Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus

Anfrage an: Die Senatorin für Justiz und Verfassung Bremen
Projekt: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus

Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kann z.B. umfassen: Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit; ebenso Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema.

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  • Datum
    26. Juni 2020
  • Frist
    28. Juli 2020
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<< Anfragesteller:in >>
am 26.06.2020
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtlich…
An Die Senatorin für Justiz und Verfassung Bremen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191182]
Datum
26. Juni 2020 10:40
An
Die Senatorin für Justiz und Verfassung Bremen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kann z.B. umfassen: Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit; ebenso Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 191182 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/191182/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Die Senatorin für Justiz und Verfassung Bremen
am 06.07.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr Antrag ist hier eingegangen und wird von uns bearbeitet. Sie erhalten in Kürze ei…
Details
Von
Die Senatorin für Justiz und Verfassung Bremen
Betreff
AW: [EXTERN]-Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191182]
Datum
6. Juli 2020 10:56
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr Antrag ist hier eingegangen und wird von uns bearbeitet. Sie erhalten in Kürze eine Antwort. Beste Grüße
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Die Senatorin für Justiz und Verfassung Bremen
am 14.07.2020
-----Ursprüngliche Nachricht----- Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 26. Juni 2020 10:43 An: Office (Justiz …
Details
Von
Die Senatorin für Justiz und Verfassung Bremen
Betreff
AW: [EXTERN]-Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191182]
Datum
14. Juli 2020 11:04
Status
Anfrage abgeschlossen
20200713AnfrageHerrNAME_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
476,3 KB
-----Ursprüngliche Nachricht----- Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 26. Juni 2020 10:43 An: Office (Justiz Bremen) <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: [EXTERN]-Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191182] Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kann z.B. umfassen: Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit; ebenso Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 20.07.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort. Erlauben Sie mir bitte eine Bemerkung: Sie schreiben, …
An Die Senatorin für Justiz und Verfassung Bremen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [EXTERN]-Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191182]
Datum
20. Juli 2020 11:44
An
Die Senatorin für Justiz und Verfassung Bremen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort. Erlauben Sie mir bitte eine Bemerkung: Sie schreiben, es gebe wenig Veranlassung, das Thema Rassismus z.B. in Handlungsanleitungen zu bearbeiten, da kaum Bürgerkontakt besteht. Der Umgang mit Bürger*innen ist aber nur eines von vielen Feldern, in denen die Frage nach strukturellem Rassismus relevant ist; genauso wäre das z.B. rein ministeriumsintern (wie auch in jeder Organisation) ein Thema, das behandelt werden könnte - und wohl sollte. Ein holpriger Vergleich: Brandschutz ist ja auch nicht nur dann relevant, wenn viele Bürger*innen in Ihr Ministerium kommen. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 191182 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/191182/
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