitet. Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der beigefügten Datenschutzerklärung. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> zu Ihrem Antrag vom 23.10.2022 teile ich nach erster Durchsicht mit, dass er zu allgemein und unbestimmt ist und daher einer Konkretisierung bedarf. In Ihrem Antrag bitten Sie um: " Sämtliche interne Kommunikation des BMVg zu der Anfrage des Anthroposophie. Blog vom Februar dieses Jahres". Ich gehe davon aus, dass es sich bei der Angabe des BMVg um einen Tippfehler handelt und dass stattdessen die Kommunikation des BMEL gemeint ist. Andernfalls bitte ich um Rückmeldung. Da auf dem Anthroposophie.blog die Rede von einer in mehreren Etappen erfolgten Kommunikation mit dem BMEL ist, bitte ich um Rückmeldung, welche Anfrage des Blogs vom Februar Sie genau meinen. Liege ich richtig in der Annahme, dass Ihr Antrag sich auf die Anfrage bezieht, die in dem auf der Blog. Webseite zu findenden "Media-Press Kit" zu dem Artikel " Ist die staatliche Förderung von Homöopathie und Anthroposophie in der Landwirtschaft rechtswidrig?" zu finden ist und die dort auf den Seiten 19-20 als "Anfrage 2" bezeichnet wird? Schließlich bitte ich um Rückmeldung, ob sich Ihre Angabe "Sämtliche interne Kommunikation (...) zu der Anfrage" auf die Kommunikation bis zur Beantwortung der Anfrage bezieht oder auch Kommunikation darüber hinaus erfassen soll? Ich möchte Sie an dieser Stelle bereits darauf hinweisen, dass für Anträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz abhängig von den Umständen des Einzelfalles und von dem daraus resultierenden Verwaltungsaufwand Gebühren anfallen können. Sie erhalten hierzu jedoch gesondert eine Ankündigung, soweit die notwendige Konkretisierung Ihres Antrages erfolgt ist und sich herausstellen sollte, dass in Ihrem Fall mit der Erhebung von Gebühren zu rechnen ist. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> mit E-Mail vom 03.11.2022 hatte ich Sie um Konkretisierung Ihres IFG-Antrages vom 23.10.2022 gebeten. Ohne Konkretisierung kann eine weitere Bearbeitung Ihres Antrages nicht erfolgen. Daher würde ich Sie bitten, hierzu bis zum 24.11.2022 Stellung zu nehmen. Sollte ich bis dahin nichts von Ihnen hören gehe ich davon aus, dass Sie kein Interesse an der weiteren Bearbeitung des Antrages haben und würde das Verfahren einstellen. i.A.

Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage vom 23. Oktober 2022 nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Das BMEL bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. Grundsätzlich erfolgt dies entsprechend den gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats. Leider müssen wir Ihnen mitteilen, dass die Bearbeitung Ihres Antrages aufgrund interner Abstimmungsprozesse derzeit noch andauert. Die Verfahrensverzögerung ist auch damit zu begründen, dass Ihr Antrag zunächst als unzureichend konkretisiert anzusehen war und wir zur weiteren Bearbeitung auf eine Konkretisierung Ihres Anliegens angewiesen waren. Wir bitten dennoch die Verzögerung zu entschuldigen. Wir sind bemüht, Ihnen so rasch wie möglich zu antworten. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> bezugnehmend auf Ihre Mail vom 23. Oktober 2022 übersende ich Ihnen den beigefügten Ablehnungsbescheid zu Ihrem Antrag auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Mit freundlichen Grüßen

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: IFG-723/002 II#0090 Sehr << Antragsteller:in >> angefügtes Schreiben übersende ich zu Ihrer Information. Die Übermittlung erfolgt ausschließlich elektronisch. Mit freundlichen Grüßen