Sehr geehrteAntragsteller/in
in Ihrer E-Mail vom 26.06.2020 baten Sie um Zusendung von internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus und führten dazu exemplarisch Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit und Beschwerdestatistiken an.
Ihrer Frage möchten wir zunächst voranstellen, dass der Erreichung des Ziels, Chancengleichheit im wirtschaftlichen, gesellschaftlichen, sozialen und politischen Leben für alle Bremerhavenerinnen und Bremerhavener, unabhängig von ihrer Herkunft, ihrem Geschlecht oder ihrer sozialen Lage, zu gewährleisten., der Ortspolizeibehörde eine besondere Rolle zukommt. Diese verkörpert vor allem das Selbstverständnis einer bürgernahen, unvoreingenommen und mit den Bürgerinnen und Bürgern interagierende Polizei.
Bereits im Rahmen der Ausbildung an der Hochschule für öffentliche Verwaltung (HfÖV) finden Veranstaltungen statt, in denen u.a. Instrumente aufgezeigt werden, Vorurteile im Keim zu ersticken oder gar nicht erst aufkommen zu lassen. Dazu gehört zum Beispiel das Wechseln der Perspektive, das Erkennen von Mustern oder das Schätzen und Erkennen der Vorteile von Vielfalt.
Somit orientiert sich bereits die Ausbildung an der HfÖV am Leitbild einer bürgerfreundlichen Polizei, was dazu führt, dass alle jungen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten bereits zum Ende ihrer Ausbildung über grundlegende interkulturelle Kompetenzen verfügen und Vielfalt als Gewinn zu schätzen wissen. Daraus ergibt sich, dass die bereits dargestellten Fortbildungsangebote zu erhalten, zu vertiefen und weiterzuentwickeln sind.
Innerhalb der Führungskräftequalifikation (FQ) bildet das Thema der interkulturellen Kompetenz einen festen und sogar prüfungsrelevanten Baustein, so dass eine in die Tiefe gehende Auseinandersetzung mit dieser Thematik für jeden Teilnehmer erforderlich ist. Aus diesem Umstand wird deutlich, dass es der OPB Bremerhaven wichtig ist, sein Selbstverständnis nicht nur nach außen zu leben, sondern insbesondere durch die Rolle der Vorgesetzten nach innen zu tragen.
Die Aus- und Fortbildung findet an der Hochschule für öffentliche Verwaltung in Bremen statt; über Schulungsunterlagen verfügt die Ortspolizeibehörde somit nicht. Wir senden Ihnen aber gerne unsere Leitlinien der Ortspolizeibehörde Bremerhaven zum diskriminierungsfreien Umgang im Innen- und Außenverhältnis" zu.
Zu Ihrer Frage hinsichtlich der Beschwerdestatistik können wir insofern Stellung nehmen, dass der Ortspolizeibehörde in den Jahren 2018 und 2020 jeweils ein Beschwerdeverfahren vor dem Hintergrund einer vorgeworfenen Diskriminierung vorgelegen hatte.
Für weitere Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
