Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus

Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kann z.B. umfassen: Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit; ebenso Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema.

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  • Datum
    26. Juni 2020
  • Frist
    28. Juli 2020
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Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir …
An Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
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Betreff
Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191283]
Datum
26. Juni 2020 10:40
An
Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kann z.B. umfassen: Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit; ebenso Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 191283 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/191283/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen
Sehr geehrteAntragsteller/in über die Plattform „fragdenstaat.de“ haben Sie am 26. Juni 2020 mehrere Ministerien …
Von
Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191283]
Datum
23. Juli 2020 10:27
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in über die Plattform „fragdenstaat.de“ haben Sie am 26. Juni 2020 mehrere Ministerien in Nordrhein-Westfalen angeschrieben, u.a. das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (MKFFI), und gebeten, Ihnen Folgendes zuzusenden: „Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kann z. B. umfassen: Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zur anti-rassistischer Arbeit; ebenso Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema.“ Zu den Aufgabenschwerpunkten des MKFFI gehört die Integration von Menschen mit Migrationsgeschichte und die Betreuung von Flüchtlingen. Die Vermeidung und Bekämpfung von Rassismus einschließlich diesbezüglicher präventiver Maßnahmen ist diesen Aufgabenschwerpunkten immanent. Nähere Informationen stehen Ihnen unter https://www.mkffi.nrw/ zur Verfügung. Die anti-rassistische Ausrichtung nach außen spiegelt sich auch in der Verwaltungskultur des MKFFI und in der internen Verwaltungsarbeit wider. Das in § 1 des Gesetzes zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen (Teilhabe- und Integrationsgesetz) genannte Ziel, „jede Form von Rassismus und Diskriminierung einzelner Bevölkerungsgruppen zu bekämpfen”, gilt auch für innerbehördliche Vorgänge. Besonderer Weisungen, Schulungen oder Handreichungen bedarf es dafür nicht. Rassistische verwaltungsinterne Vorfälle sind im MKFFI nicht bekannt, ebensowenig Rassismusvorwürfe von Dritten gegen Mitarbeiter*innen des MKFFI. Mangels Beschwerden führen wir auch keine Beschwerdestatistik. Würde sich jemand beschweren wollen, stünde dafür aber die für das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz zuständige „AGG-Beschwerdestelle” zur Verfügung. Daneben gibt es “Soziale Ansprechpartner*innen”, die sich gegebenenfalls um Probleme, Beschwerden und sonstige Anliegen kümmern würden. Abschließend weise ich darauf hin, dass sich das MKFFI – ebenso wie andere Ministerien - bei der Einstellung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ausdrücklich um die Gewinnung von Personen mit Einwanderungsgeschichte bemüht. Unter Federführung des MKFFI hat sich eine Arbeitsgruppe “Interkulturelle Öffnung der Landesverwaltung” das Ziel gesetzt, Anreize zur Gewinnung von Menschen mit Einwanderungsgeschichte für den öffentlichen Dienst zu entwickeln. Diskriminierungsfreie Verfahren zur Stellenbesetzung und zur weiteren Personalentwicklung sehen wir als Selbstverständlichkeit an. Ich bitte ich um Verständnis, dass ich Ihnen – da wir diesbezügliche Unterlagen weder benötigen noch darüber verfügen – nichts Einschlägiges zusenden kann. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort und die Erläuterungen. Mit freundlichen Grüßen <<…
An Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
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Betreff
AW: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191283]
Datum
28. Juli 2020 16:56
An
Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort und die Erläuterungen. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 191283 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/191283/