Interne Kommunikation zum Brandversuch in Bad Schmiedeberg (2016) bzgl. des Todes von Oury Jalloh

Anfrage an: Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau

interne Kommunikation (E-mails, Faxe, Briefe, Protokolle, Notizen, Vermerke, Kommunikation via Intranet, o.Ä. ) zum Brandversuch in Bad Schmiedeberg im August 2016 bzgl. des Todes von Oury Jalloh. Mit der Schwärzung personenbezogener Daten bin ich einverstanden. Ich beziehen mich ausdrücklich auf die Infomationen, welche __NICHT__ Bestandteil einer staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsakte sind. Daher ist mein Ersuchen __NICHT__ als ein Akteneinsicht nach den Regelungen der StPO zu bewerten.

Mehr Informationen zu dem Versuch z.B. in der PM der Staatsanwaltschaft Halle: http://www.presse.sachsen-anhalt.de/index.php?cmd=get&id=887297&identifier=692c4dc3227558b23e7c4d64fd7a69de

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    3. März 2019
  • Frist
    6. April 2019
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Johannes Filter
am 03.03.2019
Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: i…
An Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau Details
Von
Johannes Filter
Betreff
Interne Kommunikation zum Brandversuch in Bad Schmiedeberg (2016) bzgl. des Todes von Oury Jalloh [#59955]
Datum
3. März 2019 16:48
An
Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
interne Kommunikation (E-mails, Faxe, Briefe, Protokolle, Notizen, Vermerke, Kommunikation via Intranet, o.Ä. ) zum Brandversuch in Bad Schmiedeberg im August 2016 bzgl. des Todes von Oury Jalloh. Mit der Schwärzung personenbezogener Daten bin ich einverstanden. Ich beziehen mich ausdrücklich auf die Infomationen, welche __NICHT__ Bestandteil einer staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsakte sind. Daher ist mein Ersuchen __NICHT__ als ein Akteneinsicht nach den Regelungen der StPO zu bewerten. Mehr Informationen zu dem Versuch z.B. in der PM der Staatsanwaltschaft Halle: http://www.presse.sachsen-anhalt.de/index.php?cmd=get&id=887297&identifier=692c4dc3227558b23e7c4d64fd7a69de
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Johannes Filter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter
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Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau
am 04.03.2019
Kein Nachrichtentext
Details
Von
Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau
Via
Briefpost
Betreff
Datum
4. März 2019
Status
Warte auf Antwort
ablehnung_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
427,0 KB
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Johannes Filter
am 17.03.2019
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze S…
An Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt Details
Von
Johannes Filter
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Interne Kommunikation zum Brandversuch in Bad Schmiedeberg (2016) bzgl. des Todes von Oury Jalloh“ [#59955] [#59955]
Datum
17. März 2019 22:13
An
Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Sachsen-Anhalt (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/59955 Die Anfrage ist ähnlich zu meiner Anfrage an die Staatsanwaltschaft Halle, zu der ich Sie bereits kontaktierte. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anhänge: - 59955.pdf - 2019-03-04_1-ablehnung.pdf Anfragenr: 59955 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau
am 21.03.2019
Kein Nachrichtentext
Details
Von
Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau
Via
Briefpost
Betreff
Datum
21. März 2019
Status
Warte auf Antwort
empf_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
496,1 KB
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Johannes Filter
am 28.10.2019
AW: [#59955] Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Interne Kommunikation zum B…
An Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau Details
Von
Johannes Filter
Betreff
AW: [#59955]
Datum
28. Oktober 2019 13:48
An
Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Interne Kommunikation zum Brandversuch in Bad Schmiedeberg (2016) bzgl. des Todes von Oury Jalloh“ vom 03.03.2019 (#59955) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 206 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfragenr: 59955 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/r/59955 Postanschrift Johannes Filter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau
am 30.10.2019
Kein Nachrichtentext
Details
Von
Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau
Via
Briefpost
Betreff
Datum
30. Oktober 2019
Status
Warte auf Antwort
nachricht_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
304,1 KB
Nur eingeloggt sichtbar • 8. Juli 2020 12:37
Bei der Staatsanwaltschaft kommt man leider nicht weiter, das hat u. A. diese Anfrage ergeben. https://fragdenstaat.de/a/60071 Ich war dazu auch … Alles lesen Bei der Staatsanwaltschaft kommt man leider nicht weiter, das hat u. A. diese Anfrage ergeben. https://fragdenstaat.de/a/60071

Ich war dazu auch mit dem LfDI in Kontakt, ist schwieriges Themengebiet.
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