Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus

Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kann z.B. umfassen: Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit; ebenso Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    26. Juni 2020
  • Frist
    28. Juli 2020
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche internen …
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
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Betreff
Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191131]
Datum
26. Juni 2020 10:40
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kann z.B. umfassen: Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit; ebenso Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 191131 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/191131/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Sehr geehrteAntragsteller/in haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage vom 26. Juni 2020. Hierzu möchten wir Ihnen …
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
WG: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191131]
Datum
16. Juli 2020 14:06
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage vom 26. Juni 2020. Hierzu möchten wir Ihnen gern folgende Informationen zusenden: Bevor eine neue Mitarbeiterin oder ein neuer Mitarbeiter im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur seinen Dienst antritt, werden gewisse Voraussetzungen geprüft. Dazu gehört insbesondere auch die Abfrage im Bundeszentralregister. Ohne eine solche Prüfung ist eine Einstellung nicht möglich. Zusätzlich haben Beamtinnen und Beamte bei ihrer Verbeamtung einen Diensteid zu leisten. Hierbei schwören sie, das Grundgesetz der Bundesrepublik << Adresse entfernt >> (GG) und alle in der Bundesrepublik geltenden Gesetze zu wahren und ihre Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Dazu zählt auch der in Art. 3 Abs. 3 GG normierte Grundsatz, dass niemand wegen seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden darf. Tarifbeschäftigte unterzeichnen bei ihrer Einstellung eine Niederschrift über die förmliche Verpflichtung nichtbeamteter Personen. Diese ist den Pflichten einer Beamtin/eines Beamten in dieser Sicht nahezu ähnlich. Bei festgestellten Verstößen gegen bestehende Pflichten stehen entsprechende dienst- und arbeitsrechtliche Maßnahmemöglichkeiten zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Erläuterungen, in denen Sie hauptsächlich den Einstellungsproze…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191131]
Datum
17. Juli 2020 00:59
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Erläuterungen, in denen Sie hauptsächlich den Einstellungsprozess für neue Mitarbeiter*innen beschreiben. Ist Ihre Antwort so zu verstehen, dass keinerlei Dokumente im Sinne meiner ursprünglichen Anfrage bei Ihnen existieren? Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 191131 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/191131/

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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Sehr geehrteAntragsteller/in auf Ihre Nachfrage teile ich Ihnen mit, dass im Sinne Ihrer ursprünglichen Anfrage i…
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
AW: WG: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191131]
Datum
23. Juli 2020 09:51
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in auf Ihre Nachfrage teile ich Ihnen mit, dass im Sinne Ihrer ursprünglichen Anfrage im BMVI keine speziellen Dokumente vorliegen. Mit freundlichen Grüßen