Interne Wahlumfragen durch polis und andere

- interne Wahlumfragen im Auftrag der Staatskanzlei in den vergangenen vier Jahren, unter anderem, aber nicht ausschließlich durch das Forschungsinstitut POLIS

Information nicht vorhanden

  • Datum
    28. September 2015
  • Frist
    30. Oktober 2015
  • Ein:e Follower:in
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - interne Wa…
An Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Interne Wahlumfragen durch polis und andere [#11448]
Datum
28. September 2015 17:26
An
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- interne Wahlumfragen im Auftrag der Staatskanzlei in den vergangenen vier Jahren, unter anderem, aber nicht ausschließlich durch das Forschungsinstitut POLIS
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz (LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 2 LUIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich gehe davon aus, dass dies eine einfache Anfrage nach § 13 LIFG ist. Sollte dies nicht der Fall sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 5 Abs. 4 Satz 1 LIFG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Nr. 1 LUIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Antwort um weitere ergänzende Auskünfte oder Akteneinsichten nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr geehrter Herr Semsrott, hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Antrages. Mit freundlichen Grüßen,
Von
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
Interne Wahlumfragen durch polis und andere [#11448]
Datum
29. September 2015 16:28
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Antrages. Mit freundlichen Grüßen,

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Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr geehrter Herr Semsrott, im Anhang finden Sie die Beantwortung Ihrer Anfrage nach dem Landesinformationsfreih…
Von
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
Beantwortung Ihrer Anfrage: "Interne Wahlumfragen durch polis und andere [#11448]"
Datum
16. Oktober 2015 11:45
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Semsrott, im Anhang finden Sie die Beantwortung Ihrer Anfrage nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetzes vom 28.9.2015. Mit freundlichen Grüße, im Auftrag