Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus

Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kann z.B. umfassen: Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit; ebenso Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    26. Juni 2020
  • Frist
    28. Juli 2020
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche interne…
An Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191255]
Datum
26. Juni 2020 10:40
An
Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kann z.B. umfassen: Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit; ebenso Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 191255 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/191255/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz
Sehr geehrteAntragsteller/in herzlichen Dank für Ihre Anfrage, deren Eingang ich Ihnen gerne bestätige. Ich freue…
Von
Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz
Betreff
AW: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191255]
Datum
6. Juli 2020 12:16
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in herzlichen Dank für Ihre Anfrage, deren Eingang ich Ihnen gerne bestätige. Ich freue mich über Ihr Interesse an der rheinland-pfälzischen Justiz. Bevor ich jedoch inhaltlich auf Ihre Anfrage eingehen bzw. Auskunft zu den voraussichtlich entstehenden Verwaltungskosten geben kann, möchte ich darauf hinweisen, dass ein Antrag nach § 11 Abs. 2 Satz 1 Landestransparenzgesetz die Identität der Antragstellerin und des Antragstellers erkennen lassen muss (vgl. hierzu auch VerfGH Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 27.10.2017. Az.: VGH B 37/16) Ihre, über das Portal "fragdenstaat.de" gesteuerte Anfrage, erfüllt dieses Kriterium nicht, da lediglich eine anonymisierte E-Mail ohne Identitätsbezug generiert wird. Insoweit bitte ich um Verständnis, dass eine inhaltliche Prüfung Ihres Auskunftsersuchens erst nach Übermittlung Ihrer Personalien (Klarname, Anschrift) möglich ist. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Unten für Sei meine Adresse. Mit freundlichen Grüß…
An Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191255]
Datum
6. Juli 2020 12:56
An
Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Unten für Sei meine Adresse. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 191255 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/191255/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz
Sehr geehrteAntragsteller/in herzlichen Dank für die umgehende Übermittlung. Das Ministerium der Justiz wird Ihr…
Von
Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz
Betreff
AW: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191255]
Datum
6. Juli 2020 13:37
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in herzlichen Dank für die umgehende Übermittlung. Das Ministerium der Justiz wird Ihr zulässiges Auskunftsersuchen prüfen. Sollte sich abzeichnen, dass eine Auskunftserteilung mit Kosten verbunden sein wird, würde ich Sie vorab über den voraussichtlichen Kostenumfang informieren. Das Ministerium der Justiz ist bestrebt, Ihr Auskunftsersuchen möglichst schnell zu bearbeiten. Sollte eine Auskunftserteilung gleichwohl nicht binnen der vorgeschriebenen Monatsfrist (§ 11 Abs. 3 Satz 1 LTranspG) möglich sein, würde ich Sie entsprechend § 11 Abs. 3 Satz 2 LTranspG unter Darlegung der Gründe über eine ggf. notwendige Fristverlängerung informieren. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz
GZ 1200E20-0014.0024 Antwort LTRanspG Sehr geehrteAntragsteller/in vorstehende Dateien werden Ihnen mit der Bitte…
Von
Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz
Betreff
GZ 1200E20-0014.0024 Antwort LTRanspG
Datum
10. August 2020 10:32
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in vorstehende Dateien werden Ihnen mit der Bitte um Kenntnisnahme übersandt. Mit freundlichen Grüßen

Dokumente