Interne Regelungslage zu Umsetzungen

Anfrage an: Polizei Berlin

Aktuelle gültige Version der und eventuell vorhandene Vorabversionen für die interne Regelungslage zu Umsetzungen. Wie hier erwähnt: https://twitter.com/polizeiberlin/status/1137012391554801664

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    8. Juni 2019
  • Frist
    13. Juli 2019
  • Kosten dieser Information:
    5,00 Euro
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Leonhard Lenz
am 08.06.2019
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie…
An Polizei Berlin Details
Von
Leonhard Lenz
Betreff
Interne Regelungslage zu Umsetzungen [#149451]
Datum
8. Juni 2019 01:03
An
Polizei Berlin
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Aktuelle gültige Version der und eventuell vorhandene Vorabversionen für die interne Regelungslage zu Umsetzungen. Wie hier erwähnt: https://twitter.com/polizeiberlin/status/1137012391554801664
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Leonhard Lenz <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Leonhard Lenz << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Leonhard Lenz
Nur eingeloggt sichtbar • 10. Juni 2019 10:54
Würde mich überraschen, wenn da mehr dabei rauskommt als hier: https://fragdenstaat.de/a/53404
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Polizei Berlin
am 27.06.2019
Kein Nachrichtentext
Details
Von
Polizei Berlin
Via
Briefpost
Betreff
Datum
27. Juni 2019
Status
Anfrage abgeschlossen
ifg-abschlepp-bescheid-27062019_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
541,5 KB
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Leonhard Lenz
am 11.07.2019
Sehr geehrte<< Anrede >> bitte Senden sie mir die hier(https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2019/07/…
An Polizei Berlin Details
Von
Leonhard Lenz
Betreff
AW: Interne Regelungslage zu Umsetzungen [#149451]
Datum
11. Juli 2019 11:03
An
Polizei Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> bitte Senden sie mir die hier(https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2019/07/verschaerfte-regeln-umsetzen-falschparker-berliner-polizei.html) erwähnte neue Regelung zu Umsetzungen zu. Mit freundlichen Grüßen Leonhard Lenz Anfragenr: 149451 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Leonhard Lenz << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Leonhard Lenz
am 18.08.2019
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Interne Regelungslage zu Umsetzungen“ vo…
An Polizei Berlin Details
Von
Leonhard Lenz
Betreff
AW: Interne Regelungslage zu Umsetzungen [#149451]
Datum
18. August 2019 18:08
An
Polizei Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Interne Regelungslage zu Umsetzungen“ vom 08.06.2019 (#149451) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 37 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Noch einmal der Verweis auf die Mitteilung von ihnen, auf die sich diese Anfrage bezieht: https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/pressemitteilung.827763.php Mit freundlichen Grüßen Leonhard Lenz Anfragenr: 149451 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Leonhard Lenz << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Polizei Berlin
am 05.09.2019
Just 4 53.19 Sehr geehrter Herr Lenz, die erbetene Regelungslage wird nahezu wörtlich in der Polizeimeldung Nr. …
Details
Von
Polizei Berlin
Betreff
AW: Interne Regelungslage zu Umsetzungen [#149451]
Datum
5. September 2019 13:46
Status
Warte auf Antwort
Just 4 53.19 Sehr geehrter Herr Lenz, die erbetene Regelungslage wird nahezu wörtlich in der Polizeimeldung Nr. 1697 vom 10. Juli 2019 dargestellt: https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/pressemitteilung.827763.php Mit freundlichen Grüßen
Nur eingeloggt sichtbar • 5. September 2019 14:12
Nahezu - aber eben nicht komplett.
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Leonhard Lenz
am 06.09.2019
Sehr geehrte<< Anrede >> um mich selbst davon überzeugen zu können, hätte ich gerne auch eine Kopie d…
An Polizei Berlin Details
Von
Leonhard Lenz
Betreff
AW: Interne Regelungslage zu Umsetzungen [#149451]
Datum
6. September 2019 21:43
An
Polizei Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> um mich selbst davon überzeugen zu können, hätte ich gerne auch eine Kopie das Originaldokumentes. Mit freundlichen Grüßen Leonhard Lenz Anfragenr: 149451 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Leonhard Lenz << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Polizei Berlin
am 24.09.2019
Kein Nachrichtentext
Details
Von
Polizei Berlin
Via
Briefpost
Betreff
Datum
24. September 2019
Status
Anfrage abgeschlossen
ifg-abschlepp-bescheid-24092019_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
728,3 KB
ifg-abschlepp-information.pdf
36,2 KB
Nur eingeloggt sichtbar • 30. September 2019 08:48
Danke fürs zusammenlegen. Nein, der beschriebene Anhang war ja schon früher Angefragt worden(https://fragdenstaat.de/anfrage/geschaftsanweisung-der-polizei-nr-152014/163890/anhang/GAPPrStabNr.15_2014.pdf)
Nur eingeloggt sichtbar • 29. September 2019 20:05
Vielen Dank! Wurde die Anlage mit den Beispielfällen auch mitgeschickt?
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