Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus

Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kann z.B. umfassen: Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit; ebenso Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema.

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  • Datum
    26. Juni 2020
  • Frist
    28. Juli 2020
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Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche intern…
An Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur Details
Von
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Betreff
Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191205]
Datum
26. Juni 2020 10:40
An
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kann z.B. umfassen: Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit; ebenso Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 191205 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/191205/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur
Sehr geehrteAntragsteller/in am 26. Juni 2020 haben Sie der Pressestelle des Hessischen Ministeriums für Wissensc…
Von
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur
Betreff
Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191205]
Datum
14. Juli 2020 10:24
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in am 26. Juni 2020 haben Sie der Pressestelle des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst eine Anfrage übersandt, mit der Sie auf der Grundlage des § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) die Übersendung interner Weisungen und Dokumente zum Umgang mit Rassismus im Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst erbaten. Nach § 80 Abs. 1 HDSIG hat jeder gegenüber öffentlichen Stellen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen (Recht auf Informationszugang). Amtliche Informationen sind alle amtlichen Zwecken dienende Aufzeichnungen. Das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst ist die Fach- und Rechtsaufsicht der Hochschul- und Kulturinstitutionen des Landes Hessen. Die Aufgaben des Ministeriums sind breit gefächert, vor allem steht die Förderung von Wissenschaft und Kunst im Blickpunkt. Das Ministerium und seine rund 200 Mitarbeiter*innen sind für alle hochschul-, forschungs- und kulturpolitischen Fragen zuständig. Im Ministerium werden die Grundsätze der Diversität, der Gleichbehandlung und des Diskriminierungsverbots wie es unter anderem im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz vorgeschrieben ist, gelebt. Für die Einhaltung dieser Vorschriften sind die Organisationseinheiten des Ministeriums, vor allem das Organisations- und das Personalreferat verantwortlich. Im Sinne des § 13 AGG ist eine Beschwerdestelle eingerichtet worden, die Beschwerden der Beschäftigten bei Verstößen gegen die Vorschriften des AGG entgegennimmt und verfolgt. Es hat seit der Einrichtung dieser Beschwerdestelle im Jahr 2007 keine Beschwerde einzelner Beschäftigter zu Verstößen gegen das AGG gegeben. Das Land Hessen ist im Jahr 2011 der Initiative „Charta der Vielfalt“ beigetreten und hat einen Leitfaden zur „Interkulturellen Öffnung der hessischen Landesverwaltung“ herausgegeben. Federführend hierfür war und ist das Hessische Ministerium für Soziales und Integration, wo auch die Antidiskriminierungsstelle des Landes Hessen eingerichtet ist. Nähere Informationen hierzu bekommen Sie über die Homepage des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration oder die Postanschrift des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration, Stabsstelle Antidiskriminierung, Sonnenberger Str. 2/2a, 65193 Wiesbaden. Diese Information ergeht gem. § 88 Abs. 1 S. 1 HDSIG gebührenfrei. Hinsichtlich interner Weisungen und Dokumente zum Umgang mit Rassismus sind keine Umweltinformationen oder Verbraucherinformationen betroffen, so dass hilfsweise weder das Umweltinformationsgesetz des Landes (HUIG) noch das Verbraucherinformationsgesetz (VIG) einschlägig sind. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >…
An Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur Details
Von
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Betreff
AW: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191205]
Datum
20. Juli 2020 10:04
An
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 191205 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/191205/